Koalition mit Schill? FDP steht vor der Zerreißprobe, wenn der Sprung ins Parlament und in den Senat glücken sollte
... die Vorfreude auf das Rendevouz mit dem rechtsextremen Riesen eher karg aus... könne sich auch eine Ampel-Koalition vorstellen. Das Ergebnis der Schill... 1993. Eine Mitte-Rechtskoalition sei kein Selbstgänger: „Das kann auch zerreißen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hält Aufklärung der Vorfälle von Genua für nötig, unterstützt aber nicht die Forderung nach einer internationalen Untersuchungskommission. Videokontrolle am Holocaust-Mahnmal, nicht flächendeckend
... überprüfen. Die SPD schließt eine Koalition mit der PDS nicht aus. Wir... Teilen verfassungsfeindlich ist? Ich mache keine Wahlprognosen. Justizsenator Wolfgang Wieland will... nicht zu einer Massenschlägerei kommt. Kein Polizist, der bei einer Demonstration...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Vorwahlkampf für die Hamburger Bürgerschaft am 23. September kommt auf Touren. Die Parteien befinden in diesen Wochen über ihre Programme und SpitzenkandidatInnen oder haben dies bereits getan. Zeit für erste Interviews. Gleich zu Anfang wird's kontrovers: Im taz-Gespräch mit Ronald Schill, Chef der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, die seit kurzem seinen Namen trägt. Nächsten Montag: FDP-Chef Rudolf Lange.
...? Die Republikaner sind eine rechtsextreme Partei, mit der wir nichts zu tun... einer Koalition der Vernunft kaum verweigern. Für Ihre Partei haben Sie keinen... gäbe, wäre das für mich kein Anlass, mein Richteramt niederzulegen. Also...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Gastkommentar von Berni Kelb, der selbst vom KPD-Verbot betroffen war
... SA ergibt keinen Vietcong. Und heute? Kein „Führer“ in Sicht, keine nennenswerten Finanziers... erst recht von der großen Koalition enttäuscht – konnte niemand mehr auffangen...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Große Koalition in Bremerhaven schreibt den Posten zum Oberbürgermeister teuer aus / Eine „Farce“ finden die Grünen
... der Großen Koalition gegenüberstehen (weitere drei Sitze hat die rechtsextreme DVU). Dass... war am 27. September noch keine 24 Stunden her, da antwortete... Bremen nun nicht melden. Denn kein Bewerber wird sich eine blutige...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Wahlkampf in Bremen: Innenminister Manfred Kanther (CDU) warnt in Vegesack vor den „Rot-Grün-Besessenen“/ Parteifreund Borttscheller erntet Lorbeeren fürs „Zupacken“
.... Die Sozialdemokraten würden „keinen Moment zögern“ ihre Koalition mit der PDS „nach links... es im Topf, und die Rechtsextremen rühren in einer trüben Suppe... Bild einer möglichen rot-grünen Koalition. „Grüne Verweigungshaltung wird dann Regierungspolitik...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Bezirksversammlungen: Proteste in Wandsbek, Gemächliches in Nord und Eimsbüttel
... auf Landesebene – „noch keine Überlegungen zu einer großen Koalition“angestellt. Heike Haarhoff... Heinrich Gerlach, Hamburger Landeschef der rechtsextremen Partei, den Kopf. Nicht die... mitwählen wollen, halten von einer Koalition mit den Sozis wenig. Und die...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Hamburgs Bezirke: Ein buntes Kaleidoskop an rot-grün-schwarzen Verhandlungen über dieses und jenes
... Kaufner. Als solcher könne der rechtsextremes Gedankengut „in persönlichen Reden“verbreiten... ungewiß, ob die schwarz-rote Koalition Bestand hat. Die GAL hat... kann sich keiner der beiden so recht ein Bündnis mit der CDU...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Seit vier Jahren sitzen Rechtsextreme in drei Hamburger Bezirksversammlungen, ohne nachhaltige Schäden anzurichten
... GAL bis CDU, daß die Rechtsextremen keinen Stich gesehen haben. Jedoch: „Die... übrigen Parteien in ganz großer Koalition gegen sie vereint haben. Die... gemacht haben?“Höhnisches Gelächter. „Gar keine!“Volker Nienstedt, Abgeordneter der GAL...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Innensenator Heckelmann ließ bei einem Gespräch der TU mit dem Antirassistischen Zentrum auf sich warten
..., man dürfe den Rechtsextremen keine Erfolgserlebnisse liefern, indem man keine Asylbewerber mehr in... aufgefordert, sich in der großen Koalition für eine humane Lösung für...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Inland
■ CDU-Generalsekretär Karl-Joachim Kierey zu den Profilproblemen von CDU und SPD/ Kritik an Diepgen sei »unfair«
... der Linksextremismus genauso an. Wenn Rechtsextreme dieses Süppchen kochen — müßte dann... Kosten. Das geht in einer Koalition nicht. Mitglieder und Abgeordnete Ihrer... es in der Berliner CDU keine Mehrheit für diese Diskussion gibt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Inland
■ Nach DVU-Erfolg: Rot-Grün oder große Koalition
... der Seestadt wurde mit 10,3 Prozent die rechtsextreme DVU. Grüne (9...-Zusammenarbeit oder auch die große Koalition.“ Lediglich mit der DVU werde er... Werner Lenz wollte gestern nachmittag keine Möglichkeit der Mehrheitsbildung ausschließen: „Rot...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Inland
■ Martin Thomas zog Bilanz seiner vierjährigen Tätigkeit in der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes
... erst einmal sichten, was im rechtsextremen und im Ausländerbereich an Arbeit... Berlin auch unter der großen Koalition praktiziert werde. Der Bremer VS... dafür: Es gibt es Bremen keine Gefängnisse, in denen inhaftierte Terroristen...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Inland
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