taz.de

Eine Reinigungskraft schiebt einen Wagen mit Putzmitteln

Bürgergeld im Bundestag beschlossen

Mehr als ein neuer Name

Wie wirkt sich das Bürgergeld aus? Dazu gibt es Vorurteile, Fakten und Erfahrungen aus dem Hartz-IV-System.

Von Barbara Dribbusch

25.11.2022

Sozialreform der Ampel

Bürgergeld kurz vor Go

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss stimmen Bundestag und Bundesrat erneut über die Reform ab. Die Grünen rechnen mit großer Mehrheit.

Von Anna Lehmann

24.11.2022

Provisorische Unterkunft mit Doppelstockbetten.

Karlsruhe zu Sozialleistungen

Mehr Geld für Flüchtlinge in Heimen

Das Bundesverfassungsgericht kippt Leistungssenkungen für Menschen in Sammelunterkünften. Sie wirschafteten nicht „aus einem Topf“, so die Begründung.

Von Christian Rath

24.11.2022

Ein Schild der Bundesagentur für Arbeit vor dramatischen Wolken am Himmel

Reaktionen auf Bürgergeld-Kompromiss

„Kniefall vor der Union“

Auf Druck von CDU und CSU hat die Ampel ihre Pläne für das Bürgergeld verwässert. Sozialverbände und Linkspartei kritisieren den Kompromiss scharf.

Von Pascal Beucker und Anna Lehmann

23.11.2022

brief des tages

18.11.2022

inland, S. 6

Manuela Schwesig steht am Rednerpult, Hubertus Heil und andere Regierungsmitglieder hören ihr zu

Bürgergeld scheitert im Bundesrat

Die Zeit drängt

Das Bürgergeld ist wie erwartet im Bundesrat gescheitert. Nun soll der Vermittlungsausschuss ran und bis Ende November einen Kompromiss finden.

Von Anna Lehmann

14.11.2022

DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz gestorben

Ein fantasievoller Pragmatiker

Der frühere DDR-Bürgerrechtler und langjährige Grünen-Abgeordnete Werner Schulz ist tot. Deutschland verliert mit ihm eine wache, kritische Stimme.

Von Michael Bartsch

9.11.2022

Werbung des Autovermieters Sixt 2017 am Flughafen Düsseldorf: Ein Arm mit angespanntem Bizeps, dazu der Schriftzug

Prozess gegen Sixt

Autovermieter gegen Mitbestimmung

Sixt kündigte Mitarbeiterinnen, die in Düsseldorf einen Betriebsrat gründen wollten. Nun kassiert das Unternehmen eine weitere Klatsche.

Von Andreas Wyputta

8.11.2022

Politiker:innen sitzen an einem Tisch, vor ihnen Mikros und ein Laptop

Streit um Grundsicherung

Die Union pokert ums Bürgergeld

CDU-Chef Friedrich Merz will nur die Hartz-IV-Regelsätze erhöhen und den Rest später klären. Die Grünen sehen das Bürgergeld-Projekt damit in Gefahr.

Von Anna Lehmann

7.11.2022

SPD-Debattenkonvent am Wochenende

Reizthemen China und Steuern

Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.

Von Stefan Reinecke

4.11.2022

Portrait von Kevin Kühnert vor rotem Hintergrund

Debatte ums Bürgergeld und Schonvermögen

Keine Kompromisse

Die Union fordert, die Grenzen für das Schonvermögen beim Bürgergeld zu senken. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält dagegen.

Von Anna Lehmann

31.10.2022

Mario Czaja, CDU Generalsekretär, spricht beim CDU Bundesparteitag.

Einführung des Bürgergelds

Union droht mit Blockade

Die CDU rügt das hohe Schonvermögen während der ersten zwei Jahre im Bürgergeldbezug. Ein Vermittlungsausschuss soll befragt werden.

Von Barbara Dribbusch

31.10.2022

Ein Mann mit brauner Hose und einer Beinmanschette geht an Krücken

Finanzierung gesetzlicher Krankenkassen

„Gerechtigkeitslücke“ im System

Der Finanzierungsschlüssel setzt falsche Anreize für die Krankenkassen, zeigt eine Studie. Vulnerable Personen sind als Versicherte unattraktiv.

Von Frederik Eikmanns

26.10.2022

Jürgen Trittin demonstriert für den Atomausstieg

Parteitag am Wochenende

Grüne diskutieren wieder

Alle nur pragmatisch? Nicht ganz: Auf dem Parteitag werden die Delegierten auch über Prinzipien reden, unter anderem bei der Atomkraft.

Von Sabine am Orde und Tobias Schulze

13.10.2022

Grüne Plastikgiesskanne mit dem Aufkleber

Hartz-IV-Nachfolger

Wie viel Bürgergeld darf's sein?

Der Regelsatz soll 502 Euro betragen. Sozialverbände kritisieren das als zu niedrig, der Handwerksverband als zu hoch.

Von Anne Frieda Müller und Tobias Schulze

12.9.2022

bürgergeldwetter

12.9.2022

inland, S. 6

Hartz-IV-Anspruch wegen Nachforderung

Bei Gaspreis-Stress zum Jobcenter

Berater rechnen mit mehr Anträgen beim Jobcenter, wenn Heiznachzahlungen kommen. Eine Nachforderung kann einen Hartz-IV-Anspruch auslösen.

Von Barbara Dribbusch

18.8.2022

Pressekonferenz von Olaf Scholz

Kanzler beim Balanceakt

Olaf Scholz gibt sich nach dem Urlaub munter. Er verteidigt die Steuerpläne von Finanzminister Lindner und inszeniert sich als Mann der kleinen Leute.

Von Stefan Reinecke

11.8.2022