Corona-Krankenhaus auf Standby Notfallzentrum ohne Patienten Das Corona-Krankenhaus an der Messe steht seit fast einem Jahr leer. Dennoch berät der Senat über eine Verlängerung der Laufzeit. Von Susanne Memarnia 13.4.2021
Verlängerung der Tramlinie M10 Querschnitt durch den Görli Ab 2028 soll die Tram M10 zum Hermannplatz fahren – und dabei unter anderem den Görlitzer Park durchqueren. Das sorgt jetzt schon für Aufregung. Von Claudius Prößer 12.4.2021
Hungern gegen Moskau Kriminell oder doch nur oppositionell? Der Russe A. V. soll von Bremen nach Moskau ausgeliefert werden Von Nadine Conti Ausgabe vom 7.4.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Maßnahmen gegen Corona in Berlin Kitas wieder im Notbetrieb Der Berliner Senat verschärft die Kontaktbeschränkungen. Der Landeselternausschuss Kita kritisiert die Rückkehr zur Notbetreuung. Von Nicole Opitz 6.4.2021
Geforderter Rückbau der A100 Berlin kann keinen Abriss Am 16. Bauabschnitt der A100 kann das Land juristisch nicht mehr rütteln, sagt ein Planungsrechtler. Von Claudius Prößer und Oscar Fuchs 29.3.2021
Koalition kritisiert Corona-Lockerungen Ruf nach der Notbremse Aus der rot-rot-grünen Koalition wird Kritik an den Senatsbeschlüssen laut. Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch will längere Schulferien prüfen lassen. 29.3.2021
Neue Coronaregeln für Berlin Einfach kompliziert Kommentar von Gilda Sahebi Nach der Senatssitzung am Samstag ist klar geworden, dass die neuen Regelungen kaum für Klarheit sorgen. Ein harter Lockdown wäre jetzt angebracht. 28.3.2021
Corona-Maßnahmen in Berlin ab Mittwoch Home-Office und Testpflicht Rot-Rot-Grün verschärft die Infektionsschutzmaßnahmen, weicht aber von der Notbremse ab. Testen und Home-Office-Pflicht sollen zielgenauer schützen. Von Gareth Joswig 28.3.2021
Corona-Debatte im Abgeordnetenhaus Müller mag nicht notbremsen Der Regierungschef räumt wie tags zuvor die Bundeskanzlerin Fehler ein und setzt gegen steigende Infektionszahlen auf mehr Tests und Impfungen. Von Stefan Alberti 25.3.2021
Räumung einer Kiezkneipe in Berlin Linke fürchtet Meuterei Die Linke will die Meuterei-Räumung nicht, kann sie aber auch nicht verhindern. Die Polizei trat schon bei der Demo am Dienstagabend martialisch auf. Von Erik Peter 24.3.2021
Klare Kante gegen Rassismus Der Landtag in Kiel bekennt sich zum Antirassismus. Ein Aktionsplan soll konkrete Maßnahmen umsetzen Ausgabe vom 24.3.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Keine weiteren Lockerungen in Berlin Nichts geht mehr vor Ostern Für Schulen gibt es vorerst keine Perspektive auf weitere Lockerungen. Der Impfstopp mit Astrazeneca sei „bitter“, sagt Regierender Müller (SPD). Von Anna Klöpper 16.3.2021
Brandschutz in der Rigaer Straße 94 Bezirk beugt sich dem Druck Der Bezirk ebnet den rechtlichen Weg für eine weitere Brandschutzprüfung, diesmal mit den Eigentümern. Gleichwohl hält er diese für überflüssig. Von Erik Peter 10.3.2021
Durchregieren nur mit Parlament Die Landesregierung in Niedersachsen hätte zu Beginn der Coronapandemie auch bei eilbedürftigen Verordnungen den Landtag vollständig informieren müssen. Das entschied jetzt der Staatsgerichtshof Ausgabe vom 10.3.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Autonomes Hausprojekt Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen. Von Erik Peter 1.3.2021
Neuer Stufenplan des Berliner Senats Berlin bleibt auf Lockdown-Kurs Der Senat diskutiert über einen Coronastufenplan. Dieser sieht Lockerungen aber erst ab einer Inzidenz von 35 vor. Von Stefan Alberti 23.2.2021
Öffnungsdebatte im Landesparlament Nicht so einfach zu erklären Friseure ja, Kosmetikstudios nicht? Das Abgeordnetenhaus stimmt den jüngsten Coronabeschlüssen des Senats ohne Änderung zu. Von Stefan Alberti 14.2.2021
Coronadebatte im Abgeordnetenhaus 150 Millionen als „Neustarthilfe“ Regierungschef Müller (SPD) verteidigt im Parlament die Verlängerung des Lockdowns. Wirtschaftssenatorin Pop (Grüne) kündigt weiteres Hilfspaket an. Von Stefan Alberti 11.2.2021
Novellierung des Energiewendegesetzes Spätestens 2050 fast klimaneutral Schneller weg mit dem CO2: Der Senat beschließt den Entwurf des überarbeiteten Energiewendegesetzes mit verschärften Klimazielen. Von Stefan Alberti 9.2.2021
Neue Frauenhofer-Institute in Berlin Viel Geld für die Forschung Der Senat finanziert zwei neue Forschungsinstitute der Fraunhofer-Gesellschaft in Berlin: für innere Sicherheit und Impfstoffe. Von Erik Peter 2.2.2021
