Europa rettet Demorecht HEILIGENDAMM Fünf Tage Vorbeugehaft für zwei Transparente – das geht nicht, sagt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und rügt die Bundesrepublik Deutschland Von MARTIN KAUL Ausgabe vom 2.12.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Abschiebung von hier geborenem Tunesier Täter war nicht genug verwurzelt Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden. Er erlaubt die Ausweisung eines in Deutschland geborenen, aber straffälligen Tunesiers. Von Christian Rath 13.10.2011
Misshandlung im Botschafterhaushalt Wenn Diplomaten Löhne prellen Seit 50 Jahren schützt das Wiener Übereinkommen Diplomaten vor gerichtlicher Verfolgung. Doch die Immunität schützt sie, auch wenn sie Bedienstete misshandeln. Von Manuela Heim 12.10.2011
Barrierefreie Gesellschaft Wahlrecht muss für alle gelten Das Institut für Menschenrechte fordert, dass auch psychisch beeinträchtigte Menschen wählen dürfen. Das Wahlgesetz verstoße gegen die UN-Behindertenrechtskonvention. Von Karen Grass 11.10.2011
„Ich wollte es“ PREISTRÄGERIN Die taz-Leser wählten Hadja Kaba, weil sie gegen weibliche Genitalverstümmelung kämpft Von EMILIA SMECHOWSKI Ausgabe vom 19.9.2011, Seite 06, genossenschaft 2 Download (PDF)
Bringt’s die beste Lage? WELTLÄDEN Sie werden meist von Ehrenamtlichen getragen, doch immer mehr setzen inzwischen bezahlte Mitarbeiter ein. Nicht alle sehen eine Chance in Professionalisierung Von JOACHIM GÖRES Ausgabe vom 10.9.2011, Seite 06, FAIRER HANDEL Download (PDF)
Indígenas klagen gegen Ölförderung "Wir bitten das Gericht um Schutz" Vor dem Interamerikanischen Menschenrechtsgericht findet ein wegweisender Prozess statt: Die Amazonas-Urwaldgemeinde Sarayaku klagt gegen den ecuadorianischen Staat. Von Gerhard Dilger 10.7.2011
Entschädigungszahlung wegen Haftbedingung Eine Woche nackt in der Zelle Die Bundesrepublik muss einem Strafgefangenen wegen unmenschlicher Behandlung 10.000 Euro zahlen. So urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Von Christian Rath 7.7.2011
Weltflüchtlingstag der UN Appell an die Innenminister Hilfsorganisationen fordern die Innenministerkonferenz auf, Flüchtlinge aus Libyen aufzunehmen. Die Bundesregierung ist in der Frage gespalten. Von Christian Jakob 20.6.2011
Personalquerelen bei Amnesty Die Frau, die nicht passte Die Basis stellt sich hinter den Vorstand, der Generalsekretärin Monika Lüke im Mutterschutz freistellte. Sie habe sich in den Amnesty-Strukturen nicht zurechtgefunden. Von Pascal Beucker 13.6.2011
Amnesty entlässt seine Chefin MENSCHENRECHTE Die deutsche Sektion von Amnesty International trennt sich von Generalsekretärin Monika Lüke. Grund: organisationsinterne Zerwürfnisse. Die Völkerrechtlerin war erst zwei Jahre im Amt Von EMILIA SMECHOWSKI Ausgabe vom 9.6.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Regierung fordert Sanktionen gegen Syrien KRISENDIPLOMATIE Deutschland droht Syrien mit Reisebeschränkungen für politisch Verantwortliche und dem Einfrieren von Konten. Bundesaußenminister Westerwelle (FDP) bringt Waffenembargo ins Spiel Ausgabe vom 28.4.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Völkermord an den Armeniern Der alte Mann vom Mosesberg Avedis Demirci ist der letzte Lebende, der bei den Aufständischen von Musa Dagh dabei war. In der Türkei jährt sich der Beginn des Völkermords an den Armeniern. Von Jürgen Gottschlich 20.4.2011
Menschenrechte für Gefangene Sexualtäter erhält Entschädigung Der Europäische Gerichtshof rügt Deutschland wegen einer rückwirkenden Verlängerung der Sicherungsverwahrung. Ein Sexualtäter hatte erfolgreich geklagt. Von Christian Rath 14.4.2011
Abermals mahnt Europa Deutschland Hilfe gegen lahme Gerichte Der Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte macht seit langem Druck auf Deutschland – weil Prozesse zu lange dauern. Jetzt sollen Bürger sich endlich wehren können. Von Christian Rath 2.1.2011
EU-Grenzpolitik Deutsche Polizei im Frontex-Einsatz Die "Agentur zur Sicherung der europäischen Aussengrenzen" Frontex bekämpft Flüchtlinge. Deutsche Beamte sollen an menschenrechtsverletzenden Einsätzen beteiligt sein. Von Sabine am Orde 25.11.2010
Deutschland umgeht EU-Vorgaben Vor der Abschiebung in den Knast Abschiebehäftlinge dürfen in Deutschland nicht im Gefängnis untergebracht werden, verlangt eine EU-Richtlinie. Aber das passiert trotzdem häufig. Von Karin Schädler 27.9.2010
Guantánamo spaltet die CDU SICHERHEIT Gegen die Entscheidung, zwei Gefangene aufzunehmen, regt sich Unmut in der Union Von WOS Ausgabe vom 9.7.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Teilerfolg für Magnus Gäfgen MENSCHENRECHTE Europäisches Gericht verurteilt Deutschland, weil es auf Folterdrohung gegen den Kindsmörder nur halbherzig reagierte Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 2.6.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Ex-FDP-Innenminister Baum Bewegung für Bürgerrechte gefordert Der neue Grundrechte-Report liegt vor. Krasser Einzelfall: Wegen angeblich eingebildeter Krankheit wurde einer Frau ihr Kind weggenommen Von Christian Rath 21.5.2010
