Artikel mit ‘AfD’ auf Seite 12

möglicherweise suchten Sie …

Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) sitzt neben Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen

Sofortprogramm der Regierung

Die Kluft wird tiefer

Gastkommentar von Christoph Butterwegge

Unter der Regierung von Kanzler Merz und Finanzminister Klingbeil sind die Aussichten auf soziale Gerechtigkeit düster. Beide zeigen verteilungspolitische Ignoranz.

26.6.2025

Drei RichterInnen in roten Roben stehen vor einer holzvertäfelten Wand

„Compact“-Urteil

Die Unberechenbarkeit von Verboten

Kommentar von Christian Rath

Hätten die Leipziger Richter gewollt, wäre Compact verboten geblieben – demokratische Richter tun sich schwer mit einer solchen Entscheidung.

24.6.2025

Ein roter Teppich vor dem Schloss Bellevue.

CSU-Nachfolgerin für Steinmeier?

Eine Personaldebatte für Ausgebuffte

Kommentar von Dominik Baur

Viele sehen die CSU-Politikerin Ilse Aigner weit vorn im Rennen um das Amt als Bundespräsidentin. Nur dumm, dass es ein Phantomrennen ist.

19.6.2025

Alexander Dobrindt spricht mit Jens Spahn im Bundestag

Konservative Politik

Arbeit für die Aufräumer

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Ob Scheuer, Spahn oder Dobrindt – rechte Akteure hinterlassen gern einen Scherbenhaufen. Oft kommen sie dann auch noch ungeschoren davon.

18.6.2025

Ein Protestzug zieht eine lange Straße entlang

Debatte um den 17. Juni

Es fehlt uns ein Feiertag

Kommentar von Jonas Waack

Immer wieder fordern Politiker*innen, den 17. Juni zum Feiertag zu machen. Besser wäre es, die Mutigen von 1989 zu ehren.

17.6.2025

Fluchtreflexe von Reiner Haseloff

Es nützt der AfD

Kommentar von Anna Klöpper

Regierungschef Haseloff denkt darüber nach, Sachsen-Anhalt bei einem AfD-Sieg zu verlassen. Dieses Signal verstärkt eher die Mutlosigkeit.

16.6.2025

Der polnische Premierminister Donald Tusk spricht im Parlament in Warschau

Tusk gewinnt Vertrauensfrage

Jetzt müssen die Demokraten zur Besinnung kommen

Kommentar von Gabriele Lesser

Statt das Narrativ der Rechtspopulisten zu übernehmen, sollten die demokratischen Staaten der EU Polen dabei helfen, demokratisch zu bleiben.

12.6.2025

Migrationspolitik in Deutschland

Richtet euch nach Gerichten

Kolumne Schlagloch von Gilda Sahebi

Gerichtsurteile sind keine linke Show, sondern der Beweis eines funktionalen Rechtsstaats. Wer das anzweifelt, hilft mit beim Abbau der Demokratie.

11.6.2025

Pride-Monat

Doppelte Diskriminierung

Kommentar von Ferdinand Mirbach

Queere Menschen mit Migrationshintergrund werden oft von ihren ethnischen Gruppen ausgegrenzt. Auch in der LGBTQ-Community gibt es noch Vorurteile.

10.6.2025

Das Hamas-Symbol als Graffiti an einer Wand der Humboldt-Universität

Antisemitismus-Bericht von Rias

Erwartbare Rekordzahlen

Kommentar von Nicholas Potter

Die Zahl der antisemitischen Gewalttaten ist seit dem 7. Oktober 2023 sprunghaft angestiegen. Der Hass ist parteiübergreifend.

4.6.2025

Ein Besucher fotografiert in der Bibliothek des Bundestags die Urschrift des Grundgesetzes

76 Jahre Grundgesetz

Es bleibt sich nicht gleich

Gastkommentar von Thomas Hunstock

Auch nach 76 Jahren Grundgesetz kann von einer demokratischen und rassismusfreien Politik für alle leider immer noch keine Rede sein.

2.6.2025

schlagloch

Die Mitschuld bleibt

Die Bilder der Toten, Verletzten, Hungernden in Gaza sind inzwischen zu krass – und Deutschland kritisiert Israels Kriegspolitik. Diese Einsicht kommt zu spät

Von Charlotte Wiedemann

Ausgabe vom 28.5.2025, Seite 12, meinung + diskussion