Zur Linken-Kritik an den Diäten Die Ausgangsbasis ist das Problem Kommentar von Pascal Beucker Die Kritik der Linken an der Diätenerhöhung liegt auf der Hand. Glaubwürdig wäre sie aber erst, wenn die Partei einen Antrag auf Senkung einbrächte. 4.6.2025
Miriam Meyer über die PKK-Klage gegen das Verbot der Partei Kein ernst gemeinter Rückzug Von Miriam Meyer Ausgabe vom 26.5.2025, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Personalvorstellungen der SPD-Spitze Bedenkliche Auslesepolitik Kommentar von Gunnar Hinck Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance. 19.5.2025
Auflösung der PKK Hoffnung in kurdischer Hochburg Diyarbakır Die kurdische Arbeiterpartei PKK hat das Ende ihres Kampfes verkündet. Was es für Frieden in der Türkei nun braucht – und was Präsident Erdoğan macht. Von Wolf Wittenfeld 18.5.2025
Geleaktes Verfassungsschutz-Gutachten Lächerlich, wer das lächerlich findet Kommentar von Gareth Joswig Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes wurde offenbar an rechte Medien durchgestochen. Dort prahlt die Partei damit, wie breit sie zitiert wird. 14.5.2025
Österreich und die Rechten Eine Frage der Tonalität Kolumne Schlagloch von Robert Misik Wie gräbt man der verrückten Rechten am besten das Wasser ab? Die österreichische Dreierkoalition versucht es mit einem neuen Weg. 14.5.2025
Parlamentswahlen in Albanien Sunnyboy mit EU-Ambitionen Kommentar von Erich Rathfelder Edi Rama wünscht sich für sein Land die EU-Mitgliedschaft. Die Wirtschaft Albaniens wächst – auf Kosten der Natur. 13.5.2025
Bärbel Bas als neue SPD-Chefin Riskante Rochade Kommentar von Anna Lehmann Klingbeil und Bas müssen ihre Ministerien leiten und gleichzeitig an einer Neuausrichtung der SPD arbeiten. Rein zeitlich ist das kaum stemmbar. 12.5.2025
Auflösung der PKK Versöhnung und Gerechtigkeit – für alle Kommentar von Canset Icpinar Der bewaffnete Kampf der PKK ist nun offiziell Geschichte. Aber Vorsicht: Die Rechte der Kurd*innen sind für Erdoğan nur ein Teil eines Machtkalküls. 12.5.2025
Parteitag der Linkspartei Nach dem Wunder Kommentar von Stefan Reinecke Die Linkspartei muss angesichts einer dramatisch gewandelten Weltlage neue Antworten finden. Friedensfloskeln reichen nicht aus. 9.5.2025
Ex-Kanzler Olaf Scholz Er wird als Zwischenfigur in die Geschichte eingehen Gastkommentar von Georg Diez Olaf Scholz war Kanzler ohne Projekt. In einer Zeit entscheidender Fragen hatte der SPD-Politiker meist nur ein Achselzucken parat. 6.5.2025
Wahlen in Kanada Das bestmögliche der schlechten Szenarien Kommentar von Marina Klimchuk Mit der Wahl des Liberalen Mark Carney wurde das schlimmste Übel abgewendet. Den großen sozial- und klimapolitischen Wandel wird es nicht geben. 29.4.2025
Naturschutz im Koalitionsvertrag Sie wissen nicht, was sie tun Kommentar von Ulrike Fokken Naturschutz kommt im Koalitionsvertrag mit 29 Zeilen aus. Es ist eine Vernachlässigung, die sich rächen wird. Eine zerstörte Natur wird teuer werden. 28.4.2025
BSW-Landesparteitag in Thüringen Ins Knie geschossen Kommentar von Daniel Bax Wagenknecht hat in Gera eine herbe Niederlage einstecken müssen. Der tiefere Grund ihrer jüngsten Misserfolge ist ihr autoritärer Führungsstil. 27.4.2025
AfD-Verbot kann kommen Da braucht es weder Gutachten noch Verfassungsschutz Kommentar von Thomas Jung Gastautor Thomas Jung von „AfD Verbot Jetzt“ sieht keine Hindernisse im Angehen eines AfD-Verbotsverfahrens. 27.4.2025
Mindestlohn Die SPD eiert herum Kommentar von Kersten Augustin 15 Euro Mindestlohn hatte die SPD versprochen, das konnte sie gegen die Union nicht durchsetzen. Nun widerspricht sie bereits dem Koalitionsvertrag. 23.4.2025
Landtagswahl in Wien Rot sehen in Wien Kolumne Stadtgespräch von Florian Bayer Der Wahlkampf um den Wiener Landtag wird bestimmt von Koks-Plakaten und SPÖ-Bräsigkeit. Dabei ist diese Wahl eine der wichtigsten in Österreich. 24.4.2025
Diskussion über Mindestlohn Der Bluff der SPD-Führung Kommentar von Pascal Beucker CDU-Chef Merz hat recht: Ein höherer Mindestlohn steht nicht im Koalitionsvertrag. Der Ball liegt bei einer Kommission, die zuletzt pro Arbeitgeber agierte. 14.4.2025
Koalition aus Union und SPD Vorwärts in die Vergangenheit Gastkommentar von Christoph Butterwegge Die Ampel bezeichnete sich noch als Fortschrittskoalition, Union und SPD basteln am Rückschritt. Aufbruch wird nicht mal mehr simuliert. 13.4.2025
Frauensolidarität und Male Bonding Ohne Eignung geht es nicht Kommentar von Simone Schmollack ASF-Frauen setzen sich jetzt stark für Saskia Esken ein. Das ist wichtig in Zeiten von toxischer Männlichkeit. Aber was bringt das? 13.4.2025
