piwik no script img

taz zahl ich
Lindner, Habeck und Scholz im Bundestag.

Steuerpolitik der Ampelregierung

So schaffen wir das nicht

Kommentar von Stefan Reinecke
Deutschlands Wirtschaftsmodell geht zu Ende. Leider ist die Regierung nicht fähig, die folgenden Härten auch nur annähernd sozial abzufedern.

12.8.2022

Schaf auf vertrockneter brauner ERde

Klima-Sozialfonds der EU

Die Last ungleich verteilen

Gastkommentar von Anne Gläser
Ein CO2-Preis ist richtig. Reiche Länder in der EU müssen ärmere im Kampf gegen die Erderwärmung unterstützen.

11.8.2022

Michael Kretschmer gestikuliert.

Union in der Atomkraftdebatte

Energiepolitische Irrfahrten

Kommentar von Manfred Kriener
Ausgerechnet die Unionspolitiker Söder und Kretschmer inszenieren sich als Hüter der Energiesicherheit. Beide stellten sich oft gegen die Windkraft.

3.8.2022

Annalena Baerbock vor einer Zettelwand.

Baerbock in Athen und Ankara

Bisweilen Klartext

Kommentar von Jürgen Gottschlich
In der Türkei findet die Außenministerin kritische Worte. Selbige wären auch in Griechenland nötig gewesen – in der Frage der Pushbacks.

31.7.2022

Gasrohre

Gas aus Russland

Wort halten aus Kalkül

Kommentar von Inna Hartwich
Vorläufig fließt wieder Gas aus Russland. Dennoch soll sich niemand auf Putin verlassen. Er kalkuliert und manipuliert nach eigener Manier.

21.7.2022

Markus Söder

Markus Söders Kampf um Aufmerksamkeit

Rückfall in alte Muster

Kommentar von Sabine am Orde
Wegen seines Bedeutungsverlusts gibt Söder wieder den schneidigen Populisten. Es zeigt sich: Seine vormalige Läuterung war rein taktisch motiviert.

18.7.2022

Viele Menschen auf einem Bahnsteig

Migrationspaket der Ampel

Von Paradigmenwechsel weit entfernt

Kommentar von Dinah Riese
Die Ampelkoalition will humaner mit Schutzsuchenden umgehen, aber die Abschiebungshaft ausweiten. Parallel zu Verbesserungen gibt es Verschärfungen.

7.7.2022

Autoverkehr auf einer mehrspurigen Straße

Die FDP und die Verbrennungsmotoren

Abschied vom Fortschritt

Ausgerechnet die FDP kämpft für den Verbrennungsmotor – und macht sich damit zum Sprachrohr derjenigen, die Veränderungen fürchten.
Von Malte Kreutzfeldt

2.7.2022

Eine Detailaufnahme eines Auspuffs

Verbrennungsmotoren in der EU

Der Pyrrhussieg der FDP

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Liberalen feiern sich wegen des EU-Kompromisses zur Zukunft der Verbrennungsmotoren. Doch das Ende dieses Antriebs ist nicht mehr aufzuhalten.

29.6.2022

Frachtschiff mit drei roten Gasbehältern am Hafen

Olaf Scholz für neues Gasprojekt

Dreiste Irreführung

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Mit seiner Behauptung, neue Gas- und Ölprojekte könnten die kurzfristig drohende Gasknappheit beheben, führt der Kanzler die Öffentlichkeit in die Irre.

27.6.2022

Polizist in gelber Weste mit der Aufschrift: Anti-Konflikt-Team vor Demonstranten in Elmau

G7-Gipfel in Elmau

Geopolitik von unten

Gastkommentar von Lars Brozus
Deutschland sollte weitere politische, ökonomische und gesellschaftliche Akteure in den Austausch zwischen G7, Partnern und der Ukraine einbeziehen.

27.6.2022

Eine Richterin am Bundesverfassungsgericht.

Erfolgreiche AfD-Klage gegen Merkel

Es ist so einfach

Kommentar von Christian Rath
Das Karlsruher Urteil gegen Merkel ist vertretbar. Unverändert können Regierungsmitglieder vor der AfD warnen – wenn sie sich an eine Regel halten.

15.6.2022

Ein Kasperletheater.

Theater in Politik und Wirtschaft

Kasperles Spielpause

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen
Die Kulturkasper braucht keiner mehr, denn Kasper gibt es schon genug. Heute heißt das Kasperletheater Ampelkoalition, findet unser Autor.

15.6.2022

Ökosozialer Umbau

Ampel hat Angst vor der Wende

Gastkommentar von Annette Jensen und Ute Scheub
Die Regierungskoalition ist dabei, eine historische Chance zum ökosozialen Umbau zu verpassen. Die Gesellschaft würde viele harte Maßnahmen mittragen.

10.6.2022

Ein Hubschrauber der Luftwaffe steht auf einem Feld

Sondervermögen der Bundeswehr und die EU

Gefürchtete Alleingänge

Gastkommentar von Michelangelo Freyrie
Deutschlands Verbündete begrüßen das Bundeswehr-Sondervermögen. Doch es bleibt auch Skepsis und Kritik, weil Berlin zu Sonderwegen neigt.

7.6.2022

Ein historisches Foto von einer Streikszene. Arbeiter stützen sich auf ein Auto, aus dem ein Mann mit Megaphon spricht.

Scholz-Plan für „konzertierte Aktion“

Vom Damals lernen

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Scholz will in einer „konzertierten Aktion“ mit Staat, Arbeitgebern und Gewerkschaften die Inflation bekämpfen. Doch wie 1967 kann dabei viel schief gehen.

3.6.2022

Angela Merkel wird mit einem Smartphone fotografiert.

Kanzler Olaf Scholz

Der Blick auf Merkel

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Scholz setzt Merkels wortkargen Führungsstil als Kanzler fort. Doch zur Demokratie gehören Erklärungen. Ein paar hingeworfene Brocken reichen nicht.

1.6.2022

Kanzler Scholz

Scholz und Waffenlieferungen

Sprachverwirrung auf Kanzlerart

Kommentar von Tanja Tricarico
Deutsche Waffenlieferungen sind nur ein Baustein, wichtiger noch ist ihre Signalwirkung: Die Ukraine muss auf Deutschland zählen können.

29.5.2022

Olaf Scholz gratuliert einem sichtlich zerknirschten Thomas Kutschaty mit Blumenstrauß

Dilemma der SPD

Eine Partei ohne eigenes Gewicht

In NRW sucht die SPD nach den Ursachen für ihre Niederlage. In Berlin funktioniert die Arbeitsteilung zwischen Kanzleramt und Partei nicht.
Von Stefan Reinecke

28.5.2022

Parteien nach Wahl in NRW

Ab in die Mitte

Gastkommentar von Wolfgang Schröder
Nach der NRW-Wahl scheint die Zersplitterung des Parteiensystems gestoppt. AfD, FDP und Linkspartei haben ihre strategische Bedeutung verloren.

20.5.2022