taz.de

Die Berliner SPD und die Koalitionsfrage

Zwischen Grünen und Giffey

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat ihre Spitzenkandidatin nicht vom Hof gejagt. Am Freitag starten die Sondierungen. Das Dilemma aber bleibt.

Von Uwe Rada

14.2.2023

KönnteSchwarz-Grün die Spaltungder Stadt überwinden?

Berlin ist gespalten wie nie. Innerhalb des Innenstadtrings dominieren weiter die Grünen. In den Außenbezirken hat die CDU fast überall die meisten Stimmen geholt. Könnte man das kitten, wenn CDU und Grüne eine Regierung bilden würden? Ein Pro und Contra

Von Uwe Rada und Timm Kühn

14.2.2023

berlin, S. 21

Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch bekommt Blumen überreicht

Grünen-Chef zur Koalitionen

„Unzufriedenheit mit der Politik“

Grünen-Chef Ghirmai präferiert ein rot-grün-rotes Bündnis. Allerdings müsse auch geklärt werden, was dabei diesmal anders laufen muss

Interview von Bert Schulz

13.2.2023

Eine als lila Einhorn verkleidete Person in einem Wahllokal

Wahlwiederholung in Berlin

Mit Einhorn und ganz ohne Pannen

Die großzügige Vorbereitung geht auf: Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten läuft diesmal ohne Probleme und Schlangen.

Von Ann-Kathrin Leclere

12.2.2023

Franziska Giffey und die Wahl in Berlin

Ist es ihre letzte Wahl?

An der SPD Basis gibt es wenig Unterstützung für eine konservative Wende. Liegt die Partei am Sonntag auf Platz drei, könnte es eng werden für Giffey.

Von Uwe Rada

9.2.2023

Menschen stehen um zwei Wahlkampfstände herum

Wahlkampf in Berlin

Die Luft ist raus

Kommentar von Bert Schulz

Der Wahlkampf war kurz, flott und dicht. Aber ausgerechnet auf der Zielgeraden sind alle Argumente ausgetauscht, es fehlt der Pepp. Woran liegt das?

8.2.2023

Das Foto zeigt, wie sich Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) die Hand geben.

Berliner Wahlwiederholung am 12. Februar

Dann bis nächste Woche

Bei seiner letzten Sitzung vor der Wahl beschließt der rot-grün-rote Senat Eckpunkte einer Verwaltungsreform. Sie soll vor allem Kompetenzen klären.

Von Stefan Alberti

7.2.2023

Bettina Jarasch zum Klima-Volksentscheid

„Ich werde dafür stimmen“

Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erklärt im taz-Interview, warum sie bei „Berlin 2030 klimaneutral“ trotz aller Skepsis „Ja“ ankreuzt.

Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer

5.2.2023

Küchenzeile in einer Gemeinschaftsunterkunft

Mehr Geld für alleinstehende Geflüchtete

Ein Flüchtlingsheim ist keine WG

Bremen darf das Zusammenleben in einer Gemeinschaftsunterkunft nicht als Lebensgemeinschaft werten. So hatte der Senat Leistungskürzungen begründet.

Von Ann-Christin Dieker

4.2.2023

Mögliche Koalition aus CDU, SPD und FDP

„Denk ich an Deutschland …“

Kommt es nach der Wahl in Berlin zu einem „Deutschlandbündnis“? Der Weg dahin ist hürdenreich – aber nicht ausgeschlossen.

Von Erik Peter und Bert Schulz

31.1.2023

Neue Minister*innen in Niedersachsen

Der neue Sheriff ist eine Frau

Mit Daniela Behrens führt in Niedersachsen zum ersten Mal eine Frau das Innenministerium. Als Gesundheitsminister übernimmt der Arzt Andreas Philippi.

Von Nadine Conti

20.1.2023

Das Gesicht der Frau ist zwischen vielen Luftballons zu sehen, auf die die Forderung nach einem Tarifvertrag aufgedruckt ist

Unterbezahlte Hilfskräfte

Uni soll Tarif zahlen

SPD und Grüne in Hamburg wollen bessere Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte von ihrem Senat prüfen lassen.

Von Paul Weinheimer

19.1.2023

Ein Hai und ein Schild auf einer Dmeonstration:

Debatte um Giffey und DW Enteignen

Das Gewissen der Regierenden

Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.

Von Erik Peter

17.1.2023

Wie die Ampel Berlin ärgert

Zwei der drei Parteien, die in Berlin koalieren, regieren auch im Bund mit. Dennoch verhindert die Ampel immer wieder Vorhaben von Rot-Grün-Rot. Nicht nur die FDP fällt dabei negativ auf, sondern auch die SPD. Drei Beispiele

Von Gareth Joswig, Bert Schulz und Manuela Heim

16.1.2023

berlin, S. 21

Jemand hält eine Karte mit dem durchgestrichenen Symbol für die A26 Ost in die Kamera

A26 Ost infrage gestellt

Hamburger Grüne gegen Hafenautobahn

Fraktionschef Lorenzen wendet sich gegen Denkverbote und verweist auf den Bund. Ampelkoalition hat vereinbart, Bundesverkehrswegeplan zu überarbeiten.

Von Gernot Knödler

13.1.2023

Blick auf die High Deck Siedlung in Berlin-Neukölln

Debatte über Jugendgewalt

„Ein schneller Gipfel bringt es nicht“

Franziska Giffey (SPD) lädt nach den Silvester-Krawallen zum Jugendgewalt-Gipfel. Akteure aus Sozialarbeit, Schule und Polizei und Feuerwehr fordern mehr.

Von Anna Klöpper, Susanne Memarnia und Plutonia Plarre

10.1.2023

Giffey lädt zu Gipfel

Die Regierende will schnell eine Runde zu Jugendgewalt einberufen

5.1.2023

berlin, S. 21

Energiewende in Gefahr

Der nächste Stromstau im Norden

Verteilnetzbetreiber SH Netz warnt, dass der viele Sonnenstrom, der im nördlichsten Bundesland erzeugt werden soll, womöglich abgeriegelt werden muss.

Von Gernot Knödler

2.1.2023