Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.
... EU seinen Stempel aufzudrücken . Seine Ratspräsidentschaft hat an der Pro-Ukraine...“ zu Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft im Juli hatte zu erheblicher...
ca. 127 Zeilen / 3788 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der ukrainische Außenminister fordert die Erlaubnis zum Einsatz westlicher Waffen in Russland. Und setzt beim EU-Treffen Annalena Baerbock unter Druck.
... Ungarns Regierungschef Viktor Orbán seine Ratspräsidentschaft im Juli eröffnet hatte , drohte...
ca. 117 Zeilen / 3503 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist.
... den informellen Treffen von Ungarns Ratspräsidentschaft schicken, sondern nur ranghohe Beamte...
ca. 178 Zeilen / 5337 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Interview
... hatte am Montag die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Orbán hat enge Beziehungen...
ca. 35 Zeilen / 1040 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Das Unterhaus nimmt das Amnestiegesetz zum Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien gegen die Stimmen der Rechten zur Beratung an.
... die Abschiedsrede der spanischen EU-Ratspräsidentschaft vor dem Europaparlament hielt. Spaniens...
ca. 111 Zeilen / 3307 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die EU-Staaten verständigen sich auf eine Asyl-Krisenverordnung. Die Regierung zeigt sich erfreut. Kritiker befürchten eine Entrechtung Geflüchteter.
... verständigt, teilte die spanische EU-Ratspräsidentschaft am Mittwoch auf der Plattform...
ca. 100 Zeilen / 3000 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Bundesregierung wird der umstrittenen Krisenverordnung der EU zustimmen. Doch einige Details sind noch unklar, die Verhandlungen dauern an.
... aktuell debattierten Kompromissvorschlag der EU-Ratspräsidentschaft hineinverhandelt. Sie hoffe, dass es...
ca. 235 Zeilen / 7034 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
In einer rechtlich nicht bindenden Erklärung hat das Europaparlament die Eignung Ungarns für den EU-Vorsitz ab Juli 2024 infrage gestellt.
... Grunde Putins bestem Freund“ die Ratspräsidentschaft überlasse, dann bestehe „ein Sicherheitsrisiko... Donnerstag im Europaparlament dagegen. Die Ratspräsidentschaft plant die EU-Agenda und...
ca. 95 Zeilen / 2824 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Deutschland blockiert einen europäischen Gaspreisdeckel. Beim Treffen der EU-Chef:innen gibt es aber einen Kompromissvorschlag.
... hatte Tschechien, das die EU-Ratspräsidentschaft hat, die Idee dazu kam...
ca. 177 Zeilen / 5290 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Tschechien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Überschattet vom Krieg, startet die Regierung mit großen politischen Versprechungen.
... Gefahr. Deshalb setzt „die Tschechische Ratspräsidentschaft auch auf Einhaltung und Stärkung... einmal Tschechien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Überschattet vom Krieg, startet die...
ca. 116 Zeilen / 3472 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die EU will Asylsuchende an den Außengrenzen in Zentren registrieren und dort für Tage festhalten. Die Idee geht auf Ex-Innenminister Seehofer zurück.
... auf eine Idee der deutschen Ratspräsidentschaft in jenem Jahr – und entstammen...
ca. 91 Zeilen / 2707 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Eigentlich wollte die EU-Kommission am Mittwoch ein Gesetz zur Renaturierung vorlegen. Das hat sie jetzt verschoben.
... Druck aus, das aktuell die Ratspräsidentschaft innehat. Die Kommission wollte sich...
ca. 81 Zeilen / 2425 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Manche Länder müssten vom Rechtsstaat wieder überzeugt werden, sagt Frankreichs Präsident. Der Schlagabtausch nach der Rede wird zum Wahlkampf.
ca. 85 Zeilen / 2536 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
EU-Kommissionschefin von der Leyen ist nach Paris gereist. Sie will dort mit dem französischen Präsidenten Macron ihre Visionen abstimmen.
Frankreichs EU-Ratspräsidentschaft Härtetest für Europas Dreamteam EU-...
ca. 117 Zeilen / 3499 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Frontex-Überwachung, Druck auf London, Jagd auf Flüchtlinge: Wie Frankreich auf das tödliche Drama im Ärmelkanal reagiert.
... Macron will unter französischer EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Januar den EU...
ca. 139 Zeilen / 4166 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Bundeskanzlerin nimmt nur virtuell teil. Auch deshalb wird es bei dem Treffen keine verpflichtenden Beschlüsse geben.
... soll ein Höhepunkt der halbjährigen Ratspräsidentschaft sein. Doch die Erwartungen wurden...
ca. 86 Zeilen / 2564 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
„Ethnisch reine“ Staaten auf dem Balkan? Ein Vorschlag, der offenbar von Sloweniens rechtspopulistischer Regierung stammt, sorgt für Aufregung.
... 2021 wird Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Janša ist ein glühender...
ca. 170 Zeilen / 5089 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Regierung unterstützt die Pharmakonzerne in der Impfstoffentwicklung. Im Gegenzug hätte sie die Firmen verpflichten müssen, Lizenzen zu vergeben.
... Verzweiflung. Doch eine deutsche EU-Ratspräsidentschaft und eine von einer Deutschen...
ca. 127 Zeilen / 3804 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
... ein Sprecher der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Der Ratsbeschluss könne am...
ca. 25 Zeilen / 730 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Auf dem letzten EU-Gipfel unter deutschem Vorsitz droht viel Ärger. Beim Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn scheint jedoch ein Kompromiss in Sicht.
... Gipfel steht und fällt ihre Ratspräsidentschaft.“ Auf keinen Fall dürfe die... droht das Kernstück der deutschen Ratspräsidentschaft, das 1,8 Billionen Euro... vor dem Ende der deutschen Ratspräsidentschaft muss Merkel um ihre Bilanz...
ca. 144 Zeilen / 4291 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.