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Thomas Wulff mit Mikrofon im Gesicht

Rechtsextreme Partei „Die Heimat“

Hamburgs NPD bleibt NPD

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Der Hamburger Landesverband der NPD macht die Umbennung in „Die Heimat“ nicht mit. Er will nicht „anschlussfähig“ sein.

14.10.2023

Das Bild zeigt eine S-Bahn mit offenen Türen am Bahnsteig.

Grüne Bilanz des schwarz-roten Regierens

„Nichts ist passiert“

Der Senat glänzt aus Sicht der Grünen nur durch Untätigkeit. Vom angekündigten „Einfach mal machen“ von Regierungschef Wegner spüren sie nichts.
Von Stefan Alberti

10.10.2023

Ein Golfer beim Putten

Wohnungsnot in Berlin

Wohnen statt golfen

Grüne fordern, Golfplätze zur Wohnbebauung zu nutzen statt das Tempelhofer Feld. Die Golfplätze im Eigentum des Landes Berlin umfassen 72 Hektar.

8.10.2023

Das Bild zeigt Innensenatorin Iris Spranger von der SPD

Personalstreit in der Innenverwaltung

Senatoren müssen auswählen können

Kommentar von Stefan Alberti
Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt.

3.10.2023

Das Bild zeigt Berlins Noch-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini.

Berlins schwarz-roter Senat

Wieder Rauswurf im Hause Spranger

Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin.
Von Stefan Alberti

3.10.2023

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag

Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.
Von Rainer Rutz

23.9.2023

Schatten von Fußgänger:innen an einer Ampel

Verkehrswende à la CDU Berlin

„Nur die SPD kann das verhindern“

Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.
Von Rainer Rutz

21.9.2023

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Abgeordnetenhaus von Berlin

Gereizte Stimmung im Parlament

Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.
Von Stefan Alberti

21.9.2023

Das Foto zeigt Verkehrssenatorin Manja Schreiner von der CDU

Berliner Verkehrssenatorin in Kritik

Schreiners neueste Baustelle

Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“.
Von Stefan Alberti

20.9.2023

Roter Ballon mit Aufschrift

Anti-AfD-Demo in Altglienicke

Trillerpfeifen und Blumen

Der Ortsteil Altglienicke ist eine Hochburg der AfD. Trotzdem ist die Gegenveranstaltung zu einer Demo der Rechten deutlich größer und lauter.
Von Marina Mai

14.9.2023

Der Schlossplatz von Oranienburg wird von Familien mit Kreide bemalt

Hohe Umfragewerte der AfD in Brandenburg

Thüringer Verhältnisse

Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen.
Von Stefan Alberti und Gareth Joswig

14.9.2023

Die Galeries Lafayette in Berlin

Zentral- und Landesbibliothek

Friedrichstraße bleibt tot

Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel.
Von Rainer Rutz

13.9.2023

Mit der Partei wieder im Reinen

Kai Wegner wird als CDU-Landesvorsitzender wieder­gewählt. Ottilie Klein neue Generalsekretärin
Von Stefan Alberti

11.9.2023

berlin,  S. 22

Aktuelle Stunde

Das AfD-Thema war zu heikel

Von Susanne Memarnia

8.9.2023

berlin,  S. 22
Nur spärlich beleuchtet ist die Görlitzer Straße, die direkt am Görlitzer Park vorbeiführt

Sicherheitsgipfel in Berlin

Ein gesamtstädtisches Problem

Vor dem Sicherheitsgipfel fordern Grünen-Bezirksbürgermeisterinnen mehr Mittel für Sozialarbeit. Nächtliche Zugangssperre für den Görli wird abgelehnt.
Von Plutonia Plarre

7.9.2023

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus

Parlamentsdebatte II

(K)ein echtes Kraftpaket

Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen auseinander.
Von Stefan Alberti

7.9.2023

Das Bild zeigt einen Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhaus währen einer Sitzung

Parlamentsdebatte I

A 100 einfach abmelden

Grüne und Linke drängen Schwarz-Rot, alle Möglichkeiten des Landes zu nutzen und den Weiterbau der Autobahn als Bundesprojekt zu verhindern.
Von Stefan Alberti

7.9.2023

Das Foto zeigt das Abgeordnetenhaus, das Berliner Landesparlament.

Berliner Abgeordnetenhaus

29-Euro-Ticket ist nicht aktuell

Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den Vorsitz.
Von Stefan Alberti

6.9.2023

Matthias Matussek blickt in die Kamera.

Matthias Matussek stellt neuen Roman vor

Selbststilisierung im rechten Sumpf

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Der Ex-Spiegel-Journalist Matthias Matussek macht in seinem neuen Roman sich selbst zum Thema. Am Freitag stellt er ihn auf einer AfD-Veranstaltung vor.

7.9.2023

Das Foto zeigt eine Internetseite des Berliner Verkehrsunternehmens BVG mit Hinweisen zum 29- Euro-Ticket

Nach Kai-Wegner-Interview

Grüne zweifeln an 29-Euro-Ticket

Verkehrspolitikerin Hassepaß wirft dem Senat vor, mit widersprüchlichen Aussagen verwirren. Regierungschef hatte Ergebnisse „in Kürze“ angekündigt.
Von Stefan Alberti

5.9.2023