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Donald Tusk freut sich bei einer Veranstaltung.

Nach den Wahlen in Polen

Moment der unverfälschten Freude

Essay von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura
In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie.

22.10.2023

Warschaus Justizreform verletzt europäisches Recht

EU-Gerichtshof bestätigt die Haltung Brüssels, wonach die PiS-Regierung gegen EU-Grundsätze verstößt
Von Christian Rath

Ausgabe vom  6.6.2023,  Seite 3,  das thema 
Donald Tusk auf einer Bühne.

Polens Regierung in der Kritik

Aufstand gegen die PiS

Bislang sah es so aus, dass Polens Nationalpopulisten nach der Wahl weiterregieren können. Doch ein umstrittenes Gesetz mobilisiert ihre Gegner.
Von Gabriele Lesser

5.6.2023

Andreas Voßkuhle in rotem Ornat - Rückenansicht

Rechtsstreit zwischen EU und Polen

Wer das letzte Wort hat

Ob EU-Recht oder nationales Recht vorgeht, wird nicht nur in Polen kritisch hinterfragt. Die wichtigsten juristischen Fragen und Antworten.
Von Christian Rath

20.10.2021

Mateusz Morawiecki spricht vor dem EU Parlament

Konflikt zwischen Brüssel und Warschau

Die Folterwerkzeuge sind gezückt

Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“.
Von Eric Bonse

19.10.2021