taz.de

Milo Djukanovic hält eine Rede - mit geöffneten Armen

Präsidentschaftswahl in Montenegro

Prowestlich statt Brudervolk

Kommentar von Erich Rathfelder

Sollte Herausforderer Milatović im zweiten Wahlgang siegen, könnte das Land schneller in die EU integriert werden. Das wäre auch ein Schlag gegen Putin.

20.3.2023

Binnenmarktkommissar Thierry Breton hält ein Stück Rohstoff in der Hand

EU-Gesetz zu kritischen Rohstoffen

Besser gewappnet sein

Gastkommentar von Eleonora Evi, Sandra Detzer, Joris Thijssen und Marie-Pierre Vedrenne

Die EU-Kommission stellt ein neues Gesetz über kritische Rohstoffe vor. Ziel ist es, Krisen vorzubeugen sowie nachhaltiger zu wirtschaften.

21.3.2023

Blumen und ein SChild auf dem geschrieben steht

Nach den Schüssen auf Zeugen Jehovas

Die Waffen nieder?

Nach den tödlichen Schüssen auf Zeugen Jehovas in Hamburg wird übers Waffenrecht diskutiert. Die Fronten sind verhärtet – mal wieder.

Von Konrad Litschko und Jan Kahlcke

19.3.2023

die dritte meinung

Die Nominierung von Ajay Banga als Weltbankpräsident ist ein Fehlgriff, sagt Ute Koczy

Von Uta Koczy

16.3.2023

meinung + diskussion, S. 12

Hannes Koch über die Kritiker des Handelsabkommens Mercosur

Ethisch, aber auch realistisch?

Von Hannes Koch

14.3.2023

meinung + diskussion, S. 12

Außenministerin Annalena Baerbock steigt aus einem Militärflugzeug

Aus für den Nationalen Sicherheitsrat

Kein Wille zum Querschnitt

Kommentar von Tobias Schulze

Weil sich Auswärtiges Amt und Kanzleramt nicht einigen können, gibts keinen Nationalen Sicherheitsrat. Dabei ist Sicherheit eine Querschnittsaufgabe.

13.3.2023

Ein Mitarbeiter einer Sanitär- und Heizungsbaufirma installiert eine moderne Gasbrennwerttherme in einem Einfamilienhaus

Verbot neuer Öl- und Gasheizungen

Ohne Förderung keine Akzeptanz

Kommentar von Anja Krüger

Ab 2024 soll der Einbau neuer Gas- und Ölheizungen verboten werden. Die Entscheidung ist überfällig, aber der Staat muss den Umstieg auch fördern.

10.3.2023

Mitglieder der Letzten Generation haben sich auf der Straße festgeklebt

Knast für Klimakleber

Vergeltung ist kein Strafzweck

Gastkommentar von Johannes Eisenberg

Der Kolumnist Thomas Fischer befürwortet eine Haftstrafe für Klimakleber. Das sei Vergeltung für unliebsame Menschen, sagt Anwalt Johannes Eisenberg.

8.3.2023

Der scheidende chinesische Premierminister Li Keqiang und Präsident Xi Jinping

Chinas Volkskongress

Handverlesener Machtzirkel

Kommentar von Sven Hansen

Für Chinas Premierminister Li Keqiang markiert der Volkskongreß das Ende seiner Laufbahn. An seine Stelle soll der Xi-treue Li Qiang treten.

6.3.2023

Bettina Jarasch, Klaus Lederer, Franziska Giffey und Raed Saleh posieren für ein Foto vor den Verhandlungen

Koalitionspoker in Berlin

Verstehen muss man es nicht

Kommentar von Anna Klöpper

Nach der Wahl in Berlin hätte es für Schwarz-Grün und Rot-Grün-Rot gereicht. Jetzt bekommt die Stadt wohl eine schwarz-rote Koalition. Logisch ist das nicht.

2.3.2023

Olaf Scholz steht vor einem Leopard 2 Panzer, der mit grünen Ästen getarnt ist

Zeitenwende-Rede von Olaf Scholz

Nicht feige, sondern weitsichtig

Kommentar von Stefan Reinecke

Kanzler Scholz hat sich seit seiner Zeitenwende-Rede vor einem Jahr nicht treiben lassen. Das war weitsichtig, aller Kritik zum Trotz.

2.3.2023

Bert Schulz über eine mögliche CDU-SPD-Koalition in Berlin

Giffeys gefährliches Spiel

Von Bert Schulz

2.3.2023

meinung + diskussion, S. 12

Demonstranten mit Fahnen, auf denen Friedenstauben abgebildet sind

Wagenknechts „Friedensbewegung“

Rhetorik der Aggression

Kommentar von Konrad Litschko

Auf der Wagenknecht-Schwarzer-Demo war das „Querdenken“-Milieu breit vertreten. Schon in der Coronazeit zeigte sich: Harmlos ist was anderes.

27.2.2023

Franziska Giffey mit einem Blumenbukett, umringt von ihren Parteikolleg:innen Scholz, Klingbeil, Esken und Kühnert

Regierungsbildung in Berlin

Es fehlt ein kühner Schachzug

Kommentar von Gereon Asmuth

Die rot-grün-rote Koalition leidet weniger am Wahlergebnis als an Franziska Giffey. Für die Nachfolge drängt sich ein Kandidat förmlich auf.

18.2.2023

Scholz und Modi schütteln sich die Hände

Olaf Scholz’ Indien-Besuch

Nahe und ferne Hoffnungen

Kommentar von Natalie Mayroth

Wirtschaftlich erhoffen sich beide Länder einiges voneinander. Doch Beanstandungen zu heiklen Themen, etwa der Ukraine, machte Olaf Scholz kaum.

26.2.2023

Ein Mann fotografiert ein Panzerwrack vor der russischen Botschaft

Panzerwrack vor russischer Botschaft

Mahnmal aus 44 Tonnen Schrott

Zwei Museumsmacher haben ein Panzerwrack vor der russischen Botschaft in Berlin abgestellt. Das Ungetüm soll am Angriff auf Kyjiw beteiligt gewesen sein.

Von Jan Pfaff

24.2.2023