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Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Abgeordnetenhaus Nicht so schlimm?

Bei der ersten Lesung des Nachtragshaushalts im Parlament wirft die SPD der Opposition „Schwarzmalerei“ vor. Draußen gibt es zeitgleich Proteste.

Von Stefan Alberti

5.12.2024

Kai Wegner bei der 27. Festlichen Operngala fuer die Aids-Stiftung am 4.11.2023

Kulturkürzungen in Berlin Kai Wegner gibt Mentalitätstipps

Der Regierende Bürgermeister findet, die Kulturszene solle sich bei den Kürzungen im Haushalt nicht so anstellen. Grüne und Linke sind fassungslos.

Von Rainer Rutz

1.12.2024

Demo mit vielen Transparante und einer Posaune: Schon im September protestierten Musikschullehrer:innen gegen Kürzungen

Protest gegen die Berliner Sparliste „Wir sind das Herz Berlins“

Vorm Abgeordnetenhaus demonstriert ein breites Bündnis gegen die Kürzungswelle im Kulturbereich. Drinnen tagt passend zum Thema der Kulturausschuss.

Von Raweel Nasir und Andreas Hergeth

25.11.2024

SPD und BSW in Brandenburg Sind sich Rot und Lila noch grün?

Lange Zeit verliefen die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg geräuschlos. Nun scheint es zu krachen, auch in der SPD. Es geht um die Kohle.

Von Uwe Rada

21.11.2024

Eine Bühne mit vielen Künstlern, viele Zuschauer im Berliner Ensemble, die stehend applaudiren

Kultur Berlins muss 130 Millionen sparen Die Kürzungen „treffen hart“

Die Kulturlandschaft ist massiv von den Einsparplänen getroffen. Der Regierende Bürgermeister bringt nun „alternative Finanzierungsformen“ ins Spiel.

Von Andreas Hergeth

20.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 15.11.2024, Seite 22, berlin

Hamburger CDU legt Wahlprogramm vor Herrn Therings viele Herzensthemen

Mehr Sicherheit, fließender Straßenverkehr, üppige Eigenheim-Förderung: Hamburgs CDU legt ein Wahlprogramm mit vielen teuren Wünschen vor.

Von André Zuschlag

6.11.2024

Das Foto zeigt Segelboote auf einem Berliner Gewässer

Landesregierung zurück aus den Ferien Wassertourismus statt Haushalt

Der Senat macht immer noch nicht klar, wie und wo er demnächst Milliarden einsparen will.

Von Stefan Alberti

5.11.2024

Das Bild zeigt eine Wahparty der Democrats Abroad vor dem Kino Babylon in Berlin-Mitte

US-Präsidentschaftswahl Wahlfieber auch in Berlin

Trump vs. Harris: Am 5. November wählen die USA ein neues Staatsoberhaupt. Die Democrats Abroad mobilisieren dafür auch in der deutschen Hauptstadt.

Von Uta Schleiermacher

4.11.2024

Ein Dutzend Leute steht in einem Park am Wasser. An einer Bank ist ein Transparent angebracht mit der Aufschrift

Kriminalität am Görlitzer Park Die Kieze ächzen jetzt schon

Diebstähle, Einbrüche, Raub: Während im Görli die Straftaten sinken, steigt ringsherum die Beschaffungskriminalität. Der Zaun soll trotzdem kommen.

Von Hanno Fleckenstein und Darius Ossami

29.10.2024

SPD-Spitze will mehr Macht für Bezirksbürgermeister

Ausgabe vom 24.10.2024, Seite 22, berlin

Vonovias trickst mit Sharedeal Nicht mehr als Bauchgrummeln

Kommentar von Erik Peter

Bürgermeister Kai kann Vonovia-Chef Rolf nicht böse sein. Auch nicht, wenn dieser bei der Deutsche Wohnen-Übernahme Berlin um Millionen prellt.

10.10.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers von der CDU, wie er einen Regenschirm hält

Berliner Haushaltslücke „Sie müssen nicht besorgt sein“

Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist.

Von Stefan Alberti

9.10.2024

Grüne geben sich billig her

Politik fürs Auto ist im Hamburger Bezirk Wandsbek Grundlage der Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP. Der kleinste Partner stellt dabei die Bedingungen

Von Lotta Drügemöller

Ausgabe vom 9.10.2024, Seite 26-27, nord

Sondierungen in Brandenburg Sahra sitzt mit am Tisch

Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht?

Von Uwe Rada

2.10.2024

Das Foto zeigt Berlin Finanzsenator Stefan Evers (CDU).

Berliner Haushaltspolitik Verschobene Entscheidung

Der Senat hatte bis Ende September Klarheit bei der 3-Milliarden-Einsparung im Haushalt angekündigt. Stattdessen kommt jetzt ein Ausgabenstopp.

Von Stefan Alberti

1.10.2024

Zwangsräumung des SEZ am Dienstagmorgen mit Bolzenschneider

Ehemaliges SEZ in Friedrichshain Nach der Räumung ist vor dem Abriss

Nach schier endlosem Gezerre ist das Ex-DDR-Spaßbad seit Dienstag wieder in Landeshand. SPD-Bausenator Gaebler sieht keine Chance für einen Erhalt.

Von Andreas Hartmann

1.10.2024

Das Bild zeigt den steinernen Turm des Rathhauses Neukölln, an dem eine Uhr befestigt ist.

Senatsverwaltungen und Bezirke Die Uhr tickt für die Reform

Der schwarz-rote Senat ist sich angeblich über die Verwaltungsreform einig geworden – und will bis Jahresende einen Gesetzentwurf absegnen.

Von Stefan Alberti

24.9.2024

Auf der Wiese des Tempelhofer Feldes sitzen Menschen und blicken auf einen Sonnenuntergang

Dialogwerkstatt zum Tempelhofer Feld Mehrheit gegen Randbebauung

Das Votum der Dialogwerkstatt ist eindeutig: Die Mehrheit ist gegen die Randbebauung des Tempelhofer Felds. Die Koalition bleibt bei ihren Plänen.

Von Luisa Faust

23.9.2024

Koalition streitet über beitragsfreies Schulessen

Im Parlament muss sich Schulsenatorin Günther-Wünsch (CDU) viel Kritik anhören – auch von der SPD

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 13.9.2024, Seite 22, berlin