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Belit Onay, Spitzenkandidat bei der Oberbürgermeisterwahl, freut sich mit seiner Frau Derya und Bundesvorsitzendem Robert Habeck

Nach Wahlerfolg in Hannover

Grüne Pflänzchen im Norden

Belit Onay wird neuer OB von Hannover. Bisher schafften es die Grünen nur im Südwesten in die Rathäuser. Eine Zeitenwende?
Von Simone Schmollack und Ulrich Schulte

11.11.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz drückt bei einer Bankenunion der Europäischen Union (EU) aufs Tempo und signalisiert Kompromissbereitschaft bei der umstrittenen Einlagensicherung.

Europäische Bankenunion rückt näher

Scholz gibt Blockade auf

Der deutsche Finanzminister kann sie sich nun plötzlich doch vorstellen: eine gemeinsame europäische Einlagensicherung.
Von Eric Bonse

8.11.2019

Das Händchen eines neugeborenenKindes hält den Finger eines Erwachsenenfest

Ausbildung von Geburtshelferinnen

Konflikt um Hebammen-Gesetz

Die Ausbildung von Geburtshelferinnen soll an Universitäten verlagert werden. Jetzt stellen sich die Länder quer, weil sie nicht zahlen wollen.
Von Frederik Eikmanns

7.11.2019

Archivbild vom November 1939 zeigt Aufräumarbeiten nach dem Bombenattentat auf Adolf Hitler im Münchner Bürgerbräukeller.

Denkmal für Hitler-Attentäter

Späte Ehre

Georg Elser versuchte einst, Hitler mit einer Bombe zu töten. Erst jetzt – 80 Jahre später – erhielt er in seinem Geburtsort ein Denkmal.
Von Klaus Hillenbrand

5.11.2019

Eine Frau hält sich einen gelben Luftballon vors Gesicht, der wie ein Emoticon aussieht.

Verschärfung des Strafgesetzbuchs

Beleidigungen werden teurer

Das Bundeskabinett will Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschließen. Es geht vor allem um rechten Hass im Netz.
Von Christian Rath

30.10.2019

Keine Zeit für Behördenwillkür

Ein blinder Syrer floh vor der Abschiebung ins Kirchenasyl. Jetzt kann er vorerst bleiben – und studieren
Von Oliver Kontny
Ausgabe vom  28.10.2019,  Seite 6, inland

Kenia nun auch in Brandenburg

Die Brandenburger Koalition steht: mit SPD, CDU und den Grünen. Letztere übernehmen zwei Ministerien
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  26.10.2019,  Seite 6, politik
Der Berliner Fernsehturms vor einem gold glühenden Abendhimmel, im Vordergrund eine Bracheund umliegender Häuser

Berlin beschließt Mietendeckel

Experiment für die Mieter

Für Linken-Chef Riexinger ist der Berliner Mietendeckel ein „Signal“ an den Rest der Bundesrepublik. Andere Politiker und Verbände hingegen üben Kritik.
Von Barbara Dribbusch

20.10.2019

Auf ein Neues: „Aye“ oder „No“

Am Samstag stimmt das britische Unterhaus über die neue Brexit-Einigung ab. Der Ausgang ist offen
Von Ralf Sotscheck
Ausgabe vom  19.10.2019,  Seite 6, politik
Eckiges Gebäude mit Aufschrift

Entscheidung zu langjährigen Haftstrafen

Es gibt einen Anspruch auf Ausgang

Auch Häftlinge mit langen Haftstrafen müssen „ausgeführt“ werden, um resozialisierungsfähig zu sein. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.
Von Christian Rath

18.10.2019

Gruppe sitzender Menschen klatscht

Parteitag der CSU

Christlich-Digitale Frauenunion

Der CSU sterben die Wähler*innen weg. Auf dem Parteitag in München wollen die Chefs ihre Partei deshalb modernisieren. Kann das klappen?
Von Dominik Baur

18.10.2019

Ein portraitfoto von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, die die Mundwinkel nach unten zieht

Standort für Batterieforschungsfabrik

„Nicht mehr tragbar“

Bundesforschungsministerin Karliczek soll NRW Wettbewerbsvorteile verschafft haben. Ihre Parteikollegin Eisenmann fordert im Zweifel den Rücktritt.
Von Benno Stieber

14.10.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer mit einem Mikrofon in der Hand

JU für Kanzlerkandidaten-Urwahl

Dämpfer für Kramp-Karrenbauer

Die Junge Union hat sich auf ihrem Parteitag gegen AKKs Position für eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Danach jubelten sie ihr zu.
Von Christoph Schmidt-Lunau

13.10.2019

Man sieht ein Portrait von Udo Voigt.

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Nazi durfte diskriminiert werden

Ex-NPD-Chef Udo Voigt scheitert in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde. Er sah sich von einem Hotel-Hausverbot benachteiligt.
Von Christian Rath

9.10.2019

Ein roter Luftballon mit der Aufschrift

Landesparteitag der Linken im Saarland

Von wegen Neuanfang

Thomas Lutze wurde mit großer Mehrheit zum neuen Chef gewählt. Doch der Saar-Linken-Parteitag war von Zankerei geprägt und endete im Eklat.
Von Christoph Schmidt-Lunau

30.9.2019

Nach der Wahl der neuen Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen stehen Annalena Baerbock (l-r, alle Bündnis 90/Die Grünen), Bundesvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, wiedergewählte Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Kirsten Kap

Wahl der Grünen-Fraktionsvorsitzenden

Verloren, mal wieder

Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther unterliegen im Kampf um den Grünen-Fraktionsvorsitz. Für den früheren Parteichef ist das ein harter Schlag.
Von Ulrich Schulte

24.9.2019

Porträtfoto einer Frau: Renate Künast

Prozess wegen Beleidigung

Fehler beim Künast-Urteil

Die Beleidigungen seien Meinungsäußerungen mit „Sachbezug“, urteilen Berliner Richter. Renate Künast geht in Berufung und hat gute Chancen.
Von Christian Rath

23.9.2019

Dulig, Kretschmer, Meier

Sondierungsgespräche in Sachsen

Noch ein instabiles Dreieck

In Sachsen haben die Regierungsgespräche für eine CDU-Grünen-SPD-Koalition begonnen. Die Stimmung ist gut. Konfliktthemen gibt es aber reichlich.
Von Michael Bartsch

17.9.2019

Katja Grieger, Geschäftsführerin des Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe, spricht bei einer Preisverleihung

Umsetzung der Istanbul-Konvention

Gewalt gegen Frauen bekämpfen

Frauenrechtsorganisationen haben das Bündnis „Istanbul-Konvention“ gegründet. Sie fordern, das gleichnamige Menschenrechtsabkommen umzusetzen.
Von Patricia Hecht

9.9.2019

Annalena Baerbock und Robert Habeck und Blumen

Wahlforscher zu Ostwahlen

„Grüne sind der Antipode zur AfD“

Endet der Grünen-Höhenflug bald? Nein, glaubt der Wahlforscher Matthias Jung. Die Ökopartei werde als modern und bürgerlich wahrgenommen.
Interview von Ulrich Schulte

6.9.2019