Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft Die Opposition wird größer Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit. Von Jan Zier 22.5.2017
Linke will Roma-Staatsvertrag Diskriminierung Die Linke hatte den Senat aufgefordert, sich mit der Diskriminierung der Sinti und Roma zu befassen. Ziel müsse ein Staatsvertrag mit der Minderheit sein Von Milena Pieper Ausgabe vom 15.5.2017, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Verwirrung Unser Autor hat mehrere Umschläge mit dem Aufdruck „Sozialwahl 2017“ weggeworfen. Das wäre beinahe schiefgegangen Die armen Kinder! Von Till Raether Ausgabe vom 13.5.2017, Seite 25, Sachkunde Download (PDF)
CDU und AfD einig Wahlrecht Beide Parteien lehnen Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger und besonders für Türken ab Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 4.5.2017, Seite 44, taz.hamburg Download (PDF)
Grüne Ideen zur Stadtentwicklung Noch mehr Glück Welche Infrastruktur braucht das Glück? Dieser Frage wollen die Grünen in einem interaktiven Stadtkongress auf den Grund gehen. Von Maximilian Schmidt 2.5.2017
Nabu kritisiert „Wertewelt der 70er-Jahre“ Ökobilanz Nach zwei Jahren rot-grüner Regierung sieht der Naturschutzbund kaum eine Verbesserung in der Umweltpolitik: Es werde zu viel Fläche verbraucht und zu wenig für saubere Luft getan Ausgabe vom 18.4.2017, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Senat gegen Antrag von FDP und Linken Museen kosten weiter Eintritt FDP und Linke fordern Museumszugang für lau. Der Senat lehnt ab, weil das nicht zusätzliche Besucher bringe. Das bezweifeln auch Direktoren und Besucherforscher Von Petra Schellen 17.4.2017
heute in hamburg „Strikte Abgrenzung“ AfD Im Bürgerhaus Wilhelmsburg werden Strategien zum Umgang mit der AfD diskutiert Von Lena Eckert Ausgabe vom 12.4.2017, Seite 29, taz.hamburg Download (PDF)
Grüne fordern den Big Brother KONTROLLE Die Grünen stellen ein Papier zu Sicherheits- und Innenpolitik vor: Ja zur Videoüberwachung, Nein zu Fußfesseln für GefährderInnen Von Vanessa Reiber Ausgabe vom 29.3.2017, Seite 30, taz.bremen Download (PDF)
Mäßig organisierter AfD-Parteitag Deutsches Volk statt Multi-Kulti Hamburgs AfD zieht mit Partei- und Fraktionschef Bernd Baumann an der Spitze in den Bundestags-Wahlkampf. Organisatorisch ist noch Luft nach oben Von Sven-Michael Veit 27.3.2017
Populismus in Bremen Die Reihen fest geschlossen AfD-Landeschef und Spitzenkandidat Frank Magnitz pflegt gute Kontakte zum rechten Parteiflügel um Björn Höcke und überwindet parteiinternen Streit. Von Jan Zier 20.3.2017
taz-Salon zu Machtfragen „Wir schreiben doch 2017!“ Die fünf etablierten Parteien treten mit Frauen an der Spitze ihrer Liste zur Bundestagswahl an: Das ist klasse, sagt Ulrike Hauffe Interview von Benno Schirrmeister 13.3.2017
Linksfraktion fordert Polizeibeauftragten Polizeigewalt Die Linksfraktion der Bürgerschaft will eine unabhängige Kontrollinstanz zur Überwachung der Polizei. Ein unabhängiger Beauftragter soll auch der Polizei zugute kommen Von Gareth Joswig Ausgabe vom 27.2.2017, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
Parteitag der Bremer Linken Sieg der Rhetorik Platz zwei für Birgit Menz: Die Bremer Linke wählte am Samstag ihre Landesvorsitzende Doris Achelwilm zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. Von Jan Zier 26.2.2017
Linke Kampf-Kandidatinnen im Interview Es kann nur eine geben Am Samstag fällt die Entscheidung: Doris Achelwilm will für Bremens Linke in den Bundestag, dort sitzt jedoch Birgit Menz. Eine Gegenüberstellung in fünf Fragen Interview von Jan Zier 24.2.2017
Grüne gegen Cornern in Hamburg-Altona Abhängen unerwünscht Altonas Grüne wollen das Cornern, also das Rumhängen und Trinken am Kiosk, einschränken. Ein Alkoholverbot für den Straßenverkauf ist aber nicht mehrheitsfähig Von Katharina Schipkowski 23.2.2017
Linke entdeckt den Tierschutz für sich Antrag Die Linke fordert eine unabhängige Stelle für Tierschutz. Der bestehende Tierschutzbeirat sei bloß eine unproduktive Schwatzbude, dabei gebe es genug zu tun Von Andrea Maestro Ausgabe vom 17.2.2017, Seite 29, taz.hamburg Download (PDF)
Anzeige gegen Bürgerschaftsabgeordneten Polizeipräsident zeigt Linken an Ein Hamburger Linken-Abgeordneter nannte die Schüsse auf einen Ghanaer „rassistisch motiviert“ und kassierte eine Anzeige. Der Vorwurf ist allerdings nicht so abwegig. Von Kai von Appen 15.2.2017
Informationsrecht von Abgeordneten Schluss mit der Maulfaulheit Jan Timke (BIW) hat vorm Bremer Verfassungsgericht recht bekommen: Der Senat ist seiner Informationspflicht nicht nachgekommen Von Simone Schnase 14.2.2017
