piwik no script img

taz zahl ich
Fraktionsvorsitzende Dröge und Haßelmann im Bundestag.

Die Grünen in der Migrationspolitik

Der Angst etwas entgegensetzen

Kommentar von Anna Klöpper
Mit der Forderung, Flüchtlinge schneller arbeiten zu lassen, kommen die Grünen wieder in die Offensive und zeigen Verantwortung, statt nur zu klagen.

5.10.2023

Premierminister Rishi Sunak bei einer Rede.

Tory-Parteitag in Großbritannien

Rishi Sunak gegen den Rest

Kommentar von Dominic Johnson
Der moderne Staat, das bin ich: Der britische Premierminister setzt lieber auf seine frische Erscheinung als auf die Politik seiner Tories.

5.10.2023

Eingang zum ehemaligen KZ Mittelbau-Dora mit Wiese im Hintergrund

Rechtsruck in Deutschland

Das Recht auf Verrohung

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann
Die Normalisierung der AfD bedeutet das Ende des Erschreckens über den Nationalsozialismus. Wer das verharmlost, nährt die völkische Welle.

3.10.2023

Die italienische Regierungschefin Meloni bei einer Pressekonferenz

Grüne und EU-Asylrecht

Grüne im Regen

Kommentar von Daniel Bax
Die SPD feiert sich für das angebliche Machtwort des Kanzlers in der EU-Asylpolitik. Die Grünen müssen wider ihre Überzeugung klein beigeben.

1.10.2023

Jubelnde Menschen mit LBTG Flagge um die SChultern und einem großen FCK -AFD Stinkefinger

Was sich aus Nordhausen lernen lässt

Der richtige Aufschrei

Kommentar von Gareth Joswig
Der Sieg des AfD-Kandidaten konnte in Nordhausen verhindert werden, weil die Zivilgesellschaft so stark auftrat. Ein Vorbild für künftige Wahlen.

25.9.2023

Ein Stapel riesiger Rohre lagert auf dem Boden

Proteste gegen LNG-Terminal auf Rügen

Robert Habeck muss zurückrudern

Kommentar von Erik Peter
Die Proteste auf Rügen gegen das LNG-Terminal lenken den Blick auf ein überflüssiges, ökologisch gefährliches Projekt. Und auf die Rolle der Grünen dabei.

24.9.2023

Christian Lindner, der Bunderfinanzminister

Neue Asyldebatte

Faktenfrei und zerstörerisch

Kommentar von Dinah Riese
Union und FDP wollen einen neuen „Asylkompromiss“ und ein geschleiftes Asylrecht. Wo bleibt der Aufstand zum Schutz des Grundgesetzes?

24.9.2023

Ein alter Mann steht vor einem Rednerpult, vor ihm ein Publikum

Visa-Korruption in Polen

Heimliche Einwandererfreunde

Kommentar von Gabriele Lesser
Vornerum gegen Migration tönen, hintenrum Tausende reinlassen: Der korrupte Handel mit Arbeitsvisa könnte die PiS den Wahlsieg kosten.

19.9.2023

Lindner, Habeck und Scholz sehen unglücklich aus.

Lindners Gas-Mehrwertsteuer-Pläne

Möglichst unbeliebt?

Kommentar von Simon Poelchau
Laut Finanzministerium soll die normale Mehrwertsteuer auf Gas früher wiederkommen als geplant. Die Begründung ist fragwürdig.

19.9.2023

Hubert Aiwanger mit Krawatte und Anzzug vor einem Wandgemälde

Umgang mit dem Fall Aiwanger

Neue Wurschtigkeit

Kommentar von Daniel Bax
Antisemitismus ist kein Tabu mehr. Der Fall Aiwanger ist eine Zäsur: 20 Jahre nach der Hohmann-Affäre weicht die Union den Konsens auf.

17.9.2023

Sahra Wagenknecht mit geschlossenen Augen.

Die Linkspartei und Sahra Wagenknecht

Ist sie Lady Voldemort?

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Viele Linke haben „Harry Potter“ nicht gelesen. Sonst wüssten sie: Der Vergleich von Wagenknecht mit Voldemort fällt auf die Linke selbst zurück.

16.9.2023

Gelbes Warndreieck mit der Aufschrift

Grüne und die CO2-Speicherung

Der richtige Tabubruch

Kommentar von Bernhard Pötter
Die Grünen sind jetzt für Speicherung und Nutzung von Kohlendioxid. Das tut der grünen Seele weh, ist aber notwendig.

15.9.2023

Die Rathausfassade von Nordhausen in Thüringen

Schwarz-braune Allianzen in Thüringen

Welche Brandmauer?

Kommentar von Gareth Joswig
Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen Kräfte.

14.9.2023

Sahra Wagenknecht in weißem Sakko steht an einem rednerpult und gestikuliert

Wagenknechts Pläne für eigene Partei

Überfällig, aber aussichtslos

Kommentar von Daniel Bax
Dass eine Wagenknecht-Partei der AfD Stimmen rauben wird, ist ein Irrglaube. Schaden wird ihr Abgang der Linkspartei. Das ist eine Tragödie.

10.9.2023

Einsamer Wanderer auf Geröll

Nach dem Aiwanger-Skandal

Zeit der Monster

Gastkommentar von Luisa Neubauer
Der Konservativismus in Bayern schreddert gerade unsere ökologischen Lebensgrundlagen und das demokratische Fundament. Wir müssen dagegenhalten.

7.9.2023

Aiwanger posiert mit einem Falken

Das Aiwanger-Problem

Normal nur unter Rechten

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Wie kommt Aiwanger dazu, das Flugblatt als Jugendsünde zu verkaufen? Wir haben uns das Märchen von der Erinnerungskultur selbstverliebt erzählt.

6.9.2023

Eine Frau mit Bierseidel und blauem Dirndl vor AFD Fahnen

Was tun gegen Rechtspopulismus?

Alle Macht den Kommunen

Kommentar von Daniel Dettling
Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug sind.

5.9.2023

Eine lnage Stoffbahn wird von einem Neuwagen abgezogen

Mögliche Steuerfreiheit für E-Fuels

Lex Porsche

Kommentar von Kai Schöneberg
Finanzminister Christian Lindner will die umstrittenen E-Fuels praktisch steuerfrei stellen. Das wäre Klientelpolitik vom Feinsten.

4.9.2023

Demonstration gegen Nazis in Chemnitz

Rechte und rassistische Gewalt

Die Lektion nicht gelernt

Kommentar von Heike Kleffner
Fünf Jahre nach den Ausschreitungen von Chemnitz warten Angegriffene auf den Prozessbeginn. Die Hälfte der Ermittlungsverfahren wurde eingestellt.

4.9.2023

Friedrich Merz hinter Mikrofonen

Steuer-Äußerungen des CDU-Chefs

Umverteilung à la Merz

Kommentar von Anna Lehmann
Für Friedrich Merz ist ein höherer Spitzensteuersatz denkbar. Doch wer auf eine neue CDU hofft, täuscht sich.

3.9.2023