Das Versprechen des Aufstiegs MIGRANTEN Sawsan Chebli ist die erste Grundsatzreferentin für interkulturelle Angelegenheiten des Berliner Innensenators Körting (SPD). Ihr Weg dorthin war steinig Von ALKE WIERTH Ausgabe vom 24.6.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Grundsatzrede von de Maizière Innenminister will vergessliches Netz Innenminister Thomas de Maizière schlägt in einer Rede zum Internet ein "digitales Radiergummi" vor - und, dass jeder zu sich selbst den ersten Treffer bei Google bekommt Von Wolf Schmidt 23.6.2010
Dirk Niebels Mission Reform mit Hindernissen Minister Dirk Niebel ist fest entschlossen, die Hilfsorganisationen zusammenzulegen - jetzt entscheidet sich, ob er damit auch erfolgreich sein kann. Von Gordon Repinski 16.6.2010
BKA speichert schrille Stimmen POLIZEI Die Hooligan-Datei und andere Gewalttäterdateien bekommen eine Rechtsgrundlage. Was ein „zukünftiger Straftäter“ ist, bleibt aber offen Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 8.6.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Aus für Kopfpauschale Das Ende der versemmelten Reform Weitere Schlappe für Gesundheitsminister Rösler: Auch seine am Donnerstag vorgestellte 30-Euro-Kopfpauschale findet keine Zustimmung - nicht mal die eigene Koalition will sie. Von Gordon Repinski 3.6.2010
Streit um Kopfpauschale Showdown bei Seehofer Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) ist nach München gereist, um Horst Seehofer und die CSU von der Kopfpauschale zu überzeugen. Er plant offenbar Sozialausgleich aus Steuern. Von Gordon Repinski 1.6.2010
Sparhaushalt im Familienminstierium Kinderbetreuung ist Spar-Tabu Geht es nach Familienministerin Kristina Schröder (CDU) wird nicht beim Kita-Ausbau gespart, dafür am Betreuungsgeld. Das Bundeskabinett erarbeitet den Sparhaushalt. Von Simone Schmollack 30.5.2010
FDP fordert Aufklärung im Dioxinskandal LEBENSMITTEL Liberale fragen das Agrarministerium nach Sanktionen gegen die wichtigste Selbstkontrollorganisation der Eierwirtschaft, KAT Von JOST MAURIN Ausgabe vom 29.5.2010, Seite 06, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Bernd Wagner über Demokratiefeinde "Nicht alles Linke ist humanistisch" Der Gründer des Neonazi-Aussteigerprogramms Bernd Wagner über islamistische Hassprediger, linke Autoanzünder und seine Rolle im neuen Anti-Extremismus-Konzept der Familienministerin. Interview von Wolf Schmidt 10.5.2010
Neue Mitglieder in der Islamkonferenz MUSLIME Innenminister beruft zwei neue Verbände. Zentralrat knüpft Teilnahme an neue Forderungen Von SABINE AM ORDE Ausgabe vom 7.5.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Finanzierung von Programm „weltwärts“ ist gesichert ENTWICKLUNGSHILFE Schulabgänger können im Sommer wie geplant ausreisen Ausgabe vom 6.5.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
De Maizière will Internetsperren Netzcommunity und FDP enttäuscht Der Plan von Innenminister de Maizière, Internetsperren doch noch zu ermöglichen, verärgert die Netzgemeinde - und die FDP, die auf den Koalitionsvertrag pocht. Von Wolf Schmidt 28.4.2010
Özkan wird erste muslimische Ministerin Mit dem Segen Gottes Trotz Kruzifixstreit: Aygül Özkan ist Deutschlands erste muslimische Ministerin. Nach ihrer Entschuldigung ist Ministerpräsident Wulff wieder begeistert von ihr. Von Sabine am Orde und Deniz Yücel 27.4.2010
Völkerrecht und Kriegsbegriff Sigmar Gabriels Sprachgefechte Der SPD-Chef Sigmar Gabriel greift die Bundesregierung verbal an, weil sie die Lage in Afghanistan als "Krieg" bezeichnet. Der Begriff sei zudem überholt. Von Christian Rath 14.4.2010
Strafvollzug in NRW Im Besucherraum erstochen Ein Häftling bringt in der JVA Remscheid seine Lebensgefährtin in einem Besucherraum um. Die Opposition setzt nun die CDU-Justizministerin unter Druck. Von Andreas Wyputta 14.4.2010
Neue "Vätermonate" zu teuer Schäuble gegen mehr Elterngeld Neue "Vätermonate" und längeres Teilelterngeld sind Finanzminister Schäuble zu teuer. Doch die Verlängerung der Vätermonate könnte das Leben von Paaren richtig verändern. Von Barbara Dribbusch 3.4.2010
Informationspolitik nach Kundus-Angriff Ex-Minister Jung verteidigt sich Exverteidigungsminister Jung will vor dem Parlamentsausschuss keine eigenen Fehler einräumen. Er habe die Öffentlichkeit stets korrekt informiert. Von Ulrike Winkelmann 25.3.2010
Eckpunkte für Niebels Reform stehen ENTWICKLUNGSHILFE Eine neue Organisation entsteht, die GTZ wird entmachtet – Minister heute im Kabinett Von GORDON REPINSKI Ausgabe vom 24.3.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Schneiderhan belastet Guttenberg KUNDUS-AUSSCHUSS Ex-Generalinspekteur sagt, er habe Verteidigungsminister ausreichend informiert. Aus Brief geht hervor, dass er Guttenberg ausdrücklich vor schnellem Urteil zum Bombardement gewarnt habe Von WOS Ausgabe vom 19.3.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Janine Hamilton bekommt Pass Links und deutsch geht doch Das Land Niedersachsen wollte sie nicht einbürgern, weil sie in der Linkspartei ist. Nun bekommt Jannine Menger-Hamilton doch einen deutschen Pass. Von Benno Schirrmeister 18.3.2010
