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taz zahl ich

Diskussion über Femizid

Die Integrationssenatorin verwahrt sich auch nach breiter Kritik weiter gegen den Begriff „Ehrenmord“
Von Stefan Alberti

11.8.2021

berlin,  S. 22

Justiz kritisiertSe­na­to­r*in­nen

Zuvor hatten Klaus Lederer und Ramona Pop deren Vorgehenbei Coronahilfen bemängelt

22.6.2021

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Innensenator Andreas Geisel von der SPD, als er im Abgeordnteenhaushaus Fragen zur Situation in der Rigaer Straße 94 beantwortet.

Ankündigung im Abgeordnetenhaus

Geisel: Räumung in einigen Monaten

Innensenator nennt Attacken auf Polizisten in der Rigaer Straße „offenes Gangstertum“. Zu Steinewürfen werde wegen versuchten Totschlags ermittelt.
Von Stefan Alberti

17.6.2021

lick in eine Häuserschlucht

Streit um Mietendeckel für Landeseigene

Sozis deckeln Linke und Grüne

Finanzsenator Kollatz und Bausenator Scheel wollen den Mietendeckel nicht für die landeseigenen Wohungsunternehmen fortführen. Nun gibt es Zoff.
Von Erik Peter

18.5.2021

Innensenator: Charité soll weiterhin DNA-Spuren analysieren

Laut Andreas Geisel (SPD) laufen Gespräche mit der Universitätsklinik. Kritik kommt vom grünen Koalitionspartner und der Polizeigewerkschaft

23.3.2021

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Sozialsenatorin Elke Breitenbach von der LInkspartei in einem Sessel sitzend mit einem Mikrophon in ihrer rechten Hand.

Ermittlungen gegen Sozialsenatorin

Vorwurf der Untreue

Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob Elke Breitenbach (Linkspartei), die Chefin des Sozialressorts, Fördergelder widerrechtlich vergab.
Von Stefan Alberti

4.3.2021

Eine weiße Hand hebt eine Impfdose AstraZeneca hoch. Daneben und im Hintergrund stehen weitere Dosen.

Corona-Impfungen in Berlin

Impfstrategie bleibt unverändert

Laut RBB werden die meisten AstraZeneca-Dosen in Berlin nicht genutzt. Die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hält an ihrem Kurs fest.
Von Nicole Opitz

1.3.2021

Innensenator Geisel

Berliner Verfassungsschutz

„Enormer Schaden“

Innensenator Geisel kündigt eine gründliche Untersuchung des Berliner Verfassungsschutzes an. Hintergrund: der Leak eines AfD-Berichts.
Von Plutonia Plarre

17.2.2021

Das Bild zeigt eine Protesaktion gegen die Ernennung des SPD-Baupolitikers Volker Härtig zum Vorstandsmitglied der Wohnraumversorgung Berlin vor dem Roten Rathaus.

Klare Kante im Abgeordnetenhaus

Kritik an Härtig ist „schäbig“

Der SPD-Finanzsenator verurteilt Angriffe von Linkspartei und Grünen auf die Ernennung des neuen Chefs der Wohnraumversorgung Berlin.
Von Stefan Alberti

14.1.2021

Scheeres muss weg – sagt die CDU

Die größte Oppositionsfraktion hält das Hin und Her beim Thema Schulöffnung für unverantwortlich
Von Stefan Alberti

14.1.2021

berlin,  S. 22

Geisel heizt Bezirk ein

Innensenator will Brandschutz­kontrolle bei Hausprojekt Rigaer94

12.1.2021

berlin,  S. 22
Man ieht den Finanzsenator

Streit bei Rot-Rot-Grün in Berlin

SPD provoziert weiter

Volker Härtig soll einen wichtigen Posten bekommen. Linke und Grüne sind dagegen. Am Dienstag ist die Personalie Thema im Senat.
Von Uwe Rada

7.1.2021

Eine Frau hält eine kleine Flasche mit Impfstoff in der Hand

Corona-Impfung in Berlin verzögert sich

Senatorin kritisiert den Bund

Berlin bekomme generell zu wenig Impfstoff, sagt SPD-Gesundheitssenatorin Kalayci. Nun ist die erste Tranche für 2021 ganz abgesagt worden.
Von Bert Schulz

30.12.2020

Das Bild zeigt den Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, im dunklen Jacket mit vor der Brust gefalteten Armen.

Abgeordnetenhaus soll ermitteln

„Grisham hätte seinen Spaß daran“

CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.
Von Stefan Alberti

4.12.2020

Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln lebten, kommen in Athen an mit einem Schiff - Berlin würde gerne mehr dieser Flüchtlinge aufnehmen, darf es aber nicht

Senat will Innenminister verklagen

Berlin will grundsätzliche Klärung

Horst Seehofer verweigert dem Land Berlin seine Zustimmung zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen. Seebrücke und Anwälte begrüßen eine Klage dagegen.
Von Marina Mai

18.11.2020

Husky-Ratte

Tierversuche in der Forschung

Die Tierschützer haben das Sagen

Der Tierschutz bekommt bei der Genehmigung von Forschungsvorhaben mehr Gewicht. Aber Tierversuche bleiben ein Streitthema im Berliner Senat.
Von Manuela Heim

17.11.2020

franziska Giffey steht an einem Ticketausautomaten

Giffey verzichtet auf ihren Doktortitel

Im Widerspruch zur SPD-Erzählung

Kommentar von Bert Schulz
In der Debatte um Franziska Giffey geht es um die Glaubwürdigkeit der Berliner SPD. Sie sollte sich die Zeit nehmen und ehrlich darüber diskutieren.

15.11.2020

Der Doktor hilftauch nicht immer

Politikwissenschaftler rät SPD-Politikerin Giffey zu Titelverzicht

10.11.2020

berlin,  S. 22
Man sieht Franziska Giffey am Rednerpult

FU prüft Giffeys Doktortitel erneut

Die SPD hat ein Problem

Kommentar von Uwe Rada
Die Plagiatsaffäre hat nicht nur Franziska Giffey eingeholt, sondern auch die SPD. Was, wenn der SPD-Hoffnung der Titel im Wahlkampf entzogen wird?

9.11.2020

Gelassene Giffey

Plagiatsaffäre: Die FU prüft die Dissertation noch einmal

9.11.2020

berlin,  S. 22