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Sondersitzung des Landtags Baden-Württemberg in Stuttgart - verzerrtes abstraktes Foto vom Sitzungssaal

Diversität in neugewählten Landtagen

Von Migrantischen kaum eine Spur

In den neugewählten Landtagen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sitzen kaum migrantische Menschen. Wie lässt sich daran etwas ändern?
Von Frederik Eikmanns
8.4.2021  

Der Frauenanteil steigt – aber nur wegen der Grünen

Baden-Württembergs Parlament tut sich mit der paritätischen Sitzverteilung besonders schwer. Nun liegt alle Hoffnung auf der Wahlrechtsreform
Von Patricia Hecht
30.3.2021,  
Seite 7,  inland 
Kretschmann mit Maske

Koalition in Baden-Württemberg

Wer wird Kretschmanns Herzblatt?

Noch vor Ostern will sich Winfried Kretschmann entscheiden, mit wem er regieren will. Er hat die Wahl zwischen der CDU und einer Ampel.
Von Benno Stieber
28.3.2021  
Alassa Mfouapon mit FFP2-Maske.

Urteil zu Polizeieinsatz in Ellwangen

Mit Kabelbinder gefesselt

Die Polizeirazzia in einer Geflüchtetenunterkunft in Ellwangen im Mai 2018 war rechtswidrig, urteilt das Verwaltungsgericht Stuttgart.
Von Benno Stieber
22.2.2021  
Susanne Eisenmann lacht und nimmt ihre Mundschutzmaske vom Gesicht

CDU-Spitzenkandidatin über Wahlkampf

„Gesundheit ist nicht verhandelbar“

CDU-Politikerin Susanne Eisenmann will in Baden-Württemberg Lösungen finden und Revolutionen vermeiden. Ein Gespräch über soziale Verantwortung.
Interview von Benno Stieber
9.2.2021  
Ein Blumenstrauß vor den Schuhen eines Mannes

Experte über Thomas Kemmerich

„Das Vertrauen war erschüttert“

Seit einem Jahr regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition mit Unterstützung der CDU. Politikwissenschaftler André Brodocz zieht Bilanz.
Interview von Sarah Ulrich
5.2.2021  
Helferin beim AfD Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl in Brandenburg in Cottbus trägt eine Weste mit der Aufschrift Dissident

Experte zu AfD und Verfassungsschutz

„Die Lage der Partei ist desaströs“

Der Gesamt-AfD droht die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Das wäre der Anfang vom Ende, sagt Rechtsextremismus-Experte Alexander Häusler.
Interview von Sabine am Orde
3.2.2021  
Drei Demonstranten - zwei Männer, eine Frau in der Mitte hält ein Schild mit der Aufschrift

Soziologin über Antifeminismus

„Antimodernes Denken“

Co­ro­na­skep­ti­ke­r*in­nen mobilisieren mit antifeministischer Rhetorik. Das Weltbild ist breitgesellschaftlich anschlussfähig, sagt Rebekka Blum.
Interview von Alessandra Röder
2.2.2021  
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke trägt eine Maske mit der Aufschrift

Einstufung durch den Verfassungsschutz

Drei Szenarien für die AfD

Ob der Verfassungsschutz die AfD als „Verdachtsfall“ bezeichnen darf, klärt sich wohl erst in Monaten. Worauf es nun ankommt.
Von Christian Rath
1.2.2021  
Björn Clemens (l), Verteidiger des Mitangeklagten Markus H., spricht zu Beginn der weiteren Verhandlung im Prozess im Fall des Mordes am ehemaligen Regierungspräsidenten W. Lübcke im Gerichtssaal des Oberlandesgerichts mit seinem Mandanten.

Plädoyer im Lübcke-Prozess

Der rätselhafte Markus H.

Stachelte er den Attentäter an oder war gar Mittäter? Im Lübcke-Prozess bestreiten die Anwälte des Mitangeklagten die Vorwürfe und fordern Freispruch.
Von Konrad Litschko
26.1.2021  
Anhänger der Werteunion mit Fahnen

taz-Recherche zur Werteunion

Rechts außen dabei

Felix Schönherr ist Pressesprecher der Werteunion. Zuvor hatte er versucht, Strukturen der rechtsextremen Gruppierung „Ein Prozent“ aufzubauen.
Von Luisa Kuhn, Christina Schmidt und Sebastian Erb
20.1.2021  
Kölner Dom im Nebel

Sexualisierte Gewalt durch Priester

Tricksereien statt Aufklärungswille

Die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt gegen Kinder in der katholischen Kirche stockt. Der Kölner Bischof Rainer Maria Woelki gerät nun unter Druck.
Von Philipp Gessler
19.1.2021  
Hände halten Abstimmungskarten bei einer Abstimmung - Parteitag Die Linke in Leipzig 2018

Wahl der Parteivorsitzenden

Linke erwägt Online-Parteitag

Die Linkspartei überlegt, der CDU zu folgen und ihren Parteitag rein digital auszurichten. Eine Entscheidung fiele spätestens Ende Januar.
Von Anna Lehmann
13.1.2021  
Blaue Stühle mit Mikrofone in einem Gerichtssaal

Politische Brandstiftung vor Gericht

Kein politisches Motiv erkannt

Das Landgericht Frankfurt am Main verurteilt Joachim S. zu mehrjähriger Haft. Dessen Bezüge zu rechten Gruppen klammerte es aus.
Von Christoph Schmidt-Lunau
8.1.2021  
Arbeiter, aufgenommen durch eine Gas-Pipeline

Streit um Ostsee-Pipeline

Nord Stream 2 wird Ländersache

Weltpolitik im Landtag: Mecklenburg-Vorpommern gründet eine Umweltstiftung, die die Gaspipeline gegen US-Sanktionen schützen soll.
Von Tobias Schulze
7.1.2021  
Christian Lindner spricht im Opernhaus Stuttgart und ist dabei auf einem Monitor zu sehen

FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart

Überlebenskampf in der Oper

Beim digitalen Dreikönigstreffen in Stuttgart bekräftigt Parteichef Lindner die Regierungsambitionen der FDP. Er übt Kritik, klingt aber dezent.
Von Jasmin Kalarickal
6.1.2021  
Klaus Hartung raucht eine Zigarette und blickt freundlich in die Kamera

Nachruf auf taz-Autor Klaus Hartung

Mit Wortgewalt und Denklust

Wie kein anderer begleitete Klaus Hartung das rotgrüne Berlin und die Epochenwende des Mauerfalls. Er starb am Wochenende im Alter von 80 Jahren.
Von Manfred Kriener
29.12.2020  
Thüringens Innenminister Georg Maier mit Schutzmaske

Thüringens Innenminister im taz-Gespräch

„Ich bin ja gut erzogen“

Thüringens Innenminister Georg Maier sieht eine Radikalisierung von Impfgegnern in Thüringen. Er befürwortet eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
Interview von Sabine am Orde
27.12.2020  
Mann im Anzug hinter einem Tisch

CDU in Sachsen-Anhalt

„CDU muss konservativ sein dürfen“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, über Rundfunkgebühren und die Grenzen von Schwarz-Rot-Grün.
Von Sarah Ulrich
31.12.2020  
Bundesministerium für Familie in der Berliner Glinkastrasse spiegelt sich in der Motorhaube eines PKW

Haushalt des Bundesfrauenministeriums

Wie Männerrechtler Geld bekamen

Im Bundeshaushalt wird auch ein umstrittener Verein bedacht. Das geschah wohl auf Antrag eines CSUlers – und wurde abgenickt von der SPD-Haushälterin.
Von Patricia Hecht
16.12.2020