taz.de

TTIP und Lobbyeinfluss

Frühwarnsystem für Gesetze

In dieser Woche diskutieren die TTIP-Unterhändler über ein neues Gremium. Es soll Interessensvertretern Einfluss auf Regulierungen und Gesetze sichern.

Von Julia Maria Amberger

3.2.2015

Stärker als China und Saudi-Arabien zusammen

HANDEL Weltweite Finanzstabilität? Ist Deutschland egal: Es fabriziert Rekord-Exportüberschüsse

3.2.2015

Wirtschaft und Umwelt, S. 08

Umstrittenes Freihandelsabkommen

TTIP soll auch Armen nutzen

Bundesminister Müller fordert, dass Entwicklungsländer bei TTIP mitreden dürfen. Eine Studie zeigt negative Effekte des Abkommens.

Von Julia Maria Amberger

22.1.2015

Gutachten über Schiedsgerichte

TTIP verstößt gegen Grundgesetz

Der frühere Verfassungsrichter Broß hält Schiedsgerichte in den Freihandelsabkommen für verfassungswidrig. Völkerrechtler widersprechen ihm.

Von Julia Maria Amberger

19.1.2015

Freihandelsabkommen TTIP und Ceta

Raus mit dem Investorenschutz

Den Gegnern gehen die Nachbesserungen der EU-Kommission nicht weit genug. Sie wollen die umstrittene Klausel entfernt haben.

Von Julia Maria Amberger

15.1.2015

Gegen Konzern-Gerichte

TTIP 97 Prozent der Teilnehmer an EU-Konsultation fordern Verzicht auf Investitionsschutz. Doch die EU-Kommission will ihn allenfalls an vier Punkten nachbessern

Von Julia Amberger

14.1.2015

Wirtschaft und Umwelt, S. 08

Freihandel in der EU

Ein bisschen Transparenz gewagt

Eine EU-Kommissarin veröffentlicht erste TTIP-Dokumente – doch die meisten sind PR-Texte. Neue oder geheime Aussagen finden sich darin nicht.

Von Eric Bonse

7.1.2015

Bocksbeutel bleibt

TTIP Brüssel macht sich für regionale Spezialitäten wie den Schwarzwälder Schinken stark

7.1.2015

Wirtschaft und Umwelt, S. 08

TTIP und regionale Lebensmittel

Dammbruch in der Regierung

Niedrigere Standards durch Freihandelsabkommen: Bundesminister Schmidt hält Kennzeichnungspflicht für verzichtbar.

Von Jost Maurin

5.1.2015

Schwarzwälder Schinken nur noch Schinken

TTIP EU-Freihandelsabkommen mit den USA wird laut Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) Schutz von regionalen Lebensmitteln aufheben. Chlorhühnchen kommen dafür nicht

5.1.2015

Wirtschaft und Umwelt, S. 08

Deutsche Industrie fürchtet Niedergang Russlands

SANKTIONEN Gabriel warnt: Europa könne kein Interesse an ökonomischem Chaos im Osten haben

22.12.2014

Wirtschaft und Umwelt, S. 08

Freihandelsabkommen mit Kanada

Urheberrecht wird zementiert

Ein Grünen-Gutachten warnt davor, dass Ceta nötige Reformen in Europa blockiert. Der Kopierschutz für CDs und DVDs würde bleiben.

Von Christian Rath

15.12.2014

Streit um Ceta

DGB misstraut Freihandel doch

Erst sprach sich der DGB für EU-Abkommen mit Kanada und den USA aus. Nun soll wenigstens Ceta überarbeitet werden. Gabriel sieht das anders.

Von Julia Maria Amberger

9.12.2014

SPD im Europäischen Parlament

Gegen den Investorenschutz

Umstrittene Schiedsgerichte sind überflüssig, sagt der Handelsausschuss-Vorsitzende Lange. Und widerspricht damit SPD-Chef Gabriel.

Von Julia Maria Amberger

5.12.2014

Gutachten zu Freihandelsabkommen

Völkerrechtler gegen TTIP und Ceta

Die Freihandelsabkommen der EU verstoßen gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Attac in Auftrag gegebenes Gutachten.

Von Lisa Schnell

31.10.2014

Menü mit Gentech-Tomate

FREIHANDEL Bundesweit protestieren Menschen gegen das geplante Abkommen mit den USA. Brüssel zeigt sich derweil resistent – gerade, was den Investitionsschutz angeht

Von CHRISTIAN JAKOB

13.10.2014

Wirtschaft und Umwelt, S. 08