US-Wahlkampf in Berlin Stimmen sammeln für Obama Der Wahlkampf in den USA gewinnt an Fahrt - Mitt Romney tritt gegen Barack Obama an. Auch in Berlin kämpfen die Demokraten um Stimmen für ihren Präsidenten Von Werner Krause 16.4.2012
Zahlenspiel zur Stadtentwicklung Wohnungsbau schöngerechnet Der SPD-Senat ist stolz, im vergangenen Jahr über 6.800 Einheiten genehmigt zu haben - allerdings brutto. Laut Statistikamt Nord sind es nur 5.000. Von Lena Kaiser 1.4.2012
Längere Laufzeiten DEMOKRATIE SPD und Grüne wollen, dass BremerInnen nur noch alle fünf Jahre wählen Von TDI Ausgabe vom 21.3.2012, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
CDU will prozessieren CHRISTDEMOKRATEN Bürgerschaftsfraktion plant Klage gegen Volksentscheid zum Netz-Rückkauf Von MAC Ausgabe vom 6.2.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
ZWEITE STUFE DES VOLKSBEGEHRENS S-Bahn-Tisch bereit für die große Sammlung Von SVE Ausgabe vom 24.1.2012, Seite 24, Berlin Download (PDF)
Basisdemokratie eingetütet BÜRGERBEGEHREN Einigung zwischen Bürgerschaft und Mehr Demokratie ist offenbar gelungen Von SMV Ausgabe vom 10.1.2012, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Hasenfüße und heiße Nadeln ENERGIENETZE Initiative und Senat verschärfen den Tonfall. Regierungserklärung vom Bürgermeister Von SMV Ausgabe vom 12.12.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Kommentar Bürgerbegehren Im Experimentierstadium Kommentar von Gernot Knödler Die Masse der Bauvorhaben ist an anderen Hürden gescheitert. 5.12.2011
DEMOKRATIE Wege zum Kompromiss Parteien und der Verein Mehr Demokratie verhandeln über Verbesserungen bei Bürgerbegehren. Die Wohnungswirtschaft fordert, ihre Wirkung zu beschneiden. Von Gernot Knödler 5.12.2011
„Nichts mit Eliten zu tun“ Das Für und Wider der direkten Demokratie Von GRÄ Ausgabe vom 15.11.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Initiative für besser Horte vor dem Aus Volksbegehren droht grandios zu scheitern Eine Woche vor dem Abgabetermin hat das Volksbegehren Horte noch kein Drittel der erforderlichen Unterschriften zusammen. Von Marlen Kess und Alke Wierth 4.11.2011
Rote sorgen für grüne Häfen KEINE ATOMTRANSPORTE SPD will Teilentwidmung der Häfen beschließen. Linke hält an Volksentscheid fest Von JPB Ausgabe vom 26.10.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Abstimmung in Langenhorn WULFFSCHE SIEDLUNG Bürgerentscheid zum umstrittenen Neubauprojekt beginnt diese Woche. Anwohner fürchten Mieterhöhungen und Vertreibung Von DANIEL WIESE Ausgabe vom 7.10.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Plakate nach der Wahl Köpfe hängen weiter Die Frist für Parteien, ihre Plakate zu entfernen, ist vorbei - trotzdem hängen noch etliche Pappen. Jetzt werden die Bezirke aktiv. Von Christian Wyrembek 6.10.2011
KOMMENTAR: JAN ZIER über die CDU Ein Sturm im Wasserglas Von JAN ZIER Ausgabe vom 21.9.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Christliche Demokraten Wo war Rita? Der Landesfachausschuss äußert in seiner auch nach vier Monaten nur vorläufigen Aufarbeitung des Wahldebakels der CDU viel Kritik an der Führungsriege um Thomas Röwekamp - doch in der Partei bleibt es derzeit noch ruhig. Von Jan Zier 20.9.2011
Hoffen auf die soziale Revolution WAHL Die Partei für Soziale Gleichheit will auch im Erfolgsfall nicht durch die Institutionen marschieren Von ALISSA STARODUB Ausgabe vom 16.9.2011, Seite 24, Berlin Download (PDF)
Am Wahlkampfstand (5): Bei der Piratenpartei Plattenbauten sind ein schwieriges Pflaster In Hohenschönhausen sieht es nicht so aus, als ob die Piraten schon allzu viele Herzen erobert haben. Von Julia Fiedler 15.9.2011
Wahlkampf Lobbyarbeit für die Kleinsten Die Familienpartei will die Familie zur Grundlage aller politischen Entscheidungen machen. Deshalb soll die Erziehung durch Gehalt und Rentenanspruch honoriert werden Von Julia Fiedler 13.9.2011
taz-Wahllokal: Debatte über Rekommunalisierung Zurück an die BürgerInnen Die S-Bahn braucht ab 2017 einen neuen Betreiber, das Land will die Wasserwerke zurückhaben. Politiker diskutieren im taz-Wahllokal die Zukunft der städtischen Versorger. Von Torsten Landsberg 8.9.2011
