... Andy Grote (SPD) verteidigt die Abschiebungen. Außerdem seien es zwischen 2019...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Von Hannover ging diese Woche ein Flug mit 27 Männern, die nach Kabul abgeschoben werden sollten. Vor dem Flughafen protestierten rund 100 Menschen.
.... Trotzdem hält Deutschland an den Abschiebungen nach Afghanistan fest. Startendes Flugzeug... Niedersachsen betont aber, dass seine Abschiebung bei Ablehnung des Eilantrags nachgeholt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremer Landgericht muss über Petitessen urteilen
... vor fatalen Rechtsirrtümern wie menschenrechtswidrigen Abschiebungen bewahrt zu haben. Sie gilt... Hardliner nennt, und der von Abschiebungen spricht, als wären sie sein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hertha setzt ein Zeichen und schmeißt den Torwarttrainer raus. Wieder werden Menschen per Sammelabschiebung nach Afghanistan geflogen – Hunderte stellen sich dem am Berliner Flughafen entgegen. Und auch nach Einsicht in Teile des offiziellen Schriftverkehrs bleiben Fragen nach der Räumung des Camps an der Rummelsburger Bucht
... Politik hat Handlungsspielraum Brandenburg organisiert Abschiebung: Niemand schuld? Nur ein Zaun... gibt es ein Gerichtsurteil, das Abschiebungen nach Afghanistan dort derzeit verbietet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Verwaltungsgericht hält Abschiebung für richtig
.... darf nicht zurück Verwaltungsgericht hält Abschiebung für richtig Per Eilantrag wollte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Laut Staatsanwaltschaft soll die ehemalige Bremer Bamf-Chefin in 121 Fällen Straftaten begangen haben. Geblieben ist von den Vorwürfen fast nichts.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hat der Staatsanwalt im Bamf-Skandal Beweise unterdrückt?
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... und seine Behörde nach der Abschiebung eines mutmaßlichen Islamisten aus Lüneburg... nicht bestätigen und nach der Abschiebung wohl nicht mehr aufklären. Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Bremer Landgericht weist die Anklage im Bamf-Skandal fast ganz zurück. Asylrechtlich ist der Bremer Außenstellenleiterin nichts vorzuwerfen.
... B. ausgestellte Aufenthaltstitel, die solche Abschiebungen verhinderten, hatte das Bamf offenbar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gerichte erklären Göttinger Polizeieinsatz für rechtswidrig
..., Prellungen und Blutergüsse davongetragen. Die Abschiebung wurde unmittelbar nach dem Einsatz... mehrere Dutzend Menschen gegen die Abschiebung eines Mannes aus Somalia protestiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... niedersächsischen Innenministeriums über die bevorstehende Abschiebung einer Roma-Familie, die seit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Angeblicher Gefährder wehrt sich erfolgreich gegen Abschiebung. Trotzdem soll er Deutschland verlassen
... Gefährder wehrt sich erfolgreich gegen Abschiebung. Trotzdem soll er Deutschland verlassen... wie von vielen erwartet: Eine Abschiebung von Ahmet K. aus Göttingen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
.... Aktivisten des Göttinger „Bündnisses gegen Abschiebungen“ tragen einen Pappsarg mit der... Vertreter des Göttinger Bündnisses gegen Abschiebungen wendet sich direkt an de...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Begründung. Eine Suizidgefahr stehe einer Abschiebung „dem Grunde nach nicht entgegen.... Die Behörde droht mit der Abschiebung des Geflüchteten aus der geschlossenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat erneut die Abschiebung von jesidischen Familien in den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Jesiden droht keine Verfolgung im Irak, urteilt das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Sie können dorthin abgeschoben, wo sie ermordet wurden.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bislang verweigerten viele Landkreise die Anpassung der Leistungen an die Inflation. Zu Unrecht, entschied das Landessozialgericht Niedersachsens.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit dem Antidiskriminierungsgesetz, das der Senat verabschiedet hat, setzt Rot-Rot-Grün ein Versprechen des Koalitionsvertrages um, mit dem geplanten Mietendeckel könnte die Koalition vielen BerlinerInnen wirklich effektiv helfen, aber den Streit zwischen zwei SenatorInnen um Abschiebungen aus Wohnungen wird wohl auch das frisch verabschiedete „Hau-ab-Gesetz“ nicht schlichten
... Frage, ob die Polizei bei Abschiebungen einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss braucht, warf... seiner Sicht verständlich: Schließlich werden Abschiebungen nicht einfacher, wenn man jedes...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... – über 69 Tagesordnungspunkte verhandeln, von Abschiebung über kriminelle Großfamilien und Cybersicherheit... Bürgerkriegsland Sudan neu bewertet und Abschiebungen dorthin könnten ausgesetzt werden. Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Linke träumt einen schönen Traum. Berlin sollte lieber seine Stadtent-wicklungspolitik als seinen Slogan ändern. Der „Fahrradklimatest“ zeigt vor allem die gestiegenen Erwartungen der Radfahrer
... mehr haben vor Entdeckung und Abschiebung. Für Zürich wurde eine solche...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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