Ungültige Stimmzettel Reißen, krickeln, pöbeln Wer Beschimpfungen oder Lob auf den Wahlzettel schreibt, macht seine Stimme ungültig. Das Wahlrecht ist streng. In Berlin haben solche Stimmzettel trotzdem Einfluss. Von Sebastian Heiser 16.9.2011
Felicitas Weck, Bürgermeisterkandidatin Hochsee-Großstadtpflanze Von ANNE BAUMANN Ausgabe vom 22.5.2010, Seite 34, Nord Aktuell Download (PDF)
ERNEUERBARE ENERGIEN Bürger gegen den Wind Initiativen protestieren gegen die neue Windparks in Brandenburg. Umweltschützer betrachten die Einstellung der Initiatoren mit Skepsis. Von Svenja Bergt 15.5.2010
„Mehr Inhalt statt Wissensmast“ VOLKSBEGEHREN Bündnis aus Eltern, Lehrern und Verbänden will „bessere Schulen in Niedersachsen“ Von MQ Ausgabe vom 14.11.2009, Seite 34, Nord Aktuell Download (PDF)
Entscheidung Freie Bahn für Schwarz-Gelb Das Landesverfassungsgericht und der Landeswahlausschuss ermöglichen trotz rechtlicher Zweifel eine Regierungsbildung von CDU und FDP in Schleswig-Holstein. Von Christian Rath und Sven-Michael Veit 16.10.2009
SMS gegen NPD-Infostände NEONAZIS Die NPD verstärkt vor der Wahl ihre Präsenz, durch SMS-Verteiler werden deren Gegner mobilisiert Von AS Ausgabe vom 22.8.2009, Seite 34, Nord Aktuell Download (PDF)
Neues Wahlplakat von Seyfried Ströbele erstürmt den Finanz-Matsch Auch das diesjährige Plakat des Grünen-Direktkandidaten stammt von Comiczeichner Seyfried. Was will es uns sagen? Von Gereon Asmuth 8.8.2009
Bundestagswahl: Mindestens 16 Parteien auf Berliner Stimmzettel Der Stimmzettel ist gut gefüllt Der Landeswahlausschuss hat die Berliner Landeslisten beschlossen. Mindestens 16 Parteien stehen auf dem Wahlzettel - unter anderem die Piratenpartei. Von Svenja Bergt 31.7.2009
Kleinparteien zur Bundestagswahl Piraten bestehen den Parteien-TÜV Die Bundestags-Parteien haben 21 kleinere Konkurrenten für die Wahl im September zugelassen Von Nadine Ahr 17.7.2009
Erstes Wahlkampfgezänk um Mehrwertsteuererhöhung STEUERDEBATTE Bald ist Wahl. Die Diskussionskultur leidet schon darunter. Die Steuerdebatte zeigt es Von WS Ausgabe vom 27.6.2009, Seite 34, Berlin Aktuell Download (PDF)
Freie Wahl für Freie Wähler EUROPAWAHL Mit CSU-Rebellin Gabriele Pauli als Zugpferd wollen die Freien Wähler den Norden erobern Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 16.5.2009, Seite 34, Nord Aktuell Download (PDF)
Volksentscheid "Pro Reli" am Sonntag Jeder nur ein Kreuz Die Berliner stimmen darüber ab, ob Religion freiwillig bleibt oder ein verbindliches Unterrichtsfach wird. 13 Fragen und Antworten zum Volksentscheid. Von Antje Lang-Lendorff 25.4.2009
Kindertagesstätten Eltern fordern 100 Millionen für Kitas Landeselternausschuss sammelt Unterschriften für ein Volksbegehren und fordert bessere Betreuung der Kitakinder. Die zusätzlichen Stellen kosten schlappe 100 Millionen Euro. Vertreter von CDU, FDP und Grünen unterstützen dies Von Anna Lehmann 8.3.2008
Der Trend heißt: Dagegen sein Ausfluß irrationalen Volkswillens oder politischer Bewußtseinsbildung? In Hamburg laufen die ersten Bürgerbegehren an: Mit Marcus Hiller von „Mehr Demokratie“ sprach ■ Elke Spanner Von Elke Spanner Ausgabe vom 24.12.1998, Seite , Spezial
Mit Junkies und Obdachlose, für geschlossene Heime ■ Sechs Bürgerbegehren sind in Hamburg angemeldet oder in der Vorbereitung. Eines war bereits erfolgreich Von ee Ausgabe vom 24.12.1998, Seite , Spezial
