Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten.
... fehlt, weil CDU/CSU und AfD solche Regelungen bisher entschieden ablehnen... Parlament zu haben, als die AfD zu paritätischen Listen zu zwingen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Argumente gegen Atomenergie sind erdrückend, selbst die AKW-Betreiber wollen aussteigen. Das eigentliche Thema Energiewende wird damit belastet
... allen Parteien (mit Ausnahme der AfD) getragenen Ausstiegsbeschluss anzulegen, der einen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Beschluss des Verfassungsgerichts in der Causa Naidoo ist gut und wichtig. Man sollte aber nicht vergessen, dass ein Björn Höcke gefährlicher ist.
... ähnlich wie bei dem Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke , der laut...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Wolfgang Kubicki ist gegen die angestrebte Impfpflicht. Seine Argumente sollten bedacht werden.
... der AfD inzwischen Coronaskeptiker und Impfkritiker den... Kubicki-Gruppe nun einfach in AfD-Nähe zu rücken. Während in... parlamentarischer Arm war bisher die AfD, die schon mehrere entsprechende Anträge...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig.
... weniger Redezeit. Der Bedeutungsverlust der AfD im Bundestag war am Mittwoch... und verhindert haben , dass die AfD den Vorsitz des Innenausschusses besetzt... auch nicht zulassen, dass die AfD einen Abgeordneten in das Parlamentarische...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses. Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat.
.... Gesundheitsausschuss geht ebenfalls an die AfD Haben sie aber nicht. So.... Erst am Dienstag demonstrierte die AfD-Abgeordnete Christina Baum bei der... Versagen der Ampel Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die verschiedenen Impfgegner-Milieus eint ihre Egozentrik. Die können wir als Echo der neoliberalen Forderung nach Selbstverantwortung lesen.
... dem Staat nichts glauben und AfD wählen. Die Schnittmenge solcher sozial...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Die Freude von Jusos und Grüner Jugend über die Ampelkoalition ist begrenzt. Ihren Frust laden sie beim Koalitionspartner FDP ab.
... die Statements der Union, der AfD und Linkspartei anhören. Letztere scheint... als Unwichtige weiter entgegenzudämmern, die AfD ist nur noch mit sich...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Merz ist der falsche Kandidat für den CDU-Vorsitz. Außer der Fähigkeit, seine Partei nach rechts zu rücken, bringt er nichts für dieses Amt mit.
...“ unterstützte, die der Union einen AfD-Sound verpassen will, kann man... Stil Wähler:innen von der AfD zurückgewinnen kann, davon geht er...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Kritik der linken Identitätspolitik und ihrer Konstruktionsfehler: Warum sie auf ihre klassische Weise keinen Erfolg haben kann.
... zu Rechten oder Rechtspopulisten, insinuierend: AfD-nah und Erika-Steinbach-haft...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Wegen des Angriffs auf „Querdenker“ verurteilte ein Stuttgarter Gericht zwei Männer. Das Urteil sollte der Antifa-Szene zu denken geben.
... Anwalt des Hauptgeschädigten, der verkrachte AfD-Politiker Dubravko Mandic, lehnte umgekehrt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die eierlegende Wollmilchsau der repräsentativen Demokratie hat ihre Existenzbedingungen verloren. Wir sollten uns daran gewöhnen.
... die Diagnose zum Kampfbegriff der AfD gemausert. Wir sollten damit aufhören... im Zuge der Migrationskrise die AfD. Die Klimaliste wartet mutmaßlich schon... Volksparteien das, was heute der AfD die „Altparteien“ sind: die Folie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Die Forscher Leggewie und Meyer fürchten, staatliche Finanzierung der AfD-Stiftung sei nicht zu verhindern. Sie fordern eine neue Demokratieförderung.
... aufgestellte zivilgesellschaftliche Initiative „Stiftungstrick der AfD“ befürchtet hierdurch staatlich finanzierte extrem... beteiligen. Verfassungsfeindlichkeit nicht nachgewiesen Die AfD-nahe Erasmus-Stiftung rechnet mit...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Kulturressort der taz blickt auf die Wahl. In Erinnerung bleiben beschmierte Plakate, Unterschriftenzwang, eine Briefwahl mit Querdenkern, Eden und Hochgefühle.
... allenthalben Querdenker mit Neigung zur AfD zu wittern, gehört anscheinend zum... jeder Tankstelle ein Plakat der AfD: „Wer hat die Spritpreise erhöht...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Wohl noch nie auf dem Rad gesessen? Franziska Giffey und die SPD keilen in Berlin gegen die Grünen. Im Bund will Olaf Scholz scheinbar mit ihnen.
... die Parteien (bis auf die AfD) längst nicht mehr, was nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Rechte rekrutieren gern Verbündete, die selbst Migrationshintergrund haben. Damit versuchen sie, Stereotype zu untermauern.
... ähnliche Rolle spielt der schwarze AfD-Politiker Achille Demagbo. Er ist... Sinne der NPD. Auch die AfD lud Abdel-Samad schon als...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Friedrich Merz verzerrt grüne Forderungen und verbreitet Lügen über die Partei. Und Armin Laschet schweigt dazu, weil Merz Teil seiner Strategie ist.
...“ werden. Beide Behauptungen sind in AfD-Kreisen und bei rechtsextremen Trollen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die medizinische Versorgung für ungewollt Schwangere wird vielerorts noch schlechter, als sie ohnehin schon ist. Aber es gibt Hoffnung.
... Thema auf einer Linie mit AfD, CSU und CDU argumentierte. Dabei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Eigentlich müsste Bayerns Ministerpräsident Söder seinen Vize Aiwanger feuern. Doch das kann er sich kurz vor der Bundestagswahl nicht leisten.
... Abgedrifteten wählen das Original, nämlich AfD, und nicht die eilig gefertigte...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die geschlechtergerechte Sprache ist Mittel im Kampf gegen Gender-Pay-Gap oder Gewalt gegen Frauen und trans Personen.
... Kelle oder jemand von der AfD – wirft die Worte „Gendersprache“ oder...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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