taz.de

Bettina Jarasch steht an einem Rednerpult und spricht

Grüne Berlin

Arbeiten am Rollenwechsel

Macht weg, Posten weg, Personal weg: Die Grünen-Fraktion findet sich auf ihrer Klausurtagung bei Nauen in ihre neue Position als Opposition hinein.

Von Stefan Alberti

25.6.2023

Das Foto zeigt die Grüne Bettina Jarasch neben CDU-Mann Kai Wegner

Wahlanalyse der Berliner Grünen

Zwischen Eigenlob und Selbstkritik

Beim Grünen-Parteitag gehen die Erklärungsversuche für die Wahlniederniederlage weit auseinander. Ein Befund: Die Sprache der Partei sei zu elitär.

Von Stefan Alberti

15.6.2023

Aus einem Fenster eines Hauses in der Nähe vom Kottbusser Tor hängt eine türkischen Flagge.

Türkeiwahl in Berlin

Wolfsgruß für Erdoğan

Anhänger:innen feiern den Wahlsieg des türkischen Präsidenten. Oppositionspolitiker:innen sprechen von einer unfairen Wahl.

Von Tobias Bachmann

29.5.2023

NPD-Landeschef Kurt Kleinschmidt im Interview nach der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

AfD-Erfolg bei Kommunalwahl im Norden

Wo die NPD noch Konkurrenz ist

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Die AfD und die NPD-nahe "Heimat Neumünster" punkten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Die AfD schneidet klar besser ab als bei Landtagswahl.

27.5.2023

Drei Männer sitzen vor einem blauen Banner mit der Aufschrift

Wutbürger in Bremen

Ein Rauswurf zur Image-Pflege

Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben.

Von Alina Götz und Andreas Speit

22.5.2023

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

SSW siegt Flensburg

Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein bestätigt den bisherigen Trend im Land: Die CDU ist vorn, die SPD verliert. Und der SSW gewinnt in Flensburg.

Von Esther Geißlinger

15.5.2023

ein Mann liest eine Zeitung vor der Kulisse Istanbuls

Wahlnacht in Berlin

Hier bangt die alternative Türkei

Die linke türkische Community verfolgt den Wahlabend am Kotti: eine Nacht zwischen Hoffnung, Anspannung und Misstrauen.

Von Tobias Bachmann

15.5.2023

Das Gebäude der Kieler Nachrichten von außen

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

Wahlkampf in Zeitungsoptik

Eine Wählergemeinschaft in Schleswig-Holstein druckt eine Zeitung, die das Layout der Kieler Nachrichten kopiert. Der Streit der Beteiligten ist alt.

Von Alina Götz

10.5.2023

Eine Straße mit Autos und Wahlplakaten von Bürgern in Wut und anderen Parteien in Bremen

Wahlkampf in Bremerhaven

Selfie mit einem Rechtspopulisten

Bremerhavener Politiker von CDU und Grüne knipsen ein Bild mit einem Bürger in Wut. Was wohl unpolitisch sein sollte, kritisiert die SPD.

Von Selma Hornbacher-Schönleber

3.5.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti

Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum die NPD in Neumünster ihren Namen ändert

Von Andreas Speit

20.4.2023

nord, S. 26-27

SPD mit Herzchen, CDU mit Rückenwind

Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Mitte Mai will die CDU stärkste Kraft bleiben. Die Grünen wollen die SPD überholen

Von Esther Geißlinger

19.4.2023

nord, S. 26-27

Menschen mit Fahrrädern auf einer merhspurigen Straße, über ihnen hängt ein Transparent mit der Aufschrift

Bremer Klimaschutzprogramm

Verhakt im Verkehr

Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?

Von Alina Götz

12.4.2023

Katja Kipping hält eine Rede an einem Pult. Sie hält einen Zettel in der Hand.

Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag

Linke und Grüne proben Opposition

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.

Von Adefunmi Olanigan

5.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter

CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Ein Bild des NSU Mordopfers Süleyman Tasköprü steht an eine Mauer gelehnt auf dem Asphalt. Davor liegen Rosen.

Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg

Zu viele offene Fragen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.

30.3.2023

Aktivist*innen schauen bedröppelt drein bei einer Wahlparty

Klima-Volksentscheid in Berlin scheitert

Signal aus Spandauer Vorgärten

Kommentar von Gareth Joswig

Eine bittere Niederlage für die Klimabewegung: Der Volksentscheid Klimaneustart hat das Quorum klar verfehlt und mehr Ablehnung erfahren als erwartet.

26.3.2023