Korrektur der Antwort Schanzenbuchladen rehabilitiert Das Bundesinnenministerium revidiert seine Aussagen zum Hamburger Schanzenbuchladen. Der Buchladen kann jetzt wieder Fördergeld bekommen. Von Andreas Speit 29.9.2026
Bremen streitet sich mit Stabilitätsrat Die Schulden der Anderen Bremen verfehlt im Haushalt 2026 seine Pflichten, sagt der Stabilitätsrat. Stimmt nicht, findet der Finanzsenator: Andere machten doch auch Schulden. Von Lotta Drügemöller 24.8.2026
Inklusion an Hamburgs Schulen „Die Kinder werden dann mehr verwaltet als gefördert“ Vor dem neuen Hamburger Schuljahr: Noch immer wissen viele Eltern nicht, wie viel Schulbegleitung es geben wird, kritisieren zwei Elternsprecherinnen. Interview von Kaija Kutter 17.8.2026
Jugend indoktriniert für Olympia Hamburgs Polizeisenator überwältigt Schüler*innen Kommentar von Benno Schirrmeister Andy Grote (SPD) will in Schulen Stimmung pro Olympia verbreiten. Er bedient sich dafür der undemokratischen Methode der Indoktrination. 17.3.2026
Palantir-Debatte in Niedersachsen CDU und AfD schielen zum Big Brother Rot-Grün lehnt den Einsatz von Palantir in Niedersachsen ab. Die CDU versucht, trotzdem Druck zu machen. Und die AfD lädt Palantir in den Landtag ein. Von Nadine Conti 16.3.2026
Bremen nach dem V-Mann-Skandal Die Linken-Jagd kann jetzt mal ruhen Kommentar von Lotta Drügemöller Der Misstrauensantrag gegen Bremens linke Senatorinnen scheitert. Kleingemacht hatten sie sich dafür vor den Koalitionspartner*innen nicht. 25.2.2026
Vorfall im Abschiebeknast in Glücksstadt Wenn unbeteiligte Zeugen fehlen Ein 19-Jähriger soll in Abschiebehaft von Angestellten verletzt und tagelang isoliert worden sein. Das Justizministerium stellt den Vorfall anders dar. Von Esther Geißlinger 1.12.2025
Kabinettsumbildung in Kiel Agrar bleibt schwarz, aber in moderner Nachwuchspolitikerin Cornelia Schmachtenberg löst Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Schwarz ab. Von Esther Geißlinger 5.11.2025
Hürden bei der Einbürgerung in Hamburg Das lange Warten, um Deutscher zu werden Der Weg zum deutschen Pass ist holprig. Wer geschafft hat, die diversen Anforderungen zu erfüllen, muss bis zur Antwort noch über ein Jahr warten. Von Leo Schurbohm 3.11.2025
Klage der Hamburger AfD Innensenator muss nicht neutral sein Andy Grote (SPD) durfte in einer Parlamentsdebatte politische Kritik an der AfD üben. Das Neutralitätsgebot gelte dort nicht, entscheidet das Gericht. Von Robert Matthies 5.9.2025
Falsche Prioritäten beim Straßenbau Autobahnprojekte im Norden fragwürdig Laut einer Studie haben Autobahnprojekte im Norden kein gutes Nutzen-Kosten-Verhältnis. Besser sanieren als neu bauen, sagt der Bundesrechnungshof. Von Gernot Knödler 5.9.2025
Ohne einen Grund zu nennen Bremer Bildungssenatorin Aulepp tritt zurück Nachfolger soll der ehemalige Berliner Staatssekretär für Bildung Mark Rackles werden. Von Eiken Bruhn 22.8.2025
Bremer SPD-Innensenator hört bald auf Ein Mann, ein Schnauzbart Kommentar von Eiken Bruhn Bremens Innensenator Ulrich Mäurer tritt er zum Jahresende zurück. Seine potentielle Nachfolgerin Eva Högl kann einiges von ihm lernen. 19.8.2025
Einstiger Hamburger SPD-Strippenzieher ist gestorben Spitzname „Beton-Eugen“: Der frühere Hamburger Bausenator Eugen Wagner ist gestorben. Er prägte das Gesicht der Stadt und das der SPD Ausgabe vom 18.8.2025, Seite 25, nord Download (PDF)
Streit um Antisemitismusbeauftragten Blamage für Hamburger Wissenschaftssenatorin Eine Beamtin sollte abserviert werden, doch wehrte sich erfolgreich vor Gericht. Hintergrund ist wohl ein Streit um den Antisemitismusbeauftragten. Von Gernot Knödler 15.8.2025
Kritik an Förderung von Umweltverbänden Abrechnung mit dem Umweltministerium Jahrelang arbeitete das „Landesbüro Naturschutz Niedersachsen“ geräuschlos vor sich hin. Nun übt der Rechnungshof Kritik und fordert die Abwicklung. Von Nadine Conti 16.6.2025
Jugendorganisation verleiht Negativpreis Wer wird der Super-Abschieber? Während der Innenministerkonferenz wählen „Jugendliche ohne Grenzen“ einen „Abschiebeminister“. Nominiert sind Politiker aus Berlin, Bayern und Bremen. Von Lotta Drügemöller 13.6.2025
Gänse-Streit in Niedersachsen Bauern rupfen Minister In Niedersachsen geht ein Rechtsstreit um die Entschädigung Gänse-geschädigter Bauern zuende. Die „Bild“ feiert das als Niederlage des Umweltministers. Von Nadine Conti 6.1.2025
Versuchte Abschiebung aus Kirchenasyl In Bremen geht Recht vor Gnade Bremens SPD-Innensenator Mäurer versucht schon wieder, einen Menschen aus dem Kirchenasyl abzuschieben – gegen grüne und linke Koalitionspartner. Von Lotta Drügemöller 21.12.2024
Bremens Innensenator bricht Kirchenasyl Abschiebung scheitert an Zivilgesellschaft Rund 100 Engagierte verhindern eine nächtliche Abschiebung aus der Zionskirche. Grüne und Linke distanzieren sich vom Bruch des Kirchenasyls. Von Lotta Drügemöller 3.12.2024
