Ein Bundestagsabgeordneter tritt aus – aber nicht wegen Rechtsruck
... einem „Putsch der Vorsitzenden“. Der AfD-Bundestagsfraktion gehören mit seinem Abgang... war demnach der Sonderparteitag der AfD in Baden-Württemberg Ende Februar... wegen Rechtsruck Der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hat seinen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... vielleicht eine Partei wie die AfD wählen (eine Partei, die aufgrund...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Nach dem Streit um das Cannabisgesetz schert die CDU erneut aus: Sie lässt die Verfassungsänderung platzen. Grüne und SPD reagieren gestresst.
.... In Umfragen liegt derzeit die AfD mit mehr als 30 Prozent...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... Befangenheits- und Beweisanträgen hat die AfD im Gerichtsverfahren um ihre Einstufung... April bis Juli angesetzt. Die AfD will die Einstufung als „gesichert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Bundesregierung sieht sich ganz gut gewappnet gegen islamistischen Terror in Deutschland. Die Behörden gehen aktuell von 483 Gefährdern aus.
... Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD. Anti-Terror Einsatz - ein Polizeibeamter...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die mutmaßlich für den Moskauer Anschlag verantwortliche Terrorgruppe ISPK sei auch in Deutschland aktiv, warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
.... In der Antwort auf eine AfD-Anfrage heißt es weiter, dass...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... – und der CDU, beklatscht von AfD und FDP, fällt nichts Besseres...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Abgeordnete demokratischer Parteien weigern sich, AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende zu wählen. Jetzt verhandelt das Bundesverfassungsgericht.
... Bundesverfassungsgericht über zwei Organklagen der AfD-Fraktion. Eigentlich werden die Ausschussvorsitze... Abgeordnete demokratischer Parteien weigern sich, AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende zu wählen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
AfD-Abgeordnete sind als Pseudo-Wahlbeobachter zu Putins „Präsidentschaftswahlen“ gereist. Wie bestellt redeten sie im Staatsfernsehen die Wahl schön.
...“ eingeladen worden, so ein AfD-Politiker AfD Anhänger mit Putin T-Shirt... gratulieren. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Bernd Baumann... sich an russischer Desinformation beteiligt . AfD-Abgeordnete kommt ins Schwärmen Elena...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bei einem Parteitag macht Thüringens Ministerpräsident seiner Partei Mut. Zugleich gründet auch Wagenknecht in Thüringen einen Landesverband.
... Bremens zur Prüfung eines rechtssicheren AfD-Verbotsverfahrens unterstützen soll. Auch die... vor fünf Jahren holte. Die AfD mit ihrem Partei- und Fraktionschef... Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD bei der Landtagswahl im September...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Solarwerk im sächsischen Freiberg steht still, weil die Subventionen ausbleiben. Wie ist die Stimmung in der Stadt?
... er nicht nur bei der AfD, sondern auch bei der Landesregierung... Abgeordnete des Bundestags, Carolin Bachmann (AfD), äußert sich wenig zu Meyer... sie. Die größte Fraktion, die AfD, konzentriere sich öfter auf Bundesthemen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.
... Kriegspartei würde.“ Ähnlich begründete der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla seine strikte... ebenfalls geschlossen ab, bei der AfD gab es einen Befürworter und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.
.... Aus der restlichen Opposition aus AfD, Linkspartei, Bündnis Sahra Wagenknecht sowie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringens AfD-Vorsitzender tritt zur Landtagswahl nicht in seinem bisherigen Wahlkreis an. Dort wäre ein Sieg über die CDU wohl zu unsicher.
... bei der Bundestagswahl der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner im Wahlkreis... die Nachrichtenplattform T-Online. Mehrere AfD-Kreisverbände hatten Höcke „Asyl“ angeboten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Fehlendes Personal, sexuelle Übergriffe und rechtsextreme Vorfälle – an den Problemen der Bundeswehr hat sich wenig geändert.
... die mögliche Einstufung der gesamten AfD als gesichert rechtsextrem auf die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Wanderausstellung zeigt die Vielfalt ostdeutscher Erfahrungen nach 1990. Das ist vor den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen hochaktuell.
... jüdische Perspektive gelegt. Selbstermächtigung gegen AfD Optisch mutet die Ausstellung in... die Parallele ziehen, dass ein AfD-Erfolg nicht unvermeidlich und schicksalhaft...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Männer sind schuld. Frauen sind schuld. Der Kanzler ist schuld. In dieser Weltlage braucht es keine Schuldigen, sondern eine Veränderung des Denkens.
..., was demnächst passieren kann: Die AfD wird im Herbst in einem...: Die Grünen sind schuld. Die AfD ist schuld. Die FDP ist...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Ostdeutsche SPD-Politiker:innen fordern von der Ampel einen anderen Regierungsstil und mehr diplomatische Initiativen für ein Ende des Ukraine-Kriegs.
... der Ukraine einerseits von der AfD andererseits vom Bündnis Sahra Wagenknecht... allen drei Ländern führt die AfD gegenwärtig die Umfragen, während die.... Die hohen Zustimmungswerte für die AfD in allen drei Bundesländern hätten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schon lange warnt Verfassungsschutzchef Haldenwang vor einer Radikalisierung der AfD. Bald könnte eine Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ folgen.
... Arbeitsabläufen“ grundsätzlich nicht. Auch der AfD-Bundesvorstand lehnte eine Stellungnahme zunächst... beim Verfassungsschutz beständig Informationen zur AfD zusammengetragen werden, ist kein Geheimnis...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringens CDU will weder mit AfD noch Linken koalieren. Bodo Ramelow kritisiert Gleichsetzung
... Wege gehen müsse, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern. So hatte... dpa in Erfurt. Die Thüringer AfD, die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen... Thüringens CDU will weder mit AfD noch Linken koalieren. Bodo Ramelow...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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