Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin Drei junge Neonazis in Untersuchungshaft Nach der Prügelattacke auf SPD-Wahlkämpfer*innen sitzen drei mutmaßliche Angreifer in U-Haft. Die Neonazis waren unterwegs zur Demo in Friedrichshain. Von Hanno Fleckenstein 16.12.2024
Strategie der Rechtsextremen Wie die AfD die CDU ersetzen will Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Derzeit greift die AfD vor allem das links-grüne Milieu an. Bei den langfristigen und grundsätzlichen Themen zielt sie auf das konservative Milieu. 13.12.2024
Parteitag der SPD Berlin Die Macht der Männer Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig. Von Rainer Rutz 24.11.2024
Aus-Profiteure Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder Von Stefan Alberti Ausgabe vom 15.11.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar Alles im grünen Bereich Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird. Von Stefan Alberti 12.11.2024
Andreas Speit Der rechte Rand Wie die AfD in Schleswig-Holstein in den Bundestagswahlkampf zieht Von Andreas Speit Ausgabe vom 7.11.2024, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Hamburger CDU legt Wahlprogramm vor Herrn Therings viele Herzensthemen Mehr Sicherheit, fließender Straßenverkehr, üppige Eigenheim-Förderung: Hamburgs CDU legt ein Wahlprogramm mit vielen teuren Wünschen vor. Von André Zuschlag 6.11.2024
US-Präsidentschaftswahl Wahlfieber auch in Berlin Trump vs. Harris: Am 5. November wählen die USA ein neues Staatsoberhaupt. Die Democrats Abroad mobilisieren dafür auch in der deutschen Hauptstadt. Von Uta Schleiermacher 4.11.2024
Hamburger Ex-Linke gründen Liste Immer mehr linke Angebote In Hamburg wollen drei frühere Linken-Abgeordnete mit einer neuen Liste in die Bürgerschaft. Ob sie Chancen haben, liegt auch daran, was das BSW tut. Von Kaija Kutter 1.11.2024
Volksentscheid Baum in Berlin Eine Million Bäume bis 2040 Die Initiative Volksentscheid Baum startet ihre Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren. Sie ist optimistisch, ihr Ziel „ruckzuck“ zu erreichen. Von Katharina Wulff 8.10.2024
Bremer FDP will Gesetze ändern Freiheit nur noch für EU-Bürger Die Bremer FDP möchte den Islamismus bekämpfen und fordert ein Demonstrationsverbot für alle, die keinen EU-Pass besitzen. Die Idee ist rechtswidrig. Von Luisa Gohlke 11.9.2024
Zukunft des Tempelhofer Felds Unverbindlich über Häuser reden Beim Start der Dialogwerkstätten über die Zukunft des Tempelhofer Felds zweifeln selbst Teilnehmende am Sinn und Zweck der Veranstaltung. Von Andreas Hartmann 8.9.2024
Betriebsrats-Chef darf bleiben Hafeninvestor MSC verliert Prozess Kommende Woche entscheidet Hamburg über den Teilverkauf des Hafens an die Großreederei MSC. Deren Tochterfirma scheiterte nun vor dem Arbeitsgericht. Von Mika Backhaus 29.8.2024
Wahl-O-Mat zur Brandenburg-Wahl Orientierung für Wähler*innen An 38 Thesen können Wähler*innen ihre Positionen mit denen der Parteien abgleichen. Der Wahl-O-Mat zeigt auch, was aktuell heiß diskutiert wird. Von Uta Schleiermacher 26.8.2024
Freie-Wähler Wahlkampf in Bernau La Vida Loca Bei den Landtagswahlen in Brandenburg bangen die Freien Wähler um den Wiedereinzug in den Landtag. In Bernau kämpfen sie um das Direktmandat. Von Martha Blumenthaler 22.8.2024
Angriff auf Wahlhelfer Zu Boden geworfen und ausgeraubt Im Brandenburgischen Hohen Neuendorf attackierte ein Unbekannter einen ehrenamtlichen Wahlhelfer der Grünen. Der Staatsschutz ermittelt. Von Jonas Wahmkow 14.8.2024
Frankreich-Wahl im Deutschland Exil-Franzosen ticken anders Die Kandidatin des linken Nouveau Front Populaire bekommt in Berlin im ersten Wahlgang über 50 Prozent. Aber reicht das für die Stichwahl am Sonntag? Von Susanne Memarnia 2.7.2024
Ehemaliger Brandenburger AfD-Chef Kalbitz scheitert mit Kandidatur Der Rechtsextremist Andreas Kalbitz steht vor dem Ende seiner politischen Karriere. Die AfD hat ihn nicht für die Landtagswahl nominiert. Von Hanno Fleckenstein 27.6.2024
Gerichtspräsidentin über Volksinis „Keine feindliche Grundhaltung“ Fast immer stoppt das Hamburger Verfassungsgericht Volksinitiativen – auf Antrag des Senats. Gerichtspräsidentin Birgit Voßkühler erklärt, warum. Interview von André Zuschlag 26.6.2024
Anti-Gender-Volksinitiative wehrt sich Schlechter Termin, Zwang zum Analogen Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich sein. Von Kaija Kutter 20.6.2024