Parität in Bremer Bürgerschaft Reform mit hohen Hürden Die Koalition möchte mehr Frauen im Parlament. Ein Gutachten soll nun ausloten, ob und wie ein Paritätsgesetz juristisch möglich wäre. Von Alina Götz 10.2.2021
heute in bremen „Jeder soll seine Meinung vertreten dürfen“ Von Lotta Drügemöller Ausgabe vom 13.1.2021, Seite 29, taz bremen Download (PDF)
heute in bremen „Schlimmer als unter dem Militärregime“ Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 27.10.2020, Seite 29, taz bremen Download (PDF)
A 281-Bürgerinitiative löst sich auf Ein langer Kampf 13 Jahre war die Bremer Bürgerinitiative „Für eine menschengerechte A 281“ aktiv, jetzt hört sie auf. Ihr Erfolg von 2010 steht auf wackligen Beinen. Von Klaus Wolschner 22.10.2020
Aktivistin über Rassismus „Systematisch verankert“ Maimuna Sallah hat eine Petition für Antirassismus im Bremer Unterricht gestartet. Ein Gespräch über Ohnmachtserfahrungen und Sensibilisierung. Interview von Regina Seibel 8.9.2020
Initiative möchte Volksbegehren Geld für alle für nix Eine Initiative will eine Grundeinkommens-Studie in Bremen mit 700 Teilnehmenden durchsetzen. Momentan sammelt sie Unterschriften. Von Lotta Drügemöller 2.9.2020
Wahlbeschwerden abgewiesen Bremer Staatsgerichtshof sieht keinem Zusammenhang zwischen Wahlfehlern und Wahlergebnis Ausgabe vom 14.8.2020, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Kampf um Billigfleischbremse Bio-Essen dauert noch Eine Petition in Bremen fordert, dass öffentliche Küchen ab 2023 kein Billigfleisch mehr ausgeben. Daraus wird nichts. Die Grünen loben sich trotzdem. Von Jan Zier 16.7.2020
Ein Recht für alle Unterschrieben haben sie schon viele – aber was sind Petitionen eigentlich genau? Ausgabe vom 20.6.2020, Seite 25, sachkunde Download (PDF)
Coronazeit istPetitionenzeit In Zeiten starker Politisierung wächst auch der Wunsch nach Teilhabe. Die Covid-19-Epidemie hat dieses Phänomen verstärkt Von Felix Lorber Ausgabe vom 20.6.2020, Seite 25, sachkunde Download (PDF)
Besuchsregeln für Bremer Pflegeheime Wie im Knast Bundesweit gibt es nirgends so strenge Besuchsregeln für Pflegeheime wie in Bremen. Die Sozialbehörde macht die Träger dafür verantwortlich. Von Simone Schnase 12.6.2020
Dauerbrenner Feuchtwiesen-Plan Die Lesumwiesen sollen vernässt werden – im Ausgleich für die Zuschüttung des Überseehafens Anfang des Jahrhunderts. Eine Anwohner-Ini will das jetzt auf den letzten Drücker noch verhindern Von Dana Ehlert Ausgabe vom 8.6.2020, Seite 29, taz bremen Download (PDF)
Ein kleines bisschen leichter wählen Das Wahlrecht von Obdachlosen will die Koalition stärken. Der Senat hat geprüft und empfiehlt in erster Linie, dass Ehrenamtliche ja die Betroffenen mehr informieren könnten Ausgabe vom 5.6.2020, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Zu wenig Geld fürs Grüne Das Bündnis Grünes Bremen fordert höhere Investitionen in Bremens Parkanlagen und Grünstreifen und findet, man könne auch von den Coronamilliarden etwas abzwacken Von Jens Fischer Ausgabe vom 2.6.2020, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
In Bremen gibt’snur wenigLatzel-Fans Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 19.5.2020, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Kampf gegen steigende Mieten in Bremen Deckel nach Berliner Vorbild Ein breites Bremer Bündnis fordert den sofortigen Mietenpreisstopp – und bekommt dafür prominenten juristischen Beistand. Von Jan Zier 1.4.2020
Bremer Umweltsenatorin über Bürger-Inis „Wir reden miteinander“ Maike Schaefer (Grüne) ist Bürgermeisterin und führt das konfliktträchtige Bau-, Umwelt- und Verkehrsressort:Wie geht das zusammen? Interview von Marie Happel und Benno Schirrmeister 23.2.2020
Das Volk darf nicht begehren Der Staatsgerichtshof hat geurteilt, dass das Volksbegehren für mehr Krankenhauspersonal unzulässig ist. Es kollidiere mit dem Bundesrecht und sei nicht mit der Bremer Landesverfassung vereinbar Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 21.2.2020, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
An der Rennbahn geht’s jetzt rund Die TeilnehmerInnenliste steht fest: Die Round-Table-Gespräche über die Entwicklung des Rennbahnquartiers können beginnen. Ursprünglich hätten die Gespräche schon Ende 2019 starten sollen Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 19.2.2020, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Pflegebündnis ist zuversichtlich Staatsgerichtshof entscheidet in drei Wochen über das Volksbegehren für mehr Krankenhauspersonal Von Simone Schnase Ausgabe vom 31.1.2020, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
