Bremens SPD gegen Wolfram Weimer Eine späte Erkenntnis Kommentar von Eiken Bruhn Der Bremer SPD-Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör findet, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sollte zurücktreten. Das kommt reichlich spät. 16.3.2026
Fragwürdiges Finanzkonzept vorgestellt Hamburg rechnet sich Olympia schön Hamburg legt ein Finanzkonzept für die Olympia-Bewerbung vor, das es so noch nicht gegeben hat: Mit Olympia würde die Stadt sogar Gewinn machen. Von André Zuschlag 12.3.2026
Angeblich linksextreme Buchläden SPD und Grüne lassen Gegenwehr vermissen Kommentar von Eiken Bruhn In Bremen verteidigen SPD und Grüne den Buchladen, den der Kulturstaatsminister des Linksextremismus für verdächtig hält. Leider nur halbherzig. 5.3.2026
SPD-CDU-Koalition in Brandenburg Spitzenduo der Gegensätze Dietmar Woidke und Jan Redmann führen das neue Bündnis an. Ihr Koalitionsvertrag ist nur 37 Seiten stark und stützt sich vor allem auf Vertrauen. Von Stefan Alberti 5.3.2026
Koalitionsbildung in Brandenburg SPD und CDU wollen Bündnisvertrag vorstellen Nach der geplatzten Zusammenarbeit mit dem BSW versucht die SPD es nun mit Rot-Schwarz. Finanziellen Spielraum hat die neue Koalition nicht. Von Stefan Alberti 4.3.2026
Verantwortung für CDU-Fördergeldaffäre Eine Schuldige reicht nicht Kommentar von Erik Peter Chats zeigen, dass Senatorin Wedl-Wilson wissentlich gegen Haushaltsrecht verstieß – Konsequenzen drohen nur ihr. Verantwortlich ist jedoch eine Männerclique. 3.3.2026
AfD an Berliner Schulen Kein Podium den Faschisten Initiativen fordern, AfD-Vertreter*innen bei Podiumsdiskussionen an Schulen nicht einzuladen. Die rechtliche Zulässigkeit wird derzeit geprüft. Von Lilly Schröder 18.2.2026
Drohungen gegen Grünen-Abgeordneten Jian Omar wehrt sich gegen islamistische Hetze Der Berliner Grünen-Abgeordnete Jian Omar fordert lautstark Menschenrechte und Schutz von Minderheiten in Syrien. Jetzt wird er von Islamisten bedroht. Von Marina Mai 16.2.2026
Schutz für Berliner Verfassungsgericht Die Kernfrage bleibt offen Senat beschließt Gesetzentwürfe zur Stärkung des Gerichts. Die Opposition ist eingebunden. Justizsenatorin muss sich wegen Dienstreisen rechtfertigen. Von Stefan Alberti 10.2.2026
Chef der neuen AfD-Jugend in Brandenburg Blitzkarriere statt Rausschmiss Fabian Jank, Vorsitzender der „Generation Deutschland“ in Brandenburg, kommt aus dem Identitären-Milieu. Für seinen Aufstieg war das kein Nachteil. Von Moritz Bauch 9.2.2026
V-Mann-Affäre in Bremen Linke opfert Verfassungsrichter Kommentar von Benno Schirrmeister Ein Rechtsanwalt, der dem Bremer Staatsgerichtshof angehört, war wohl bei der Enttarnung eines V-Manns zugegen – das ist alles andere als ein Skandal. 6.2.2026
Hamburgs FDP droht die Pleite Ausgerechnet bei Pfeffersacks Kommentar von Alexander Diehl Hamburgs FDP geht das Geld aus. Klar, das ist lustig. Aber wollen wir wirklich politisch heimatlose Zahnärztinnen und Steuerberater in den Straßen? 22.1.2026
Diskussion über NS-Straßenname Varel kommt nicht aus der Kriegsverbrecher-Sackgasse In der Tradition der NS-Propaganda heißt in Varel bis heute eine Straße nach Friedrich Bonte. Die Grünen wollen das ändern, die anderen nicht. Von Robert Matthies 15.12.2025
Keine Klage gegen Linken-Abgeordneten Blamage für den Hamburger Verfassungsschutz Kommentar von Robert Matthies Das Landesamt für Verfassungsschutz zieht seine Klage gegen den Linken-Abgeordneten Deniz Çelik zurück. Er hatte die Behörde scharf kritisiert. 11.12.2025
In Kiel heißt der Verlierer SPD So gehen Niederlagen Kommentar von Jan Kahlcke Die SPD hatte in Kiel alles in der Hand. Sie hat sich mit Kandidat Ulf Daude selbst abgeschossen und mit schäbigem Vorgehen gegen die Grünen blamiert. 8.12.2025
Kiel wählt grünen Oberbürgermeister Mit der Stadtbahn ins Rathaus Samet Yilmaz (Grüne) gewinnt in Kiel gegen den CDU-Kandidaten. Die SPD war in ihrer Hochburg nicht mal in die Stichwahl gekommen. Von Esther Geißlinger 8.12.2025
Klage gegen Polizeipräsidenten Polizei darf nicht vor AfD warnen Oldenburgs Ex-Polizeipräsident Johann Kühme hatte in einem Interview vor der AfD gewarnt. Mit mancher Aussage verletzte er seine Neutralitätspflicht. Von André Zuschlag 17.11.2025
Bremer Christdemokraten im Trollmodus Prämie für Populisten Kommentar von Benno Schirrmeister Maß und Mitte verloren: Die CDU beantragt Untersuchungsausschuss wegen einer Staatsratsentlassung. Der ist ein Millionengeschenk für Antidemokraten. 11.11.2025
VS geht gegen Linken-Abgeordneten vor Der Wächter wird selbst zur Gefahr Kommentar von Robert Matthies Der Hamburger Verfassungsschutz will Deniz Celiks Kritik an der Behörde juristisch verbieten. So schützt man keine Demokratie, so untergräbt man sie. 6.11.2025
Rechter Angriff auf Jugendhaus Hakenkreuze und AfD-Tags Das Autonome Jugendhaus in Bargteheide ist am Wochenende erneut verwüstet worden. Unbekannte hinterließen rechtsextreme Symbole und AfD-Schriftzüge. Von Amira Klute 3.11.2025
