Nachrückerin im Abgeordnetenhaus Herrmann hat Hemmungen Die grüne Ex-Rathauschefin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, könnte nach der Bundestagswahl ins Landesparlament ziehen. Doch sie zögert. Von Rainer Rutz 25.2.2025
Nach der Bundestagswahl in Berlin Alle Augen geradeaus Während die Berliner Linke ihren großen Erfolg vom Wahlsonntag feiert, wollen Grüne, SPD, CDU und BSW vor allem optimistisch nach vorn blicken. Von Rainer Rutz 24.2.2025
Schlappe der Berliner Grünen „Der Wind hat sich gedreht“ Vor allem an die Linke hat die viele Partei Stimmen verloren. Landesvorsitzender Philmon Ghirmai spricht im Interview über mögliche Ursachen. Interview von Jonas Wahmkow 24.2.2025
Immer diese Einmaleffekte Nach der jüngsten Kürzungsrunde dilettiert CDU-Kultursenator Joe Chialo schon an der nächsten. Selbst die SPD hat die Faxen dicke Von Rainer Rutz Ausgabe vom 24.2.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Hamburger Bürgerschaftswahlkampf Kleinpartei will beachtet werden Obwohl „Die Wahl“ zwei Abgeordnete in der Bürgerschaft hat, berücksichtigt der NDR ihre Positionen nicht. Das wäre aber dessen Auftrag, meinen sie. Von Kaija Kutter 22.2.2025
Innere Sicherheit im Hamburger Wahlkampf Das besetzte Thema Die CDU wollte Sicherheit zu ihrem Thema im Hamburger Wahlkampf machen. Doch das klappte nicht: Die SPD bestimmt das Thema seit über 20 Jahren. Von Ilka Kreutzträger 20.2.2025
CDU-Chef zu Doppelstaatler-Sorgen Niemand soll staatenlos werden, immerhin Anlässlich des Wahlkampfs zur Bürgerschaftswahl kam Hamburgs CDU-Spitzenkandidat Dennis Thering zum Gespräch bei der Türkischen Gemeinde. Von Sabrina Bhatti 20.2.2025
Hamburger Wahlszene Headliner Christian Lindner fischt hart rechts Von Alexander Diehl Ausgabe vom 19.2.2025, Seite 26-27, nord Download (PDF)
AfD und Berliner Vietnamesen Protest am Dong-Xuan-Center in Lichtenberg Es könnte knapp werden beim Direktmandat in Lichtenberg. Auch deshalb buhlt AfD-Kandidatin von Storch um die Stimmen eingebürgerter Vietnamesen. Von Marina Mai 16.2.2025
Migrationsdebatte im Wahlkampf „Die Migrationsforschung ist gerade nicht gefragt“ Die Soziologin Helen Schwenken vom Rat für Migration kritisiert schrumpfende Debattenräume und fordert die Rückkehr zu wissenschaftsbasierter Politik. Interview von Nadine Conti 15.2.2025
FDP fordert digitale Streetworker An der Realität vorbei Kommentar von Eiken Bruhn Niedersachsens FDP will der Jugend ins Netz folgen, weil diese unter fehlendem Sozialleben leide. Dabei ist die Lage laut Studien besser als gedacht. 15.2.2025
Protest gegen Rechtsaußen-Politikerin Schüler*innen zeigen Haltung Rund 100 Menschen demonstrieren gegen den Auftritt der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch an einer Schule in Lichtenberg. Von Nina Schieben 11.2.2025
Austritt bei den Grünen Seitenwechsel in Berlin-Mitte Ein bislang engagierter Vorkämpfer der Verkehrswende der Grünen in der BVV Mitte macht rüber zu den CDU-Autofreunden. Die sind restlos begeistert. Von Rainer Rutz 11.2.2025
Abgeordnetenrechte vorm Staatsgericht Zur Sache, Schätzchen Hat Bremens Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer dem Abgeordneten Jan Timke zu Unrecht das Wort entzogen? Darüber verhandelte der Staatsgerichtshof. Von Eiken Bruhn 10.2.2025
Entlastung des Hamburger Hauptbahnhofs Die Linke will einen Tunnel bauen Laut Gutachten ließen sich Engpässe am Knoten Hamburg durch einen Tunnel unterm Hauptbahnhof lösen. Dann könnten Züge von Ost nach Süd durchfahren. Von Kaija Kutter 6.2.2025
Migrationsdebatte in Berlin Abschiebefantasien der CDU in der Kritik Die Union fordert Abschiebezentren in Berlin. Eine unnötige Symboldebatte, die niemand braucht, heißt es genervt vom Koalitionspartner SPD. Von Leonore Kogler und Rainer Rutz 5.2.2025
Wahlkampf um Verkehrspolitik in Hamburg Die SPD entdeckt ihr Herz für Autofahrer Die Hamburger SPD setzt im Wahlkampf plötzlich wieder auf das Auto. Will sie damit der CDU den Wind aus den Segeln nehmen oder meint sie das ernst? Von André Zuschlag 4.2.2025
Überhöhte Nebenkostenabrechnung Linke heizt WBM ein Das kommunale Wohnungsunternehmen verschickte systematisch überhöhte Nebenkostenabrechnungen. Die Partei rief zu einer Mieter:innenversammlung. Von Raweel Nasir 2.2.2025
Kai Wegner und die Brandmauer Kein Ersatz für zukunftsfähige Politik Kommentar von Uwe Rada Anders als Parteifreund Friedrich Merz hat Berlins Regierender Bürgermeister eine erfreulich klare Haltung zur AfD. Aber auch seine Politik spaltet. 1.2.2025
„Haus der Offiziere“ Kulturkampf aufgeschoben Die AfD verschiebt ihren Antrag, einem Kultur- und Jugendzentrum in Brandenburg an der Havel die Förderung zu entziehen – vorerst zumindest. Von Caspar Shaller 30.1.2025
