taz.de

Causa Hönicke

Stadtrat droht Abwahl

27.6.2024

nachrichten

27.6.2024

Stefan Evers (CDU), Senator für Finanzen von Berlin, während einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses im Mai 2024.

Haushaltmisere in der Hauptstadt

Berlins Hiob und seine Botschaften

Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).

Von Stefan Alberti

26.6.2024

Berlin und Hamburg kooperieren

Nur die Bahn trennt beide Städte

Die Verkehrsverwaltungen der beiden Stadtstaaten wollen mehr zusammenarbeiten und – vielleicht – gemeinsam Apps oder Haltestellen entwickeln.

Von Claudius Prößer

26.6.2024

nachrichten

25.6.2024

nord, S. 26-27

Monika Heinold spricht vor Vertretern der Medien im Foyer ihres Ministeriums in Kiel.

Monika Heinold tritt zurück

Jetzt sollen mal andere sparen

Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen sprechen vom „Ende einer Ära“.

Von Esther Geißlinger

25.6.2024

Grüne Kreuze mit der Aufschrift «Inkompetenz» und «Ideologie» (vorne) stehen als Protest von Landwirten auf einem Feld.

CDU nutzt einen Begriff obsessiv

Ideologisch betrachtet

Kolumne Provinzhauptstadt von Nadine Conti

Kaum etwas nervt im politischen Diskurs so wie das „Ideologie“-Gequake. Dabei ist es vor allem ein Zeichen von Denkfaulheit.

30.6.2024

Frieda-Frauenzentrum

Ende für Mädchen- und Frauenzentren

Der Senat verhängt einen Förderstopp gegen den Verein „Frieda“. Die Justizsenatorin will Förderung an Verfassungsschutz binden.

Von Lilly Schröder und Uta Schleiermacher

24.6.2024

Kai Wegner bei der Konferenz der Ministerpräsident*innen am 20.06.2024

Bezahlkarte für Geflüchtete

Koalition steht vor Konflikt

Mit seiner Zustimmung zur 50-Euro-Bargeldgrenze übergeht Berlins Regierender Bürgermeister (CDU) einen Senatsbeschluss. SPD kritisiert den Alleingang.

Von Uta Schleiermacher

24.6.2024

Grüne verzichten auf Başay-Yıldız

24.6.2024

berlin, S. 22

Kai Wegner und Iris Spranger im Gespräch zwischen Polizisten

Berliner Flüchtlingspolitik

Abschieben und drangsalieren

Iris Spranger ist „Abschiebeministerin 2024“. Derweil stimmt Bürgermeister Wegner ohne Einigkeit im Senat für eine Bezahlkarte für Geflüchete.

Von Erik Peter

23.6.2024

wortwechsel

Eine Regierung versucht sich zu fangen

Die Ampel befindet sich in den Nachwehen der Europawahl: Neuwahlen oder vielleicht doch ein neuer Kanzler? Wie erklärt sich der Verlust gerade junger Wähler bei den Grünen?

22.6.2024

briefe, S. 22