Die Partei erhält auch in Berlin Unterstützung durch einen dubiosen Verein. Derweil kommen der AfD massenweise Flyer abhanden.
... der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“ mit Sitz in Stuttgart. Dieser hatte... die AfD zu ihrer Verbindung mit dem Verein, erfährt man stets.... Ob der Vertrieb der Zeitung mit der AfD abgestimmt war, ob...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im niedersächsischen Duderstadt geht der „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ gegen die Asylpolitik auf die Straße. Eine neue rechte Koalition.
... die Straße. Eine neue rechte Koalition. von Andreas Speit Duderstadt taz... immer wieder behauptet, seien sie keine Nazis. Vor Wilke und Steinke... in der schön herausgeputzten Altstadt mit ihren Fachwerkhäusern ist der „Freundeskreis...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
NPD-Landtagsabgeordnete besuchten eine Erstaufnahmestelle für Asylbewerber. Um Provokationen einzudämmen, fuhren andere Abgeordnete mit.
..., dass wir sie nicht alleine mit den Rechtsextremen lassen“, sagt Grünen-Fraktionschef... Lager Horst beenden, bevor die Koalition platzte. Die SPD-Alleinregierung setzte... taz gibt es von uns keine Information“, hieß es bei der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger CDU-Bürgermeisterkandidat Dietrich Wersich über Machtoptionen, Mitregieren, miese Umfrageergebnisse und Konkurrenz von rechts.
... der Schwanz dann mit dem Hund. Ich habe keine romantischen Vorstellungen vom... Bereiche müsste man in einer Koalition wiederfinden … … die die SPD ablehnt..., wir vermuten, Sie sind derzeit kein Freund von Wahlumfragen. Unter 20...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
BEWEGUNG Lehrer protestieren gegen sexuelle Vielfalt, Sozialarbeiter verteilen Plastikembryos und die AfD macht damit Wahlkampf. Sind das erste Anzeichen einer deutschen Tea Party? Eine Spurensuche
... Europaparlament wollte die Parteispitze nicht mit der rechtsextremen britischen Ukip in eine..., die wiederum vom Verein Zivile Koalition ausgeht. Der Vorstand: Beatrix und... gearbeitet. Die AfD selbst ist keine Bewegung von unten. Ein Gründungsparteitag...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
ABGEORDNETENHAUS Piraten werfen CDU rassistische Mobilisierung vor. Grüne sehen zu wenig Aktion gegen Rechte. Innensenator Henkel (CDU) sieht dagegen bei Opposition Diffamierung staatlicher Behörden
... anderem zu wenig Aktivität gegen Rechtsextreme vorgehalten: Der sogenannte Nationale Widerstand... Tag gegen Rassismus haben sich Koalition und Opposition gestern im Abgeordnetenhaus... Cornelia Yzer (CDU) gab es keinen Zeitpunkt für die Einführung. ■ Senator...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Bundesanwaltschaft widerspricht Henkels Darstellung in Sachen NSU-V-Mann. Nun versucht er, Verantwortung auf seine Polizeichefin zu schieben.
... auch aus den Reihen der Koalition. Aziz Bozkurt, SPD-Chef der... dem V-Mann fänden sich keine Hinweise, dass sein Ausschuss nicht... worden. Henkel sagte, er habe „keinen Anlass“, daran zu zweifeln. Nachweisen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Berlin wurde die Linkspartei von ihrem Koalitionspartner SPD nie über die massenhafte Abfrage von Handydaten informiert. Das sagt Linken-Fraktionschef Udo Wolf.
.... Dabei tut sich auf der rechtsextremen Seite ein Skandal nach dem... etwa auf Demonstrationen, in der Koalition oder im Innenausschuss nachgehakt. Auch... wir nicht. Wir hatten auch keine Anhaltspunkte. Im Gegenteil: In beiden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Bremens Verfassungsschutz zeigt eine Ausstellung über Rechtextremismus und setzt den nicht mit Linksextremismus gleich - anders als die Kollegen in Hannover.
... Anzeichen gibt: Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin hat die vom... eine Sackgasse: "Es macht keinen Sinn Äpfel mit Birnen zu vergleichen." Von... Sichtweise der jeweils anderen will keine der beiden Behörden gegenüber der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nie war die Linke dem Regieren so nah. Doch nach der Wahl könnte auch eine Ampel möglich sein.
... einer gemeinsamen Pressekonferenz. Für eine Koalition mit der SPD sei die Linke... führt zwar, wie er betont, keinen Ampelwahlkampf. Er sagt aber auch... von ihm ungeliebten rot-roten Koalition oder möglicherweise einer Ampel, in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Zehn Jahre saß die DVU im Brandenburger Landtag, im Herbst ist wohl Schluss. Weil auch die NPD antritt, dürften beide rechte Parteien den Einzug verpassen. Ein schönes Zeichen, findet die SPD.
...", so Fritsch. Ein Landtag ohne rechtsextreme Parteien wäre ein "schönes Zeichen... Fünfprozenthürde zum Landtag würde damit keine der beiden überwinden. Für Landtagspräsident...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
NS-Verherrlichung und jede Menge absurde Anträge: Die DVU gerierte sich im Landtag vor allem als substanzloser Provokateur.
... offene Auseinandersetzung mit der DVU. Nur so ließe sich die rechtsextreme Gesinnung... Migrantengewalt". "Die DVU hat keine Linie, kein einziges Thema, das sie über... Fritsch. Auch die Linkspartei sieht keinen Ansatz konstruktiver, politischer Arbeit. "Die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
400 Berliner protestieren gegen eine Kundgebung der NPD. Einige Redner fordern ein Verbot. In der Ablehnung der Extremisten sind sich CDU und Linke, Israel-Freunde und Palästina-Anhänger einig.
... Polizei abgeriegelt. Jeder Teilnehmer der rechtsextremen Veranstaltung wurde durchsucht, einige mussten... Festnahme. Unter dem Motto "Platzverweis - kein Nazi-Aufmarsch in Berlin" fanden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Die Koalition will sich im Abgeordnetenhaus nicht festlegen, wie sie bei der Abstimmung über den EU-Reformvertrag im Bundesrat votieren wird. Die Linkspartei ist strikt dagegen, die SPD laviert. Die Opposition ist empört.
... drückt sich vor Europa Die Koalition will sich im Abgeordnetenhaus nicht... grüne Fraktionschefin wartete einfach minutenlang mit ihrer Rede, schweigend am Pult...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Dass bei den anstehenden Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein die Fünf-Prozent-Hürde entfallen soll, freut die kleinen Parteien. Besonders die rechtsextreme NPD hofft nun auf Mandate
.... Allerdings wirke die Sperrklausel auch keinem rechtsextremen Gedankengut entgegen. Der Grünen-Fraktionschef... im Landtag eingebracht. Die Große Koalition lehnte ab – nicht zuletzt aus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Seit Herbst 2006 sitzt die NPD im Landtag von Meck-Pomm und versucht, über Provokationen die Agenda zu bestimmen. Die demokratischen Parteien wehren sich nach Möglichkeit. Eine Bilanz
... Landtagswahl 2006 in eine große Koalition mit der CDU. Während die SPD... vorzeigen müssen. Beliebte Bekleidungsmarken der Rechtsextremen wurden als dem Hause „unwürdig... ist keine Unterstellung: NPD-Fraktionschef Udo Pastörs sagt selbst, er sei „kein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei einer stadtweiten Testwahl degradieren Jugendliche die CDU weitgehend zur Splitterpartei. In einigen Bezirken feiert die NPD Erfolge, in Marzahn-Hellersdorf wird sie sogar zweitstärkste Kraft. Momper: Das ist „bestürzend“
... ist „bestürzend“ Eine rot-grüne Koalition würde Berlin wohl regieren, wenn... nicht besonders erfolgreich sind, ist kein großes Geheimnis.“ Dass die NPD... Stärke. So würden besonders Jugendliche mit schwierigen Hintergründen angesprochen, die sich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Klaus Lederer, 31, wird Landesvorsitzender der Linkspartei. Das Mitglied des Abgeordnetenhauses will sich mit der Wahlalternative einigen, Reiche stärker belasten – und erst mal zu Ende studieren
... und am besten gleich die Koalition mit der SPD aufzukündigen. Auf Bundesebene... können. Die Spielräume sind eng, keine Frage. Deshalb müssen wir noch... hoch. Die gemeinsame Bundestagsfraktion will keinen Ärger im Berliner Hinterhof. Es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Landespolitik – war da was? Hartz IV hat die Brandenburger Themen aus dem Wahlkampf verdrängt. Wichtig sind sie dennoch. Grund genug zu fragen, wohin die Reise mit wem geht. Eine Übersicht
... PDS hingegen hat die große Koalition den neuen Anlauf zur Länderfusion... Zeit“ gehe es um Vernetzung, keine Rede von Fusion. Die SPD... profitieren, da ein starker Landesverband mit einem schwachen fusionieren würde. Für...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Erneut zieht der rechtsextreme DVU-Mann Siegfried Tittmann in die Bürgerschaft ein. Die Schill-Partei scheiterte nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Vor allem in Bremerhaven wählten viele rechts
... Christdemokrat Michael Teiser, mit Breuer in der großen Koalition verbunden, fordert energische... Prozent (1999: 6,0) den rechtsextremen Abgeordneten Siegfried Tittmann wieder in...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
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