Am Montag entscheidet der Bundesgerichtshof über das Schmährelief „Judensau“. Eine strafbewehrte Beschimpfung darf der Kirche nicht erlaubt sein.
.... Neben dem Wittenberger Stadtrat inklusive AfD und Linker setzt sich auch...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Nach der NRW-Wahl scheint die Zersplitterung des Parteiensystems gestoppt. AfD, FDP und Linkspartei haben ihre strategische Bedeutung verloren.
... die Nichtwähler abgewandert. Linke und AfD verlieren ihre Anteile insbesondere an... sind zum Teil innerparteiliche Verwerfungen (AfD, Linke) verantwortlich. Es fehlt aber... die Zersplitterung des Parteiensystems gestoppt. AfD, FDP und Linkspartei haben ihre...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
... anderen westlichen Bundesländern ist die AfD auf absteigendem Ast: Ihre Radikalisierung... wenig, dass als in der AfD gemäßigt geltende westdeutsche Führungsfiguren wie...: Nicht das Anbiedern an die AfD ist erfolgreich, sondern das Gegenteil...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Zeiten, in denen Rechte in Europa von Sieg zu Sieg eilten, scheinen vorerst vorbei. Die demokratischen Defizite aber bleiben.
... 2015 legten Parteien wie die AfD, Vlaams Belang in Belgien oder...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Coronaproteste sind erst der Anfang eines von Rechten orchestrierten „Widerstands“. Dennoch wird die Gefahr von Politik und Medien verharmlost.
... bedient: von der FDP, der AfD, von Friedrich Merz und Sahra...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
... Wasser auf die Mühlen der AfD Die AfD ist eine Ansammlung von... die Kassen spülen, soll die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung laut... berechtigte Zweifel zu haben. Die AfD-nahe Stiftung ist ein äußerst.... Sie sind es, die der AfD in die Hände spielen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Inzidenzen sind hoch, die Politik lockert. Kommt die Impfpflicht, gibt es den Freedom-Day und was macht eigentlich Lauterbach?
... sehr nach Querdenken? Lediglich die AfD beantragte einen „Tag der Freiheit...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall überwachen. Dies stärkt die wehrhafte Demokratie.
... der „Flügel“ und der AfD-Jugendverband. Die AfD ist zwar empört, weil... wehrhaft Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall überwachen. Dies...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Gegeifer über einen Gastbeitrag von Innenministerin Faeser für ein antifaschistisches Magazin lässt die Brandmauer gegen rechts gefährlich wanken.
... als „linksextremistisch beeinflusst“ gebrandmarkt wird. AfD & Co mögen hier eine Mission...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Werteunion-Chef Otte lässt sich leicht ausschließen, er ist in der CDU isoliert. Der echte Test für die Abgrenzung nach rechts ist Maaßen.
... angeregt und dem Kuratorium der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung vorgesessen... ausgeschlossen. Otte hat für die AfD geworben, eine Zusammenarbeit der beiden... das Amt des Bundespräsidenten auf AfD-Ticket gibt es zum Parteiausschlussverfahren...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Kernkraftwerke sind Marathonläufer, Erneuerbare Energien Sprinter. Eine kluge Klimastrategie setzt auf beide. Der Anti-AKW-Katechismus hat ausgedient.
... geschickt mit „verdächtiger“ Presse und AfD assoziiert . Was wir hören, ist...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten.
... fehlt, weil CDU/CSU und AfD solche Regelungen bisher entschieden ablehnen... Parlament zu haben, als die AfD zu paritätischen Listen zu zwingen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Argumente gegen Atomenergie sind erdrückend, selbst die AKW-Betreiber wollen aussteigen. Das eigentliche Thema Energiewende wird damit belastet
... allen Parteien (mit Ausnahme der AfD) getragenen Ausstiegsbeschluss anzulegen, der einen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Beschluss des Verfassungsgerichts in der Causa Naidoo ist gut und wichtig. Man sollte aber nicht vergessen, dass ein Björn Höcke gefährlicher ist.
... ähnlich wie bei dem Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke , der laut...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Wolfgang Kubicki ist gegen die angestrebte Impfpflicht. Seine Argumente sollten bedacht werden.
... der AfD inzwischen Coronaskeptiker und Impfkritiker den... Kubicki-Gruppe nun einfach in AfD-Nähe zu rücken. Während in... parlamentarischer Arm war bisher die AfD, die schon mehrere entsprechende Anträge...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig.
... weniger Redezeit. Der Bedeutungsverlust der AfD im Bundestag war am Mittwoch... und verhindert haben , dass die AfD den Vorsitz des Innenausschusses besetzt... auch nicht zulassen, dass die AfD einen Abgeordneten in das Parlamentarische...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses. Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat.
.... Gesundheitsausschuss geht ebenfalls an die AfD Haben sie aber nicht. So.... Erst am Dienstag demonstrierte die AfD-Abgeordnete Christina Baum bei der... Versagen der Ampel Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die verschiedenen Impfgegner-Milieus eint ihre Egozentrik. Die können wir als Echo der neoliberalen Forderung nach Selbstverantwortung lesen.
... dem Staat nichts glauben und AfD wählen. Die Schnittmenge solcher sozial...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Die Freude von Jusos und Grüner Jugend über die Ampelkoalition ist begrenzt. Ihren Frust laden sie beim Koalitionspartner FDP ab.
... die Statements der Union, der AfD und Linkspartei anhören. Letztere scheint... als Unwichtige weiter entgegenzudämmern, die AfD ist nur noch mit sich...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Merz ist der falsche Kandidat für den CDU-Vorsitz. Außer der Fähigkeit, seine Partei nach rechts zu rücken, bringt er nichts für dieses Amt mit.
...“ unterstützte, die der Union einen AfD-Sound verpassen will, kann man... Stil Wähler:innen von der AfD zurückgewinnen kann, davon geht er...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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