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Skyline von Frankfurt am Main mit Motorboot im Vordergrund

Abwahl von OB Feldmann

Neuanfang am Main

Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau
Die Frankfurter Stadtgesellschaft hat Oberbürgermeister Feldmann zu Recht abgewählt. Sein Fokus auf bezahlbaren Wohnraum bleibt trotzdem richtig.

7.11.2022

Bardella, ein aalglatter Typ, steht am Rednerpult

Vorsitzender des Rassemblement National

Saubermann als Feigenblatt

Kommentar von Rudolf Balmer
Jordan Bardella soll das Image des rechtsextremen Rassemblement National weiter polieren. Die Le-Pen-Partei bleibt aber ziemlich weit rechtsaußen.

6.11.2022

Junge Frau hält Fahne von Netnjahu in der Hand

Regierungsbildung in Israel

Rechter wird's nicht

Benjamin Netanjahu ist wohl zurück an der Macht in Israel. Nun kommt die wohl rechteste Regierung, die das Land je hatte.
Von Judith Poppe

4.11.2022

Mette Frederiksen, Dänemarks Regierungschefin in der Wahlnacht

Wahlen in Dänemark

Aus mit Hygge

Kommentar von Barbara Oertel
Trotz Wahlsieg dürften die gemütlichen Zeiten für Mette Frederiksen vorbei sein. Die von ihr angestrebte breite Koalition verheißt nichts Gutes.

2.11.2022

Musk kauft Twitter

Wer hat den Vogel?

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Um Hetze und Hass im Internet zu stoppen, braucht es einen digitalen Masterplan. Wer die Demokratie schützen will, muss für klare Regeln sorgen.

1.11.2022

Wahlplakat über einer Fußgängerbrücke mit Netanjahu

Wahlen in Israel

Boykott ins Abseits

Kommentar von Markus Bickel
Israels nächster Regierung könnten rechtsextreme Parteien angehören. Nur ein egalitärer jüdisch-palästinensischer Schulterschluss kann das stoppen.

1.11.2022

Zwei Männer und eine Frau halten die Broschüre in der Hand: Sicher durch den Winter

Gewerkschaften und Sozialproteste

Lauwarmer Herbst

Kommentar von Thomas Gesterkamp
Die meisten Gewerkschaften scheuen den Konflikt mit der SPD und überlassen Proteste weitgehend der AfD. Diese Klüngelei war historisch nicht immer so.

20.10.2022

Regierungskritische Demonstranten tragen Plakate vor der Jahreskonferenz der Tories und tanzen auf der Straße

Die Torys und Truss

Nicht länger regierungsfähig

Kommentar von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski
Die Torys lösen nicht ein, was sie versprochen haben. Die einzig richtige Antwort auf das wiederholte Versagen sind Neuwahlen.

19.10.2022

Fünf Mitglieder der neuen Regierung in Schweden, vier Männer eine Frau, stehen im Königspalast in einer Reihe

Schwedens feministische Außenpolitik

Nein heißt tatsächlich Nein

Kommentar von Simone Schmollack
Schwedens rechtsbürgerliche Regierung kippt die feministische Außenpolitik. Wird etwas nicht mehr benannt, verschwindet es auch in der Realität.

19.10.2022

Der Chef der schwedischen Konservativen Ulf Kristersson umringt von Reportern

Neue schwedische Mitte-rechts-Regierung

Kein orbanesker Regimewechsel

Kommentar von Jan Feddersen
Kristersson braucht die Rückendeckung der Rechtspopulisten. Was er er ihnen im Gegenzug anzubieten hat, steht auf einem anderen Blatt.

17.10.2022

Chinas Staatschef Xi begrüßt winkend die Genossen bei der Eröffnungszeremonie des Parteitags der KP in Peking

Parteitag der KP in Peking

Sein Reich komme

Kommentar von Fabian Kretschmer
Chinas Staatschef Xi setzt auf staatliche Steuerung und Repressionen. Im Westen besteht die Hoffnung, er werde sich damit selbst demontieren.

16.10.2022

Christian Lindner schaut auf sein mobiltelefon

Atomkraft-Obsession der FDP

Eiertanz um die eigene Leere

Kommentar von Bernward Janzing
Warum setzt die FDP auf der Suche nach einem Profil ausgerechnet auf die Atomkraft? Die Antwort ist wenig schmeichelhaft für die Liberalen.

11.10.2022

Vier Männer sitzen an einem Tisch auf FDP-Fähnchen stehen

Nach der Wahl in Niedersachsen

Lob der biederen Normalität

Kommentar von Stefan Reinecke
Die gesellschaftliche Mitte zeigt sich auch in der Krise stabil – trotz großer AfD-Gewinne in Niedersachsen. Die Problempartei in der Ampel ist die FDP.

11.10.2022

AfD-Kandidat in Niedersachsen reckt die Fäuste hoch

AfD bei der Niedersachsenwahl

Es rechtsruckt wieder

Kommentar von Gareth Joswig
Die AfD gewinnt in der Krise: Erstmals seit 2018 ist sie bei einer Landtagswahl im Westen zweistellig – dank zögernder Ampel und fehlender Linken.

10.10.2022

Lula da Silva spricht vor einer Menschenmasse

Wahl in Brasilien

Bis aufs Messer

In Brasilien könnte der linke Kandidat Lula bei der Präsidentschaftswahl triumphieren. Aber würden Bolsonaros Anhänger eine Niederlage akzeptieren?
Von Niklas Franzen

2.10.2022

Eine Menschenmenge

Grüner Kurs zu Atomkraftwerken

Gestern sinnlos, heute notwendig

Kommentar von Tobias Schulze
Ob bei Waffenlieferungen oder LNG-Gas – die Grünen konnten Umentscheidungen bisher oft gut begründen. Schwierig wird es bei der AKW-Verlängerung.

29.9.2022

Mietswohungen

Wohngeldreform der Regierung

Notwendig, aber nicht nachhaltig

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Die Wohngeldreform liefert für viele Menschen eine dringend notwendige Entlastung. Das Problem dahinter, Spekulationen am Wohnungsmarkt, packt sie nicht an.

28.9.2022

Manfred Weber und Antonio Tajani halten ein forza Italia Plakat in der Hand

Unterstützung der EVP durch die Union

Das Gerede von der Brandmauer

Kommentar von Sabine am Orde
Manfred Webers EVP hat mitgeholfen, die extreme Rechte in Italien an die Macht zu bringen. Viel zu spät distanziert sich CSU-Chef Söder nun von Weber.

26.9.2022

Donald Trump sitzt neben drei seiner Kinder

Verfahren gegen Ex-Präsident Trump

Fälschung, Betrug, Verschwörung

Trump und drei seiner Kinder drohen Milliardenstrafen und Geschäftsverbote. Die Generalstaatsanwältin spricht von einer „Bandbreite des Betrugs“.
Von Dorothea Hahn

22.9.2022

Dietmar Bartsch telefoniert

Turbulenzen in der Linkspartei

Banalitäten als Provokation

Kommentar von Pascal Beucker
Die Linksfraktion beschließt mehrheitlich Selbstverständlichkeiten. Für das Wagenknecht-Lager ist das aber schon eine Majestätsbeleidigung.

21.9.2022