Artikel mit ‘Abschiebung’

Tilo Kummer (l-r, BSW), Andreas Bühl (CDU), und Katharina Schenk (SPD) stehen nebeneinander während einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in der Erfurter Zentralheize

Sondierungsgespräche in Thüringen Stachlige, aber nicht unerreichbare Brombeerkoalitionen

In Thüringen stehen CDU, BSW und SPD vor Koalitionsverhandlungen. In Sachsen dauert es mit dem Ausloten der Optionen etwas länger.

Von Michael Bartsch

18.10.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt bei der 195. Sitzung des Deutschen Bundestages namentlich seine Stimme zum ?Sicherheitspaket? ab

Bundestag beschließt Sicherheitspaket Die Ampel steht

Trotz einiger Abweichler*innen passiert das umstrittene Sicherheitspaket den Bundestag. Doch der Bundesrat verweigert ihm teilweise die Zustimmung.

Von Stella Lueneberg

18.10.2024

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und Heimat, spricht im Bundestag

Bundestag beschließt Sicherheitspaket Polit-Show statt echter Sicherheit

Kommentar von Frederik Eikmanns

Das Sicherheitspaket drangsaliert Geflüchtete und simuliert Tatkraft. Maßnahmen, die wirklich Schutz versprechen, werden abgeschwächt.

18.10.2024

Schwimmwesten und Gepäckstücke im Meer vor einem Holzboot

Migration in die EU EU-Gipfel mit Rechtsruck

In Brüssel forderten die Staats- und Regierungschefs neue Regeln zur Abschiebung von Migranten. Mehr Lager und illegale Pushbacks sind zu befürchten.

Von Eric Bonse

18.10.2024

Ein illustratives Foto zeigt eine Person mit Chaos im Kopf.

Lebenskrisen und Lösungsansätze Besser Leben oder Das Private ist strukturell

Kolumne Diskurspogo von Simone Dede Ayivi

Antworten auf eine Instagram-Story unserer Kolumnistin zeigen: Das Leben ist härter geworden. Aber die Antworten drauf sind nicht immer angemessen.

19.10.2024

Paul Watson hat graues dichtes Haar und einen Bart

Sea Shepherd-Gründer Free Paul Watson

Dem inhaftierten Anti-Walfang-Aktivisten Paul Watson droht die Auslieferung nach Japan. Seine Wut über die Waljagd ließ ihn oft unvorsichtig werden.

Von Martin Fritz

17.10.2024

33.000 wollen sich einbürgern

Zahl der Anträge steigt – SPD-Fraktionschef Saleh fordert eine „andere“ Migrationsdebatte

Ausgabe vom 18.10.2024, Seite 22, berlin

nachrichten

Ausgabe vom 18.10.2024, Seite 26-27, nord

Wir hebeln Asylrecht aus –Küsschen!

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Geflüchtete in EU-Außenlagern internieren oder sie in Unrechtsstaaten abschieben. Damit würde sie gegen EU-Recht verstoßen. Vorbild ist die Politik der italienischen Postfaschistin Giorgia Meloni3

Ausgabe vom 17.10.2024, Seite 1, Seite 1

Migranten und Männer in Uniform laufen vor einem Schiff an Land

Migration in die EU Von der Leyen will Abschiebezentren außerhalb der EU

Vor dem EU-Gipfel scheint in der Migrationspolitik alles möglich. Meloni und ihre Lager sind eine Vorlage für eine härtere Abschiebepolitik.

Von Eric Bonse

17.10.2024

Scholz von hinten zu sehen , geht eine Treppe hoch, hält eine Mappe in der Hand

Regierungserklärung von Olaf Scholz Widerstände beim Sicherheitspaket

Kanzler Scholz spart bei seiner Regierungserklärung das Thema Migration aus. Kritik kommt von Friedrich Merz, aber auch aus den eigenen Reihen.

Von Baha Kirlidokme

16.10.2024

aussenansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, das Gebäude wirkt futuristisch, wie zwei Raumstationene auf Mutter Erde

Zurückweisung an der Grenze Deutschland verurteilt wegen Abschiebung nach Griechenland

2018 war ein Syrer an der deutschen Grenze zurückgewiesen und ohne Asylprüfung abgeschoben worden. Die Richter sahen gleich mehrere Rechte verletzt.

Von Christian Jakob

15.10.2024

Donald Tusk sitzt an seinem Schreibtisch, hinter ihm die europäische und polnische Flagge

Polen will Asylrecht aussetzen Symptomatisch und nicht überraschend

Kommentar von Christian Jakob

Polens Regierungschef Tusk plant, das Asylrecht zeitweilig auszusetzen. Damit reiht er sich ein in die Riege derer, die das schon lange wollen.

15.10.2024

Soldaten stehen an der Grenze Polen nach Belarus

Verschärfte Asyldebatte in Polen Premier Tusk verliert die Geduld

Polen eskaliert bewusst die Asyl- und Migrationsdebatte vor dem kommenden EU-Gipfel. Statt nationaler Alleingänge setzt Tusk auf EU-Lösungen.

Von Gabriele Lesser

15.10.2024

Leuchtende rote Herzen in einem Fenster., es handelt sich im das Bild eines Bordells

Bericht zu Menschenhandel Beratungsstellen fordern Aufenthaltsrecht für Betroffene

Der Koordinierungskreis gegen Menschenhandel hat 702 Fälle im Jahr 2023 erfasst. Migrationspolitische Verschärfungen begünstigen die Ausbeutung.

Von Sabina Zollner

15.10.2024

nachrichten

Ausgabe vom 15.10.2024, Seite 26-27, nord

Anke Erdmann und Gazi Freitag sitzen beim Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein mit einem lachenden Omid Nouripour gemeinsam an einem Tisch.

Parteitag von Schleswig-Holsteins Grünen Im Norden herrscht noch Harmonie

Auf dem Parteitag von schleswig-holsteins Grünen steht die Asylpolitik im Mittelpunkt. Von „roten Linien“ ist die Rede und am Ende stimmt der Beifall.

Von Esther Geisslinger

14.10.2024