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Keine Ermittlungen im Fall Qosay K.

Mit der Aufklärung allein gelassen

Qosay K. starb nach Polizeigewahrsam. Die Generalstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen eingestellt – und weist nun die Beschwerde dagegen zurück.
Von Michael Trammer

4.8.2021

Querdenker*innen durchbrechen Polizeisperrungen

Coronaproteste in Berlin

Querdenker laufen trotz Verbot

Nicht genehmigte Demos von Coronaleugnern halten am Sonntag die Berliner Polizei auf Trab. Nach Räumung des Großen Sterns ziehen sie bis Kreuzberg.
Von Uta Schleiermacher

1.8.2021

Andreas Geisel (SPD), Senator für Inneres und Sport, spricht während einer Pressekonferenz der Berliner Polizei zu Vorstellung der neuen Fahrradstreifen vor dem Olympiastadion.

Po­li­zis­t:in­nen auf Zweirädern

Achtung, Fahrradkontrolle!

Noch die ganze Woche führt die Polizei Schwerpunktkontrollen zur Verkehrssicherheit durch. Auch die Fahrradstaffel beteiligt sich.
Von Timm Kühn

26.7.2021

Ein Bismarck-Denkmal ist mit roter Farbe beschmiert

Razzia beim Peng-Kollektiv

Staatsmacht verteidigt Kolonialerbe

Die Polizei hat Räume und Privatwohnungen des Peng-Kollektivs durchsucht. Eine Karte mit kolonialen Gedenkorten soll ein Aufruf zu Straftaten sein.
Von Gareth Joswig

15.7.2021

Polizist vor drei Computerbildschirmen

Niedersachsens LKA bleibt heimlich

Schweigende Sheriffs

Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine Klage gegen das Landeskriminalamt abgewiesen. Die Polizei darf Auskünfte weiterhin ohne Begründung verweigern.
Von Nadine Conti

14.7.2021

Baumhaus

Protest gegen Straße durch die Wuhlheide

Baumhaus abgeräumt

Die Polizei hat den Protest gegen ein Straßenprojekt in der Wuhlheide beendet. Die Ak­tivs­t:in­nen wollten gerade weitere Strukturen schaffen.
Von Erik Peter

14.7.2021

Dienstwappen der Polizei

Ermittlungen gegen Berliner Polizisten

Dritte rechte Chatgruppe

Wieder kommt eine Chatgruppe ans Licht, in der Polizisten rechtsextreme Inhalte tauschen. Bei fünf Beschuldigten gab es Durchsuchungen.
Von Erik Peter

14.7.2021

Alkoholverbote in Parks

Freifahrtschein für Willkür

Kommentar von Jonas Wahmkow
Bei den Corona-Verordnungen sieht kaum noch jemand durch. Das ist gut für die Polizei, aber fatal für marginalisierte Gruppen.

8.7.2021

1-2-3: mehr Polizei

Schleswig-Holstein bekommt eine neue Einsatzhundertschaft. Die Jamaika-Koalition will eine „Bürgerpolizei“, Kri­ti­ke­r*in­nen bezweifeln, dass das mit der neuen Einheit funktioniert
Von Esther Geißlinger

6.7.2021

nord,  S. 26
2 Fotojournalisten, die ihre Presseausweise in die Höhe halten, werden auf der Autobahnbaustelle von 2 Polizisten abgeführt

Eingeschränkte Pressefreiheit verteidigt

„Lügen und Erinnerungslücken“

Bei der A100-Blockade wurden Journalisten in ihrer Arbeit behindert. Verdi und Linke kritisieren die Senatsauskunft zu den Polizeimaßnahmen.
Von Erik Peter

5.7.2021

Zäune und Flutlicht

Nach weiteren Parkpartys am Wochenende fordern Polizei und ein SPDler Gegenmaßnahmen

29.6.2021

berlin,  S. 22
Eine Pilizeifigur mit Gewehr im Anschlag und der Reichstagskuppel als Helm

Rechtsextreme bei der Bundestagspolizei

Hitlergruß im Reichstag

Die Bundestagspolizei soll das Parlament schützen. taz-Recherchen zufolge arbeiten dort Reichsbürger, Rassisten und Coronaleugner.
Von Kersten Augustin und Sebastian Erb

18.6.2021

Das Foto zeigt Innensenator Andreas Geisel von der SPD, als er im Abgeordnteenhaushaus Fragen zur Situation in der Rigaer Straße 94 beantwortet.

Ankündigung im Abgeordnetenhaus

Geisel: Räumung in einigen Monaten

Innensenator nennt Attacken auf Polizisten in der Rigaer Straße „offenes Gangstertum“. Zu Steinewürfen werde wegen versuchten Totschlags ermittelt.
Von Stefan Alberti

17.6.2021

Polizisten bei der gewaltsamen Öffnung der Tür von dem Haus Rigaer 94

Polizeieinsatz in der Rigaer94

Kettensäge schlägt Feuerlöscher

Die Polizei verschafft sich und dem Brandschutzbeauftragten Zutritt zum teilbesetzten Haus Rigaer94.
Von Timm Kühn

17.6.2021

Polizisten stehen an der Hauswand neben der Rigaer 94

Rigaer Straße 94 vor Großeinsatz

Brandschutzbegehung, die zweite

Am Donnerstag sollen Eigentümerverteter den Brandschutz in der Riager 94 prüfen. Ein Antrag der Be­woh­ne­r*in­nen ist vor Gericht gescheitert.
Von Erik Peter

15.6.2021

Alte Post zur Terrorabwehr

Die Antiterrorabteilungen der Berliner Polizei bekommen bald neuen Standort in einem umgebauten Gebäude, das mal das Reichspostzentralamt war

8.6.2021

berlin,  S. 22
Ein lichterloh brennendes Auto in einem Carport neben einem Wohnhaus

Rechtsextreme Anschlagsserie in Neukölln

100 Wochen lang das LKA nerven

Seit Mai 2019 protestiert die Betroffenen-Initiative Basta wöchentlich für Aufklärung vor dem Landeskriminalamt. Aufhören will sie noch lange nicht.
Von Gareth Joswig

20.5.2021

Zwei Polizisten mit Helmen stehen vor einem brennenden Mülleimer

Demonstration am Samstag in Berlin

Mit Musik gegen die Polizei

Ein linkes Bündnis ruft zur Parade „Ihr seid keine Sicherheit“ auf. Nach den Vorfällen vom 1. Mai könnten es mehrere Tausend Teilnehmer werden.
Von Peter Nowak

7.5.2021

Teilnehmer der Demonstration der Initiative

Verein „Polizisten für Aufklärung“

Schwurbelnde Beamte

Im Verein „Polizisten für Aufklärung“ organisieren sich Beamte, die der Querdenker-Szene angehören. Das Ziel ist, neue Mitglieder zu rekrutieren.
Von Andreas Speit

6.5.2021

Ein Neonazi mit dem Schriftzug

Rechtsextremismus bei der Polizei

Polizisten im Nazichat

In der Polizeidirektion Osnabrück laufen derzeit sechs dienstrechtliche Ermittlungen wegen Verdachts auf rechtsextreme Gesinnung. Alles Einzelfälle?
Von Harff-Peter Schönherr

4.5.2021