taz.de

Menschen in Badekleidung und Nikolausmützen sitzen um einen Swimmingpool

Regierungsbildung in Israel

Schockstarre und Resignation

Kommentar von Judith Poppe

Netanjahu ist wieder da. Seine neu gebildete rechtsextrem-religiöse Regierung hat das Potenzial, Israel zu zerstören. Doch der Aufschrei bleibt aus.

22.12.2022

Anke Domscheit-Berg über Digitalpolitik

„Es fehlt eine gemeinsame Vision“

Die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg wirft der Ampel vor, auch nach einem Jahr noch nicht zu wissen, was sie digitalpolitisch will. Einzig beim Thema Nachhaltigkeit tue sich was.

Interview von Svenja Bergt

6.12.2022

Trump kandidiert wieder fürs Weiße Haus

Politik in der ersten Person

Kommentar von Dorothea Hahn

Trumps erneute Kandidatur ist eine Flucht nach vorn. Die daraus folgenden Machtkämpfe in seiner Partei sind für die Demokraten ein Geschenk.

16.11.2022

Natasa Pierc Musar reckt die Faust kämpferisch

Neue Präsidentin in Slowenien

Klar proeuropäisch

Kommentar von Erich Rathfelder

Der Rechtspopulismus ist nach der Präsidentschaftswahl in Slowenien weiter in der Defensive. Das dürfte positive Wirkungen auf Südosteuropa haben.

15.11.2022

Skyline von Frankfurt am Main mit Motorboot im Vordergrund

Abwahl von OB Feldmann

Neuanfang am Main

Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau

Die Frankfurter Stadtgesellschaft hat Oberbürgermeister Feldmann zu Recht abgewählt. Sein Fokus auf bezahlbaren Wohnraum bleibt trotzdem richtig.

7.11.2022

Bardella, ein aalglatter Typ, steht am Rednerpult

Vorsitzender des Rassemblement National

Saubermann als Feigenblatt

Kommentar von Rudolf Balmer

Jordan Bardella soll das Image des rechtsextremen Rassemblement National weiter polieren. Die Le-Pen-Partei bleibt aber ziemlich weit rechtsaußen.

6.11.2022

Junge Frau hält Fahne von Netnjahu in der Hand

Regierungsbildung in Israel

Rechter wird's nicht

Benjamin Netanjahu ist wohl zurück an der Macht in Israel. Nun kommt die wohl rechteste Regierung, die das Land je hatte.

Von Judith Poppe

4.11.2022

Mette Frederiksen, Dänemarks Regierungschefin in der Wahlnacht

Wahlen in Dänemark

Aus mit Hygge

Kommentar von Barbara Oertel

Trotz Wahlsieg dürften die gemütlichen Zeiten für Mette Frederiksen vorbei sein. Die von ihr angestrebte breite Koalition verheißt nichts Gutes.

2.11.2022

Musk kauft Twitter

Wer hat den Vogel?

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić

Um Hetze und Hass im Internet zu stoppen, braucht es einen digitalen Masterplan. Wer die Demokratie schützen will, muss für klare Regeln sorgen.

1.11.2022

Wahlplakat über einer Fußgängerbrücke mit Netanjahu

Wahlen in Israel

Boykott ins Abseits

Kommentar von Markus Bickel

Israels nächster Regierung könnten rechtsextreme Parteien angehören. Nur ein egalitärer jüdisch-palästinensischer Schulterschluss kann das stoppen.

1.11.2022

Zwei Männer und eine Frau halten die Broschüre in der Hand: Sicher durch den Winter

Gewerkschaften und Sozialproteste

Lauwarmer Herbst

Kommentar von Thomas Gesterkamp

Die meisten Gewerkschaften scheuen den Konflikt mit der SPD und überlassen Proteste weitgehend der AfD. Diese Klüngelei war historisch nicht immer so.

20.10.2022

Regierungskritische Demonstranten tragen Plakate vor der Jahreskonferenz der Tories und tanzen auf der Straße

Die Torys und Truss

Nicht länger regierungsfähig

Kommentar von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

Die Torys lösen nicht ein, was sie versprochen haben. Die einzig richtige Antwort auf das wiederholte Versagen sind Neuwahlen.

19.10.2022

Fünf Mitglieder der neuen Regierung in Schweden, vier Männer eine Frau, stehen im Königspalast in einer Reihe

Schwedens feministische Außenpolitik

Nein heißt tatsächlich Nein

Kommentar von Simone Schmollack

Schwedens rechtsbürgerliche Regierung kippt die feministische Außenpolitik. Wird etwas nicht mehr benannt, verschwindet es auch in der Realität.

19.10.2022

Der Chef der schwedischen Konservativen Ulf Kristersson umringt von Reportern

Neue schwedische Mitte-rechts-Regierung

Kein orbanesker Regimewechsel

Kommentar von Jan Feddersen

Kristersson braucht die Rückendeckung der Rechtspopulisten. Was er er ihnen im Gegenzug anzubieten hat, steht auf einem anderen Blatt.

17.10.2022

Chinas Staatschef Xi begrüßt winkend die Genossen bei der Eröffnungszeremonie des Parteitags der KP in Peking

Parteitag der KP in Peking

Sein Reich komme

Kommentar von Fabian Kretschmer

Chinas Staatschef Xi setzt auf staatliche Steuerung und Repressionen. Im Westen besteht die Hoffnung, er werde sich damit selbst demontieren.

16.10.2022

Christian Lindner schaut auf sein mobiltelefon

Atomkraft-Obsession der FDP

Eiertanz um die eigene Leere

Kommentar von Bernward Janzing

Warum setzt die FDP auf der Suche nach einem Profil ausgerechnet auf die Atomkraft? Die Antwort ist wenig schmeichelhaft für die Liberalen.

11.10.2022

Vier Männer sitzen an einem Tisch auf FDP-Fähnchen stehen

Nach der Wahl in Niedersachsen

Lob der biederen Normalität

Kommentar von Stefan Reinecke

Die gesellschaftliche Mitte zeigt sich auch in der Krise stabil – trotz großer AfD-Gewinne in Niedersachsen. Die Problempartei in der Ampel ist die FDP.

11.10.2022