JUSTIZ Bewertungsportale müssen keine Informationen über anonyme Kommentatoren herausgeben, hat der Bundesgerichtshof entschieden. Geklagt hatte ein Arzt
Während der laufenden Verhandlungen dringt eine brisante Wunschliste der Union an die Öffentlichkeit. So soll etwa der Zugriff auf Netzdaten erleichtert werden.
NSA-Affäre „Nicht identische“ Spähprogramme greifen offenbar auf dieselben Datenbanken zu. Opposition kritisiert Baupläne für ein neues NSA-Abhörzentrum in Wiesbaden scharf
Die Enquete-Kommission zur Digitalen Gesellschaft sollte das Netz und seine Möglichkeiten ausloten. Einig wurde man sich nicht – aber immerhin war es ein großer Schritt.
HETZE Nach mehreren Verboten reorganisiert sich die Dortmunder Neonaziszene als die Partei Die Rechte. Ihr neuer Onlineversand setzt unverblümt auf Judenfeindlichkeit und heißt antisem.it