taz.de

Maßnahmenpaket von de Maizière

Die schärfsten Wünsche

Von „mehr Abschiebehaft“ bis „Änderungen bei der ärztlichen Schweigepflicht“ – das wünscht sich Thomas de Maizière. Was steckt dahinter?

Von Christian Rath

11.8.2016

Ein Schild trägt die Aufschrift „Bundesamt für Verfassungsschutz“ und einen schwarzen Bundesadler

Beschäftigte ein V-Mann NSU-Mitglieder?

Pflichten eines Spitzels

V-Leute können selbst entscheiden, was sie dem Verfassungsschutz mitteilen und was nicht. Das Problem ist eher der Apparat.

Von Christian Rath

8.4.2016

Eine Straßenkreuzung mit Altbauten und Autos vor den Häusern

Spitzel beschäftigte NSU-Mann

Die „einzig relevante Quelle“

Ein V-Mann soll Uwe Mundlos beschäftigt haben, der NSU-Ausschuss im Bundestag wird aktiv. Der Vorsitzende sieht eine „neue Dimension“ der Affäre.

Von Konrad Litschko

7.4.2016

Das Problem waren die V-Leute

Rückblick Der erste Versuch, die NPD zu verbieten, scheiterte 2003 schon im Ansatz. Die Partei war mit Informanten gespickt

Von Christian Rath

2.3.2016

Schwerpunkt, S. 3

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss

Die Puzzleteile passen nicht

Er war Polizist und machte im Sicherheitsapparat Karriere. Nun soll Clemens Binninger das Versagen im NSU-Komplex aufklären.

Von Konrad Litschko

17.10.2015

Ein Redaktionsbesuch bei netzpolitik.org

Echte und unechte Journalisten

Eine kleine Redaktion zeigt, wie guter Journalismus funktioniert, und wird dafür gejagt. Und die Klickzahlen ihres Blogs steigen stetig.

Von Kai Schlieter

5.8.2015

Darf er bleiben, muss er gehen?

Reaktionen Opposition und Teile der SPD fordern Bundesanwalt Range zum Rücktritt auf. Die Union schließt sich nicht an – erteilt aber Ratschläge

Von Tobias Schulze

3.8.2015

Schwerpunkt, S. 3

Markus Beckedahl und Andre Meiste von netzpolitik.org

Ermittlungen wegen „Landesverrats“

Wie eine Affäre entsteht

Der Verfassungsschutz sah Staatsgeheimnisse durch netzpolitik.org verletzt, Bundesanwalt Range zweifelte, ließ aber prüfen. Und der Justizminister?

Von Christian Rath

2.8.2015

Affäre Der General-bundesanwalt hat die Ermittlungen gegen zwei Journalisten des Blogs Netzpolitik.org vorerst unterbrochen. Der Vorwurf aber bleibt bestehen: „Landesverrat“. Die Solidarität ist enorm

Mundtot machen

Von Anne Fromm, Daniel Bouhs, Anja Maier und Christian Rath

1.8.2015

Die Drei, S. 3

Das bisschen Misstrauen unter Freunden

MERKEL-HANDY Auch das Handy der Bundeskanzlerin wurde von der NSA überwacht. Die Folgen? Eigentlich keine

Von MARTIN KAUL

25.6.2015

SCHWERPUNKT 1, S. 03

„Ein herausragender Grenzfall“

ANALYSE Der Grüne Jerzy Montag untersuchte den Fall des 2014 verstorbenen Topspitzels Thomas „Corelli“ R.: Der V-Mann war hoch dotiert, brach Gesetze und wurde an einem Szeneausstieg gehindert

Von KONRAD LITSCHKO

2.6.2015

SCHWERPUNKT 2, S. 03

Teilnehmer einer NPD-Demo und ein Polizist

Einblick in V-Leute-Welt

Ab sofort Kontaktsperre

Das NPD-Verbotsverfahren gewährt Einblicke in die V-Mann-Praxis. Und zeigt auch Fragwürdiges: Etwa wie Behörden Szene-Ausstiege verhindern.

Von Konrad Litschko

1.6.2015

Neue Gesetzgebung für Überwachung

Frankreichs strategisches Schweigen

Frankreich will die Rechte der Geheimdienste ausweiten. Dann darf ohne richterliche Anordnung angezapft und auf Vorrat gespeichert werden.

Von Rudolf Balmer

4.5.2015

Gesetz zur Überwachung in Frankreich

„Nach Belieben Daten abzweigen“

Der Netzaktivist Jérémie Zimmermann warnt vor dem Gesetz, das die französische Regierung ins Parlament bringt. Es begünstige Massenüberwachung.

4.5.2015

SPD-Netzaktivist über Vorratsdaten

„Ein reines Placebo-Thema“

Die Vorratsdatenspeicherung wird auch mit neuem Namen nicht besser. Dafür gibt es in der SPD-Basis 2015 keine Mehrheit mehr, glaubt D64-Aktivist Nico Lumma.

Interview von Tobias Schulze

16.4.2015