Bildungsgipfel in Berlin Ohne Fahrplan Die lang angekündigte Bologna-Konferenz von Bildungsministerin Schavan endet ohne feste Verabredungen. Eine "Alibiveranstaltung", kritisiert der Hochschulverband. Von Anna Lehmann 18.5.2010
Der Islam soll an die Küchentische ISLAMKONFERENZ Zum Auftakt der zweiten Runde gibt sich das Plenum vier klare Arbeitsaufträge Von SABINE AM ORDE Ausgabe vom 18.5.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
Zentralrat steigt aus Islamkonferenz aus MUSLIME Im Streit um die Islamkonferenz sagt einer der vier wichtigsten Verbände die Teilnahme ab Ausgabe vom 14.5.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
Studis vor Bologna-Gipfel gespalten Sorge um Schavan-Show In der kommenden Woche möchte Ministerin Annette Schavan die Ergebnisse des Bildungsstreiks mit Studierenden besprechen. Doch die wollen nicht mehr mitmachen. Von Laurence Thio 11.5.2010
Mit halber Kraft für den Naturschutz UMWELTMINISTERIUM Norbert Röttgen besetzt die Leitung für die Abteilung Naturschutz neu – mit seiner Vertrauten Getrud Sahler. Dabei hat sie für den Job kaum Zeit, denn nebenbei bleibt sie seine Büroleiterin Von HANNA GERSMANN Ausgabe vom 8.5.2010, Seite 07, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Özkan eckt sofort an INTEGRATION Kaum berufen, spricht sich Wulffs neue Ministerin schon gegen Kreuze in Schulen aus Ausgabe vom 26.4.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
Missbrauchsdebatte in Hessen FDP-Minister prügelt auf 68er ein Der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) erneuert den Vorwurf, dass SPD und Grüne den Boden für die Missbrauchsfälle an der Odenwaldschule bereitet hätten. Von Klaus-Peter Klingelschmitt 14.4.2010
„Der Staat muss verhandeln“ MUSLIME Innenminister Thomas de Maizière will die Islamkonferenz neu ausrichten – Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime hält sie in ihrer jetzigen Form für unsinnig Von SABINE AM ORDE Ausgabe vom 13.4.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
Sparpläne im Pharmasektor Röslers Pillenmogelei Für seine Sparpläne im Pharmasektor hat Minister Philipp Rösler viel Applaus erhalten. Dabei könnten die genau das Gegenteil erreichen - Medikamente würden teurer. Von Gordon Repinski 2.4.2010
Feridun Zaimoglu zur Islamkonferenz "Verstehe Leitkultur-Geschwätz nicht" Der Schriftsteller Feridun Zaimoglu hält den Ausschluss des Islamrats aus der Islamkonferenz für "unseriös". Man dürfe die Verbände nicht wie Schachfiguren hin- und herschieben. Interview von Sabine am Orde 19.3.2010
Kritik an Mronz und Westerwelle Dienstreise mit Außenminister Michael Mronz, der Lebenspartner von Guido Westerwelle, rechtfertigt seine Reisen mit dem Außenminister. Dem Paar wurde vorgeworfen, Staats- und Privatgeschäfte zu vermischen. 11.3.2010
Neustrukturierung der Entwicklungspolitik Radikale Einschnitte FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel scheint bereit, die Macht der Organisation GTZ einzuschränken und neue Gesellschaft zu schaffen. Möglicher Name: "Deutsche Entwicklungs-Kooperation". Von Gordon Repinski 11.3.2010
Kosten des Gesundheits-Systems Kassen sollen Pillen-Preise verhandeln Gesundheitsminister Rösler will Preise für neue Arzneien verhandeln lassen. Experten wollen mehr: Positivlisten wie in Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Von Katja Schmidt 10.3.2010
De Maizière baut Islamkonferenz um INTEGRATION Zahlreiche Muslime werden künftig nicht mehr teilnehmen, darunter die Islamkritikerinnen Necla Kelek und Seyran Ates sowie Islamratschef Ali Kizilkaya. Die Arbeit soll „konkreter und praktischer“ werden Von SABINE AM ORDE Ausgabe vom 5.3.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
Mehr Glanz fürs Verteidigungsministerium Neues PR-Ressort für Guttenberg Noch mehr Glanz - der Verteidigungsminister schafft sich eine neue Werbeabteilung für seine Außendarstellung. Das belegt ein Vermerk seines Staatssekretärs Rüdiger Wolf, der der taz vorliegt. Von Gordon Repinski 1.3.2010
Eigennützige Solarförderung FOTOVOLTAIK Die reale Kürzung der Fördersätze könnte geringer ausfallen, weil Umweltminister Röttgen den Eigenverbrauch des Solarstroms stärker fördern will Von NADINE MICHEL Ausgabe vom 17.2.2010, Seite 07, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Von der Leyen will Schultüte packen HARTZ IV Die Arbeitsministerin will schulpflichtige Kinder von Hartz-IV-Beziehern besserstellen. Auch Sach- und Dienstleistungen könnten dafür in Frage kommen. Die FDP hofft, dass die Reform nicht zu teuer wird Von BD / US Ausgabe vom 11.2.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
Politikintrige in NRW Der Minister weiß von nichts CDU-Minister Uhlenberg will mit der Intrige gegen einen grünennahen Mitarbeiter nichts zu tun gehabt haben. Und der NRW-Justiz ist das Strafverfahren gegen den Mann selbst peinlich. Von Andreas Wyputta 9.2.2010
Verbraucherschutz Finanzen Intransparenter als jeder Joghurt Bei der Neuordnung der Finanzaufsicht vernachlässigt Schwarz-Gelb den Verbraucherschutz. Dabei ist es üblich dass die Banken zu risikoreiche Anlagen verkaufen – der Provision wegen. Von Beate Willms 6.2.2010
Das Wort fiel nicht, doch die Absicht bleibt bestehen ZIVILCOURAGE Kristina Köhler will staatlich geförderte Projekte gegen rechts überprüfen lassen Von ANDREAS SPEIT Ausgabe vom 2.2.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
