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parlament kompakt

Von Stefan Alberti

7.7.2017

Berlin,  S. 26

Terror zum Nachlesen

Anschlag Der Bericht des Sonderermittlers zum Breitscheidplatz wurde online veröffentlicht

4.7.2017

Berlin,  S. 26
Jörg Bode

Aufklärer unter Verdacht

Steuervorwurf gegen Bode

Just beginnt der Untersuchungsausschuss zu Mauscheleien öffentlicher Aufträge in Niedersachsen, schon muss FDP-Obmann Jörg Bode sein Amt ruhen lassen.
Von Andrea Maestro

27.6.2017

Die Grünen riskieren ihre Vorzeigefrau

Von Stefan Alberti

20.1.2017

Berlin,  S. 26

Streit um Amt und Mandat

Ramona Pop soll reduzieren

Die Wirtschaftssenatorin und Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl soll ihren Parlamentssitz räumen
Von Stefan Alberti

19.1.2017

„Strafliegestütze kann man machen“

Heime PUA Friesenhof hört mit Gutachter Mattias Schwabe letzten Zeugen an. Der steht in der Kritik
Von Kaija Kutter

30.11.2016

Nord,  S. 26

Fragwürdige Qualitätskontrollen bei Altenheimen

Gute Noten, schlechte Pflege

Trotz schlimmer Missstände bekommt ein Pflegeheim in Hedemünden die Note 1,6. Ronald Schminke (SPD) hält das Benotungssystem für Verbrauchertäuschung.
Von Simone Schnase

14.11.2016

Erinnerungskultur in Bremen

„Arisierungs“-Mahnmal kommt

Angestoßen durch eine taz-Kampagne spricht sich Bremens Bürgerschaft dafür aus, Profite von Logistikern wie Kühne+Nagel zu benennen.
Von Henning Bleyl

8.11.2016

Taschengeld für Krippeneltern

KINDErbetreuung In Schleswig-Holstein erhalten Eltern ab 2017 bis zu 100 Euro Zuschuss für Krippen-Gebühren. Die Opposition wittert ein bloßes Wahlgeschenk. Die FDP fordert ein Gutschein-System wie in Hamburg
Von Kaija Kutter

23.9.2016

Nord,  S. 26
Beamter in einem Gefängnisflur

Knast in Schleswig-Holstein

Beamte bleiben bewaffnet

Schleswig-Holstein wollte Schusswaffen aus den Gefängnissen verbannen. Vor der Abstimmung sind die Regierungsfraktionen eingeknickt
Von Esther Geißlinger

14.7.2016

Eine Puppe liegt auf einem Bett.

Skandalheime in Schleswig-Holstein

Strafen statt Schlafen

Eine Zeugin berichtet im Untersuchungsausschuss von ihrer Zeit im Mädchencamp „Nanna“ der Firma Friesenhof. Ein Gutachten bemängelt dessen Konzept.
Von Esther Geißlinger

12.7.2016

90.000 für mehr Radwege

Verkehr Volksentscheid Fahrrad nimmt erste Hürde. Innenverwaltung prüft Rechtmäßigkeit
Von Bert Schulz

8.7.2016

Berlin,  S. 26

Abgeordnetenhauswahl in Berlin

Grüne drängen auf Bekenntnis

Die Parteichefin der Berliner Grünen Bettina Jarasch sieht klare Präferenz für die SPD, mag aber auch ganz andere Koalitionen nicht ausschließen.
Von Stefan Alberti

16.6.2016

Portrait

Der Auffällige

Von Benno Schirrmeister

10.6.2016

Nord,  S. 31

Auch die CDU-Fraktion tritt auf die Mietpreisbremse

AbgeordnetenhausUnterstützung für Forderung nach Informationspflicht und Sanktionen

10.6.2016

Berlin,  S. 26

Untersuchungsausschuss Friesenhof

„Nicht gut aufgehoben gefühlt“

Die Kieler Heimaufsicht ließ sich von einem Anwalt des Heims einschüchtern. Das wurde bei der Zeugenaussage eines Sachbearbeiters deutlich.
Von Kaija Kutter

30.5.2016

Kommentar von ANDREAS WYPUTTA Über den Terror-Untersuchungsausschuss

Großes Kino, kleines Karo

Von Andreas Wyputta

6.5.2016

Nord,  S. 26

Untersuchungsausschuss-Hickhack

Polit-Klamauk im Kampf gegen den Terror

Aus Sorge vor Salafisten wollte Niedersachsens CDU-/FDP-Opposition einen Untersuchungsausschuss. Nun lehnten sie ab, weil auch ihre eigene Regierungszeit ins Visier soll.
Von Andreas Wyputta

5.5.2016

Bundesrats-Initiative wegen Böhmermann

Bremen gegen Beleidigungs-Privilegien

Erstmals stellten Linkspartei und FDP in der Bremischen Bürgerschaft einen gemeinsamen Antrag – und haben prompt Erfolg. Es geht um Majestätsbeleidigung.
Von Henning Bleyl

22.4.2016

Interesse und Einschüchterung

FRIESENHOF Ausschuss zu geschlossenem Jugendheim will doch mehr ehemalige Bewohnerinnen befragen. Einige Aussagewillige sollen plötzlich eine bedrohliche Botschaft erhalten haben
Von Kaija Kutter

13.4.2016

Nord,  S. 26