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Hinter einem Maschendrahtzaun ist ein Haus unscharf zu erkennen

Unterbringung und Versorgung

Geflüchtetenaufnahme belastet Kommunen weiterhin deutlich

Obwohl weniger neue Asyl­be­wer­be­r*in­nen nach Deutschland kommen ist rund ein Drittel der Kommunen „im Krisenmodus“. Oft fehlt es an Geld und Wohnraum.
Von Frederik Eikmanns

28.11.2024

Ein Teilnehmer einer Kundgebung schwenkt eine Fahne der rechtsextremen Kleinpartei «Freie Sachsen»

BSW und „Freie Sachsen“

Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin

Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“ für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach rechts.
Von Gareth Joswig

19.11.2024

Kein Döner ist illegal

Am Montag entscheidet der Stadtrat von Heilbronn über eine Obergrenze für Dönerläden und andere Geschäfte, wie sie die dortige CDU fordert. Rechtlich ist die Lage ziemlich eindeutig
Von Benno Stieber

11.11.2024

inland,  S. 6
Richtungspfeile mit den Aufschriften ?Landratsamt?, ?Amtsgericht? und ?Parkhaus? stehen an der Einfahrt zu den Behörden

Ausstellung über Geflüchtete

Landratsamt baut Ausstellung ab

Das Landratsamt Pirna cancelt eine Ausstellung über das Leben von 35 Geflüchteten. Sie habe „Unmut“ unter Bürgern und im Landratsamt hervorgerufen.
Von Marie Sophie Hübner

19.9.2024

Wahlplakate der AfD hängen in der Dresdener Innenstadt an einem Lichtmast

Zusammenarbeit mit der AfD im Osten

Weniger als vermutet

Welche Partei arbeitet wie oft mit der AfD zusammen? Eine aktuelle Studie liefert überraschende Ergebnisse zur Brandmauer in ostdeutschen Kommunen.
Von Stefan Reinecke

15.9.2024

Teilnehmer*innen des Christopher Street Days versammeln sich mit Regenbogenfahnen auf dem Marktplatz in Prina

CSD in sächsischer Kleinstadt

Regenbögen über Pirna

Am Wochenende feiert das sächsische Pirna den Christopher Street Day – trotz und wegen des AfD-nahen Oberbürgermeisters.
Von Michael Bartsch

14.7.2024

René Wilke in Rednerposition

Abschied von der Linkspartei

Wilke will nicht mehr

Ende eines Entfremdungsprozesses: Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) ist aus der Linken ausgetreten. Zum BSW will er nicht gehen.
Von Pascal Beucker

1.7.2024

viele AfD-Plakate an einem Laternenmast

Fraktion von AfD und Heimat?

Der ersehnte Dammbruch

Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger.
Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

25.6.2024

Wahlplakagt mit dem Proträt von Sahra Wagenknecht und der Botschaft: Kriege beenden

Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl

Eine Gleichung mit Unbekannten

Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor?
Von Stefan Reinecke und Andreas Wyputta

1.6.2024

Symbolbild zum Thema Wahlen in Thüringen mit Ansteckbuttons der CDU, AFD und der anderen Parteien

CDU und AfD bei Kommunalwahl am 26. Mai

Bodyguard durchbricht Brandmauer

In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD. Linke und Grüne fordern Konsequenzen.
Von Andreas Speit

20.5.2024

Ein AFD-Wahlplakat, ein Haus mit Deutschlandfahne und Russischer Flagge

AfD attackiert DRK in Brandenburg

Der Kampf um Golßen

In Golßen will die AfD ab Juni den Bürgermeister stellen. Schon heute bestimmt die Partei die Agenda in der Stadt mit – und attackiert selbst das DRK.
Von Konrad Litschko

18.5.2024

Rolf Weigand hält vor einer überdimensionalen Deutschlandfahne eine Rede

Bürgermeisterwahl in Sachsen

Seine Unterschrift fehlte

In Großschirma wurde die Wahl des Bürgermeisters für ungültig erklärt. Ein AfD-Kandidat hatte gewonnen – und will die Annullierung nicht hinnehmen.
Von Gareth Joswig

15.4.2024

Fenster mit Geranien in den Blumenkästen und die Aufschrift Rathaus

Hilfe für Kom­mu­nal­po­li­ti­ker*innen

Der Verrohungsspirale begegnen

Kom­mu­nal­po­li­ti­ke­r*in­nen erleben häufig Anfeindungen und Gewalt. Eine neue zentrale Anlaufstelle soll sie dabei unterstützen, sich zu wehren.
Von Luisa Faust

26.1.2024

Schild mit der Aufschrift

Holocaust-Gedenktag in Freital

Leise gegen die AfD

Die AfD soll die offizielle Rede der sächsischen Stadt Freital zum Holocaust-Gedenktag halten. SPD, Grüne und Linke organisieren ein „Kontrastprogramm“.
Von David Muschenich

25.1.2024

Porträt von Katja Wolf

Neue Partei von Sahra Wagenknecht

Bekanntes Gesicht für Thüringen

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf wechselt von der Linken zum neuen „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Das will zur Wahl in Thüringen antreten.
Von Daniel Bax

22.1.2024

Rollstühle stehen vor einer leeren Wand.

Kommunen melden Geldnot

Sozialausgaben auf dem Prüfstand

Den Kommunen fehlt auch im neuen Jahr Geld. Der Städte- und Gemeindebund fordert Kürzungen bei Sozialausgaben und eine restriktive Migrationspolitik.
Von Luisa Faust

4.1.2024

Demonstration mit Regenbogenfahne.

Party statt politische Versammlung

Zoff um CSD in Dresden

Der CSD in Dresden soll künftig nicht mehr als Versammlung gelten, sondern als Veranstaltung. Das hätte enorme Folgen für die Or­ga­ni­sa­to­r:in­nen.
Von Rieke Wiemann

6.10.2023

Augsburger AfD-Politiker Andreas Jurca.

Vor Landtagswahl in Bayern

AfD-Politiker brutal vermöbelt?

Der Augsburger Andreas Jurca behauptet, wegen seiner AfD-Kandidatur attackiert worden zu sein. Die Polizei ermittelt noch.
Von Patrick Guyton

14.8.2023

Ein Transparent mit dem Symbol für den Fluchtweg hängt vor Wohncontainer

Bür­ge­r*in­nen­ent­scheid Greifswald

Orientierungslosigkeit im Norden

Greifswald stimmt gegen Container für Geflüchtete. Die lokale CDU unterstützte ein von Rechten eingebrachtes Begehren – gegen den eigenen Landrat.
Von Moritz Müllender

19.6.2023

SPD verliert die Städte

Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein erhalten die Regierungsparteien CDU und Grüne Zustimmung. Die SPD ist im Abwind, die Minderheitenpartei SSW bleibt im Höhenflug
Von Esther Geißlinger

16.5.2023

inland,  S. 6