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Sahra Wagenknecht (in rotem Kostüm) und andere in der Bundespressekonferenz

Neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht

Die große Unbekannte

Kommentar von Anna Lehmann
Bisher weiß das BSW nur, wogegen es ist. Doch jetzt müssen schlüssige Konzepte für Klimaschutz, Zuwanderung, Außen- und Sozialpolitik her.

8.1.2024

Was bringt 2024

Wetten, dass..?

Wie geht es weiter mit Ampel, Putin und Nationalelf? Wir können die Zukunft nicht vorhersagen, doch es gibt Anhaltspunkte – taz, die Wette gilt.

29.12.2023

Viele gleichförmige Sparschweine von oben.

Kürzungen beim Bundeshaushalt

Jeder spart für sich allein

Die Bundesregierung gibt die Streichliste für den Haushalt 2024 raus. Harte Kürzungen stehen an. Aber die Sparpläne sind noch vage.
Von Anna Lehmann

20.12.2023

Habeck, Scholz und Lindner mit bedrückten Mienen in der Seitenansicht

Die Haushaltseinigung und ihre Folgen

Steilvorlage für die AfD

Kommentar von Anna Lehmann
Das Ende des Haushaltsstreits mag die Ampel-Koalition kurzfristig stabilisieren. Doch die Populisten im Osten reiben sich jetzt schon die Hände.

16.12.2023

Kabelgewirr mit Mehrfachstecker neben einem Heizkörper in einem Altbau.

Bundeshaushalt 2024

Die Berechnung der Ratlosigkeit

Die Bundesregierung hat nach langem Ringen einen Plan. Preise für Heizung und Strom könnten steigen.
Von Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Cem-Odos Güler

15.12.2023

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag

Einigung im Haushaltsstreit

Eine Rettung mit unbekanntem Preis

Die Regierung einigt sich beim Haushalt, doch viele Details sind unklar. Wo wird konkret gekürzt? Klar ist nur: Für Bür­ge­r*in­nen wird es teurer.
Von Sabine am Orde, Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

13.12.2023

Gruppe Politiker geht vor großem SPD Logo nach links

Parteitag in Berlin

SPD zieht rote Linien

Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit.
Von Anna Lehmann und Daniel Bax

10.12.2023

Der Schüler Otto Ellerbrock und de Abgeordnete Axel Schäfer auf dem SPD-Parteitag in Berlin

Bundesparteitag der SPD

„Eine durchaus positive Stimmung“

Otto Ellerbrock ist 15, Axel Schäfer 71. Beide sind Sozis und hadern mit der Ampel. Wie sie den Kanzler sehen und was sie sich von der SPD wünschen.
Interview von Anna Lehmann und Daniel Bax

10.12.2023

Scholz neben klatschenden Händen

Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag

Genosse Scholz ist zurück

In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert.
Von Daniel Bax und Anna Lehmann

9.12.2023

Rückansicht des Kopfes von Kanzler Olaf Svholz

Debatte um Haushalt 2024

SPD erhöht Druck auf Scholz

Auf dem Parteitag fordert der SPD-Vorstand vom Kanzler, die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Ein Ja der Delegierten für den Antrag gilt als sicher.
Von Anna Lehmann

9.12.2023

Olaf Scholz spricht mit Bürgern und Bürgerinnen

Olaf Scholz im Umfragetief

Der Unverstandene

Nach zwei Jahren Kanzleramt steckt die Regierung in der Krise. Was die So­zi­al­de­mo­kra­t:innen erwarten und was das mit der Olsenbande zu tun hat.
Von Anna Lehmann

8.12.2023

saska Esken und Lars Klingbeil umarmen sich

SPD-Parteitag in Berlin

„Zuversicht, krächz, krächz“

Mit großem Rückhalt werden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag wiedergewählt. Einer wird geschont.
Von Anna Lehmann und Daniel Bax

8.12.2023

Lindner, Scholz und Habeck stehen nebeneinander während einer Pressekonferenz

Parteitag der SPD und Haushaltskrise

„Ich erwarte SPD pur“

Der Haushalt für 2024 kann wohl doch nicht mehr in diesem Jahr verabschiedet werden. Das überschattet auch den Parteitag der SPD.
Von Anna Lehmann

7.12.2023

Svenja Schulze sitzt neben Mädchen im Flüchtlingscamp in Jordanien auf einem Sofa

SPD debattiert über Migration

Schulze fordert weniger Populismus

Vor dem Parteitag der SPD kritisieren mehrere Anträge die Asylpolitik der Ampel. Auch Entwicklungsministerin Schulze wirbt für Solidarität.
Von Anna Lehmann

5.12.2023

Personen laufen an einem Schaufenster vorbei

Bürgergeld und Kindergrundsicherung

Union streitet über Sozialausgaben

Das Arbeitsministerium will das Bürgergeld erhöhen. Auch bei der Kindergrundsicherung verschärft sich der Ton.
Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann und Patricia Hecht

4.12.2023

Das Reichstagsgebäude in der Dämmerung

Haushaltskrise nach Karlsruher Urteil

Bibbern statt Vorfreude im Advent

Kommentar von Anna Lehmann
Die nächsten Wochen werden stressreich für die Ampelkoalition. Ein Kompromiss über den Haushalt verlangt von SPD, FDP und Grünen klare Zugeständnisse.

2.12.2023

Die Köpfe von Hannes Koch, Ulrike Herrmann, Anna Lehmann und Sabine am Orde

Podcast „Bundestalk“

Crasht die Ampel?

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Ulrike Herrmann, Anna Lehmann und Hannes Koch
Der Bundesregierung fehlen 60 Milliarden Euro im Haushalt. Nun versucht sie verzweifelt, woanders Geld zusammenzukratzen. Die Opposition freut's.
Olaf Scholz

Kanzlerrede zur Haushaltskrise

Just say sorry, Olaf

Kommentar von Anna Lehmann
Der Kanzler hat eine selbstgefällige Rede zur Haushaltsmisere gehalten. Empathie oder gar ein Hauch von Selbstkritik? Fehlanzeige.

28.11.2023

Olaf Scholz beugt sich in das Kameramotiv

Regierungserklärung von Olaf Scholz

Kein Wort des Bedauerns

Scholz nutzt die Bühne des Bundestags, um sein Handeln zu rechtfertigen. Klare Ansagen, wie es weitergeht, macht er nicht – deutet aber zwei Auswege an.
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

28.11.2023

Robert Habeck, Hubert Aiwanger und Armin Willingmann hinter einem Rednerpult.

Debatte nach Urteil zu Schuldenbremse

Das Ende eines Doppelwumms

Wirtschaftsminister Habeck und die Län­der wollen alle Projekte aus dem Klimafonds umsetzen. Zunächst beschloss die Ampel einen Nachtragshaushalt.
Von Anja Krüger und Anna Lehmann

27.11.2023