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Der Richter Bengt Fuchs am Verwaltungsgericht Gera

Rechter Richter Bengt Fuchs

Vom Geschassten zum Boss

Bengt-Christian Fuchs ist neuer Referatsleiter im Thüringer Justizministerium. Zuvor war er von seiner Funktion am Verwaltungsgericht Gera abgeordnet worden.
Von Andreas Speit

7.1.2025

Vier FFP2 Masken vor leuchtend blauem Hintergrund

BGH-Urteil gegen Querdenken-Richter

Richter hat sein Amt für Maskenverbot missbraucht

Der Familienrichter Dettmar stoppte 2021 die Maskenpflicht an Weimarer Schulen. Dafür wurde er zu Recht verurteilt, entschied der Bundesgerichtshof.
Von Christian Rath

20.11.2024

Katja Wolf und Steffen Schütz, beide Landesvorsitzende des BSW, in Thüringen

Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Die Brombeer-Ernte ist gefährdet

In Sachsen und Thüringen haben SPD und CDU große Zweifel am möglichen Koalitionspartner BSW. In einem Fall hat auch die AfD ihre Finger im Spiel.
Von Michael Bartsch

27.10.2024

Mario Voigt steht vor Kameras und spricht in Mikrofone

BSW in Sachsen und Thüringen

Wagenknecht grätscht Landesverbänden rein

BSW-Chefin Wagenknecht mischt sich in die Regierungsgespräche im Osten ein. Koalitionen gibt es wohl nur, wenn sich ihre Landesverbände emanzipieren.
Von Michael Bartsch

21.10.2024

Alterspräsident des Thüringer Landtags Jürgen Treutler (AfD)

AfD blockiert Landtag in Thüringen

Ein Tiefpunkt im politischen Umgang

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
Von David Muschenich

27.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen​

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.
Von David Muschenich

26.9.2024

Sahra Wagenknecht (l), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), und Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende des BS W, kommen zu einer Pressekonferenz.

BSW-Strategie in Sachsen und Thüringen

Nicht ohne Sahra Wagenknecht

Nach den Landtagswahlen kündigt das BSW an, es wolle mitregieren. Doch wie? Da klingen die Landesvorsitzenden unterschiedlich.
Von Stefan Reinecke und David Muschenich

2.9.2024

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, kommt zum Gasthaus, in dem die Wahlparty der AfD stattfindet.

AfD nach den Landtagswahlen im Osten

Höckes Wahlparty zu Gigi D’Agostino

Die AfD feiert ihre Wahlerfolge mit rassistischen Parolen und „L’amour toujours“. Und will jetzt Fördermittel für demokratische Vereine streichen.
Von Gareth Joswig

2.9.2024

Überwiegend junge Menschen haben am Sonntag gegen Rechtsextremismus demonstriert

Demo für Brandmauer in Dresden

„Geht demokratisch wählen!“

Tausende Menschen haben in Dresden, Leipzig und Erfurt am Sonntag gegen Rechtsextremismus protestiert. Einige Redner sagten aus Angst vor der AfD ab.
Von Michael Bartsch

26.8.2024

'Thüringer Landtag' steht an der Fassade des Landtags in Erfurt.

Ermittlung wegen Missbrauchsdarstellung

Linken-Abgeordneter unter Verdacht

Der Thüringer Landtag hat die Immunität eines Linken-Politikers aufgehoben. Gegen ihn wird wegen Kinder-Missbrauchsdarstellungen ermittelt.
Von David Muschenich

7.8.2024

Schild am Justizzentrum Gera.

Rassismusvorwürfe gegen Richter

Anzeige wegen Volksverhetzung

Der Geraer Richter Bengt Fuchs soll sich im Netz rassistisch und homofeindlich geäußert haben. Nun könnte eine Verjährung der Vorwürfe drohen.
Von Andreas Speit

5.8.2024

Fleisch und Würste auf einem Grill brutzeln

Mit Rechten reden

Ist Grillen undeutsch?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Unser Autor regt sich über ein populistisches Wahlplakat auf. Aber wie sollte man eigentlich auf Rechte reagieren?

4.8.2024

Neue Runde: Noch mehr Streit bei Thüringer AfD

Landespolitiker fordert, gegen eigenen Kandidaten zu stimmen. Höcke droht mit Parteiausschluss
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  24.7.2024,  Seite 6, inland
Mneschen halten Flyer hoch, mit Ja zur AfD

AfD bei den Landtagswahlen

Wer zur Wahl steht

Die taz hat die Hintergründe von mehr als 150 AfD-Kandidat*in­nen recherchiert. Einige stellen wir hier vor.
Von Jean-Philipp Baeck, Anne Fromm, Malene Gürgen, Gareth Joswig und Konrad Litschko

12.7.2024

Ein Schild am Eingang des Justizzentrums Gera

Rechte Richter und Burschenschaften

Justizministerium prüft Vorwürfe

Einem Richter aus Gera wird vorgeworfen, Asylklagen tendenziös zu entscheiden und sich im Netz rassistisch geäußert zu haben. Das hat nun Folgen.
Von Andreas Speit

7.7.2024

Protest zum Tag der politischen Gefangenen

Auslieferung von An­ti­fa­schis­t*in

Fall Maja T. wird aufgearbeitet

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.
Von Konrad Litschko und Timm Kühn

2.7.2024

Björn Höcke (M), Vorsitzender der Thüringer AfD, kommt kurz vor der Urteilsverkündung nach seinem Anwalt Florian Gempe (l) in den Saal des Landgerichts.

Zweites Urteil gegen AfD-Politiker

Erneut Geldstrafe für Höcke

Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben.
Von David Muschenich

1.7.2024

Polizeibeamte stehen vor dem Verhandlungssaal. Die vier Angeklagten sollen laut Anklage des Generalbundesanwalts die Eisenacher Neonazi-Kampfsportgruppe «Knockout 51» gegründet und dort Mitglieder gewesen sein.

Urteil gegen Knockout51

Haftstrafen für Rechtsextreme

Jahrelang verübte der Neonazi-Schlägertrupp Knockout51 Gewalt. Nun wurde die Führung zu Haftstrafen verurteilt – nicht aber für einen Terrorvorwurf.
Von Konrad Litschko

1.7.2024

Höcke betritt einen Gerichtssaal

Zweiter Prozess gestartet

Höcke will keine Fotos

AfD-Politiker Björn Höcke ist erneut wegen Verwendung einer verbotenen SA-Parole angeklagt. Zu Prozessbeginn schloss der Richter Fo­to­gra­f*in­nen aus.
Von Gareth Joswig

24.6.2024

Jugendliche mit Rucksäcken gehen in ein Gebäude. (Symbolbild)

Jungwähler in Deutschland

Rechts ist jetzt en vogue

Warum wählen viele junge Leute die AfD? Fragen wir sie doch mal, zum Beispiel in Ilmenau.
Von Plutonia Plarre

16.6.2024