taz.de

Eine Straße mit Autos und Wahlplakaten von Bürgern in Wut und anderen Parteien in Bremen

Wahlkampf in Bremerhaven

Selfie mit einem Rechtspopulisten

Bremerhavener Politiker von CDU und Grüne knipsen ein Bild mit einem Bürger in Wut. Was wohl unpolitisch sein sollte, kritisiert die SPD.

Von Selma Hornbacher-Schönleber

3.5.2023

Michael Osterburg mit seinem Anwalt Nils Fock im Hamburger Landgericht

Untreue-Prozess gegen Hamburger Grünen

Ein schwer zu kontrollierender Chef

Zeugen haben den Ex-Fraktionschef der Grünen in Hamburg-Mitte belastet. Dem ehemaligen Lebensgefährten der Justizsenatorin wird Untreue vorgeworfen.

Von Gernot Knödler

20.4.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum die NPD in Neumünster ihren Namen ändert

Von Andreas Speit

20.4.2023

nord, S. 26-27

SPD mit Herzchen, CDU mit Rückenwind

Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Mitte Mai will die CDU stärkste Kraft bleiben. Die Grünen wollen die SPD überholen

Von Esther Geißlinger

19.4.2023

nord, S. 26-27

Stephan Bothe auf einer Pressekonferenz 2020.

Verfassungsschutz-Einschätzung der AfD

Im rechten Sumpf

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Niedersachsens AfD stellte eine parlamentarische Anfrage, um die Arbeit des Verfassungsschutzes in Zweifel zu ziehen. Daraus wurde ein Eigentor.

13.4.2023

Gedenkstelle für den ermordeten Kaufmann Süleyman Tasköprü

NSU-Komplex in Hamburg

Grüne geben klein bei

Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab.

Von Andreas Speit

12.4.2023

Menschen mit Fahrrädern auf einer merhspurigen Straße, über ihnen hängt ein Transparent mit der Aufschrift

Bremer Klimaschutzprogramm

Verhakt im Verkehr

Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?

Von Alina Götz

12.4.2023

Ein Bild des NSU Mordopfers Süleyman Tasköprü steht an eine Mauer gelehnt auf dem Asphalt. Davor liegen Rosen.

Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg

Zu viele offene Fragen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.

30.3.2023

Der Gelbklinkerbau der Braunschweiger Synagoge mit Rundbogenfenstern, mit dem Fischauge fotografiert

Aufruf zu Kundgebung vor Synagoge

Antisemitische Hetze wird teuer

Wegen Beleidigung wurde ein Rechtsextremer in Braunschweig verurteilt. Er hatte 2020 eine antisemitische Mahnwache vor der Synagoge angemeldet.

Von Andreas Speit

29.3.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie rechte Parteien zur Bremer Wahl verschmelzen

Von Andreas Speit

16.3.2023

nord, S. 26-27

Franziska Giffey gibt Bettina Jarasch lachend die Hand

Berlins Grüne vor Parteitag

„Die Giffey-SPD wirft mit Dreck“

Am Dienstag wollen die Grünen über das Aus für Rot-Grün-Rot reden. „Es gab keinen offenen Dissens“, betont Parteichef Philmon Ghirmai.

Interview von Bert Schulz

7.3.2023

Uwe Rada zu Stolz und Selbstaufgabe der Hauptstadt-Sozis

Die Sahra Wagenknecht der Berliner SPD

Von Uwe Rada

7.3.2023

berlin, S. 26

Gedenkort, an dem Blumenkränze niederglegt sind

Änderung der Hamburger Verfassung

Antiziganismus bleibt unerwähnt

SPD, Grüne und CDU wollen Kampf gegen Antisemitismus in die Verfassung heben. Sinti:zze und Rom:nja beklagen, dass sie unerwähnt bleiben.

Von André Zuschlag

27.2.2023

Dirk Nockemann und Alexander Wolf stehen im Raum der Bundespressekonferenz.

Landesparteitag der AfD in Hamburg

Weiter so trotz Zerwürfnissen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Dirk Nockemann will in Hamburg wieder als Spitzenkandidat der AfD antreten. Zugleich läuft hinter den Kulissen allerhand schief.

23.2.2023

Ein Mann mit grauer Jacke geht in der Dunkelheit an parkenden Autos vorbei.

Verfahren gegen Neonazi eingestellt

„Judenpack“ gilt nicht als Hetze

Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft findet auch bei wiederholter Prüfung nichts Volksverhetzendes an den Ausfällen von Martin Kiese.

Von Nina Spannuth

22.2.2023

Hamburg verschärft Klimaschutzgesetz

Mehr Weltrettung – aber nicht genug

Der rot-grüne Hamburger Senat verschärft sein Klimaschutzgesetz. Die CO2-Emissionen sollen bis 2030 um 70 Prozent sinken. Senator für CO2-Speicherung.

Von Gernot Knödler

14.2.2023