Folgen aus Hamburgs Klima-Entscheid Die Stadtbahn hat wieder Chancen

Im Gutachten zum Klima-Volksentscheid ist die Straßenbahn kein Thema. Das bedeute aber keine inhaltliche Ablehnung, sagen die Verfasser.

19.10.2025

Klimaschutz in Hamburg „Die Straßenbahn wird jetzt nötig sein“

Nach dem Klima-Volksentscheid hält Norbert Holtz von den Naturfreunden eine Rückkehr der Tram für unumgänglich.

18.10.2025

Schärferes Klimaschutzgesetz kommt Hamburg wählt die Zukunft

Die mit dem Volksentscheid für ein schärferes Klimaschutzgesetz beschlossenen Änderungen müssen binnen eines Monats in Kraft treten. Eine große Aufgabe.

13.10.2025

Hamburg vor dem Klima-Volksentscheid Die soziale Frage ist entscheidend fürs Klima

Die Ak­ti­vis­t:in­nen des Hamburger Zukunftsentscheids starten in den Wahlkampf. Dabei betonen sie die Sozialverträglichkeit ihrer Forderungen.

11.9.2025

Volksini „Hamburg Werbefrei“ gescheitert Ein starkes Argument gegen Meinungsmacht

Das Volkbegehren zur Einschränkung der Außenwerbung mag aus vielen Gründen gescheitert sein. Es hat aber gezeigt, dass Machtmissbrauch möglich ist.

14.5.2025

Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ Hamburg kann weiter flimmern

Der Plan zu einem Volksentscheid gegen digitale Werbetafeln ist gescheitert. Die Gegenkampagne der Werbelobby soll aber juristisches Nachspiel haben.

14.5.2025

Neue Regierung in Hamburg Rot-Grün bleibt sich treu

Vier Wochen haben Hamburgs SPD und Grüne verhandelt, nun steht der Koalitionsvertrag. Überraschungen gibt es vor allem bei den Ressortzuschnitten.

24.4.2025

Schmerzlich schlecht Hamburger BSW schottet sich weiter ab

Trotz der Klatsche Hamburg-Wahl hält der Vorstand des BSW an der Macht fest, kritisiert der Ex-Vorsitzende Jochen Brack. Kurswechsel? Nicht in Sicht.

6.4.2025

Politikwissenschaftler über Hamburg-Wahl „Es lebt sich relativ gut in Hamburg“

Die AfD holte bei der Bürgerschaftswahl 7 Prozent. Warum so wenige Ham­bur­ge­r:in­nen rechts wählen, erklärt Politikwissenschaftler Christian Martin.

4.3.2025

Rote Linien für Rechts-Populisten „Schüler können einen Gast auch bitten zu gehen“

In Hamburg sagen Schulen ihre Wahl-Diskussion ab, aus Angst vor Konflikten. Damit vergeben sie Lerngelegenheiten, sagt Schulreferent Christoph Berens.

26.2.2025

Ergebnis der Bundestagswahl Wer es im Norden geschafft hat

Habecks Heimniederlage, Siegerinnen ohne Mandat und ein gescheiterter Kanzler-Intimus – so lief die Wahl für Kan­di­da­t:in­nen aus Norddeutschland.

24.2.2025

Die Linke bei Hamburgs Bürgerschaftswahl Unterstützung vom Genossen-Trend

Bundestags- und Bürgerschaftswahl sind zwei Paar Schuhe. Dennoch deutet einiges darauf hin, dass die Linke am Sonntag wieder stark abschneidet.

25.2.2025

Hamburgs Linke-Spitzenkandidatin Betriebsunfall Bundestag

Weil die Linke bei der Wahl im Bund zu gut abschnitt, droht die Spitzenkandidatin für die Bürgerschaftswahl Özdemir in den Bundestag zu entschwinden.

24.2.2025

Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl Hamburgs Linke im Umfrage-Hoch

Laut Forschungsgruppe Wahlen käme die Linkspartei bei der Bürgerschaftswahl auf 9 Prozent. Vor wenigen Wochen kratzte sie noch an der 5-Prozent-Hürde.

14.2.2025

Bündnis Sahra Wagenknecht in Hamburg BSW darf zur Bürgerschaftswahl antreten

Der Landeswahlausschuss entscheidet, dass Anfechtungen von Kritikern unbeachtlich sind. Zuvor hatte es Wirbel um die Gründung des Landesverbands gegeben.

30.12.2024

Kein Wohngipfel, dafür Wohnraum-Demo Obergrenze für Miete gefordert

Im Hamburger sowie im Bundestagswahlkampf verstehen die Parteien Wohnungspolitik primär als Bauprogramm. Ein Bündnis fordert stattdessen Mietgrenzen.

1.12.2024

Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg Olaf Scholz steht am 2. März nicht zur Wahl

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus profitiert.

7.11.2024

Kritik an Hamburger Klimainitiative Gegner des Klimaentscheids wachen auf

Im kommenden Jahr werden Ham­bur­ge­r*in­nen wohl über ein schärferes Klimagesetz abstimmen. Nun warnt die Wohnungswirtschaft vor steigenden Mieten.

23.10.2024

Hamburger Initiative für Grundeinkommen Volksentscheid, jetzt aber wirklich

Für einen einjährigen Grundeinkommen-Modellversuch haben 95.000 Menschen unterschrieben. Der Volksentscheid könnte parallel zur Bundestagswahl kommen.

1.10.2024

Volksinitiative gegen Werbetafeln Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.

7.9.2024