Plötzlich Abgeordneter NACHRÜCKER Die Senatsbildung bringt das grüne Fraktionsgefüge in der Bremischen Bürgerschaft in Bewegung – und beweist zugelich erneut, wie das Wahlrecht die Parteipläne durcheinanderwirbelt Von BES Ausgabe vom 20.6.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
ROT-GRÜN SPD will auf Soziales verzichten Die Koalition will ihre Arbeit wie bisher fortsetzen. Im neuen Koalitionsvertrag gibt es daher keine Überraschungen - Streit kündigt sich an um das grüne Sozialressort Von Klaus Wolschner 16.6.2011
Olaf Scholz meint es tatsächlich ernst SPD-SENAT Bürgermeister zieht durchaus zufrieden die Bilanz seiner 100 ersten Regierungstage Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 15.6.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Kommentar Bleiberecht für Roma Gnade statt Recht Kommentar von Marco Carini und Marco Carini Zukunftsangst statt Rechtssicherheit heißt es nun weiterhin für die Roma-Familien. Eine Ausländerpolitik nach Gutsherrenart, die Eigennutz statt Humanität zum obersten Prinzip erklärt, findet so ihre Fortsetzung. 14.6.2011
Sinti- und Roma-Abschiebungen Kein Bleiberecht für Roma Die SPD-Mehrheit im Innenausschuss lehnt einen generellen Abschiebestopp für Sinti und Roma ab. Nicht einmal eine Expertenanhörung zum Thema darf es geben. Von Marco Carini und Marco Carini 14.6.2011
Koalitionsverhandlungen Islam: SPD ziert sich In der Religionspolitik können sich die Grünen nicht durchsetzen: Es gibt kein Bekenntnis zu einem Staatsvertrag mit den Muslimen Von Eiken Bruhn 14.6.2011
Hoffen auf den neuen Senat TEILHABE Am Rande der Koalitionsverhandlungen demonstrieren Asylbewerber. Sie wollen arbeiten, lernen und in Wohnungen leben dürfen Von Lisa Städtler Ausgabe vom 8.6.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Rot-Grün weiter einig KOALITION Streitpunkte erst nach Pfingsten Von kawe Ausgabe vom 3.6.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER PERSONALSORGEN Der schädliche Demissionär Von BENNO SCHIRRMEISTER Ausgabe vom 31.5.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
BEGINN DER KOALITIONSVERHANDLUNGEN Einig auf dem Weg zur Einigung In 14 Tagen zum Vertrag klingt ehrgeizig, wirkt aber realistisch: Schließlich meiden schon die Wahlprogramme von SPD und Grünen größere Konflikte Von Benno Schirrmeister 30.5.2011
Das Grab seines Sohnes VERMISST Scherali Asisow war Zeuge in einem deutschen Prozess und Häftling in Usbekistan. Dort saß er jahrelang im Gefängnis. Und jetzt soll er auf einmal tot sein? Die Suche eines Vaters Von MARCUS BENSMANN Ausgabe vom 28.5.2011, Seite 24, TRAUER Download (PDF)
Die Stadt und ihre Netze VERSORGUNG Zwei Expertisen empfehlen den Kauf der Leitungen Von SMV Ausgabe vom 25.5.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
Privatisierungen weiter möglich VERMÖGEN Volksbegehren gegen den Verkauf öffentlicher Unternehmen ist gescheitert. Ein konkreter Anlass habe gefehlt, sagen die Gewerkschaften Von GERNOT KNÖDLER Ausgabe vom 25.5.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
U-BAHN-SICHERHEIT Datenschutz spaltet Rot-Rot U-BAHN Zoff im Senat: Die Linkspartei lehnt die von der SPD geplante längere Speicherung von Videos ab. Derweil belegt eine Studie: Gefühlte Sicherheit entsteht durch Menschen Von Stefan Alberti und Svenja Bergt 24.5.2011
WAHL Koalitionspoker im Kleinen In Bremerhaven fällt der grüne Wahlsieg noch deutlicher aus als in Bremen. Damit steht in der Seestadt jetzt auch die regierende Koalition aus SPD und CDU infrage Von Jan Zier 23.5.2011
Kommentar zur Wahl von KLAUS WOLSCHNER Ordentlich regiert Von KLAUS WOLSCHNER Ausgabe vom 23.5.2011, Seite 24, Bremen Aktuell Download (PDF)
Bürgerschaftswahl Rot-Grün deutlich gestärkt Die beiden Koalitionspartner haben zusammen fast 10 Prozentpunkte dazugewonnen, alle drei Oppositionsparteien haben herbe Verluste erlitten Von Klaus Wolschner und Benno Schirrmeister 22.5.2011
Hamburger Ergebnis gilt auch in Harburg WAHLWIEDERHOLUNG Neue Stimmabgabe in Süderelbe ändert die Sitzverteilung in der Bürgerschaft nicht Von SMV Ausgabe vom 17.5.2011, Seite 24, Hamburg Aktuell Download (PDF)
ROT-GRÜN-BILANZ (5): Die Kulturpolitik Ackern und Rackern Mit viel Fleiß und Verlässlichkeit hat Carmen Emigholz das Kulturressort in Ordnung gebracht. Visionen hingegen waren eher Mangelware. Von Henning Bleyl 16.5.2011
ROT-GRÜN-BILANZ (4) Schulfrieden statt Schule für alle Binnen vier Jahren hat Senatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) das Bremer Bildungssystem gründlich umgekrempelt - auf eine bemerkenswert geräuschlose Weise. Von Klaus Wolschner 8.5.2011
