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Kommentar Johannes Schmalzl

Kein geeigneter Mann

Kommentar von Christian Rath
Das Bild des souveränen Machers ist dahin. Wer sich wie Schmalzl so wenig im Griff hat, kann nicht guten Gewissens als Generalbundesanwalt gewählt werden. Für Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist das natürlich misslich.

23.9.2011

Prozess in der Türkei

Dogan Akhanli angeklagt

Der Schriftsteller Dogan Akhanli soll in der Türkei vor Gericht gestellt werden. Freunde und Kollegen Akhanlis sehen rein politische Motive für die Anklage.
Von Jürgen Gottschlich

8.9.2010

STEFFEN GRIMBERG ÜBER DAS URTEIL ZUM SOGENANNTEN SACHSENSUMPF

Aufklärung unerwünscht

Von STEFFEN GRIMBERG

14.8.2010

Meinung und Diskussion,  S. 10

Kommentar Urteil Stadionverbote

Sträfliche Kontakte

Kommentar von Christian Rath
Bereits der Aufenthalt in einer gewaltbereiten Fan-Gruppe gilt als Indiz für mögliche zukünftige Störungen. Das ist zu niedrig angesetzt und rechtsstaatlich nicht vertretbar.

30.10.2009

Verfahren in Deutschland

Ermittlungen gegen Hutu-Milizenchef

Deutsche Behörden werden gegen ruandischen FDLR-Chef Ignace Murwanashyaka aktiv. Er soll gegen das Verbot der politischen Betätigung verstoßen haben.
Von Dominic Johnson

10.5.2008

Rechtsdialog mit Vietnam vereinbart

Justiz auf Ho-Chi-Minh-Pfad

Bei seinem Besuch in Vietnam vereinbart Steinmeier mit seinem Amtskollegen eine gemeinsame Universität in Ho-Chi-Minh-Stadt sowie einen bilateralen Rechtsdialog.
Von Sven Hansen

1.3.2008

Doch Mordprozess in Argentinien?

Deutsches Auslieferungsbegehren gegen Ex-Juntachef Jorge Videla abgelehnt
Von JÜRGEN VOGT

19.4.2007

Ausland,  S. 10

Kartoffel-Satire – ein Fall für Interpol?

Auf Antrag der polnischen Regierungspartei PiS prüft derzeit der Warschauer Bezirksstaatsanwalt, ob der Autor der taz-Satire juristisch belangt werden kann. Auch die Möglichkeit eines internationalen und europäischen Haftbefehls wird erwogen
Von GABRIELE LESSER

17.7.2006

Ausland,  S. 10

NACH DEM WERBEVERBOT: DIE MEDIENBRANCHE HAT ANGST – ZU RECHT

Der letzte Atemzug des Marlboro-Manns

Von MANFRED KRIENER

14.6.2006

Meinung und Diskussion,  S. 10

Syriens Präsident Assad deutet Kooperation mit Mehlis an

Baschar al-Assad, wegen des Untersuchungsberichts zum Hariri-Mord unter Druck, verspricht, Verdächtige vor Gericht zu stellen. UN-Sicherheitsrat diskutiert einen Resolutionsentwurf, in dem die Festnahme von Tatverdächtigen gefordert wird. Russland mahnt zu maßvollem Vorgehen
Von ADRIENNE WOLTERSDORF

27.10.2005

Ausland,  S. 10

Rüge für lahmes Landgericht

8.4.2005

Inland,  S. 10

US-Gericht weist Herero-Klage ab

17.11.2004

Ausland,  S. 10

DNA-Analyse ergab neuen Verdacht

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Andrea Klump wegen Beteiligung an Sprengstoffanschlag
Von WOLFGANG GAST

11.9.2003

Inland,  S. 10

Niederlage für WestLB

Im Streit um Beihilfen verurteilt der EuGH Deutschland, weil eine Kommissionsrüge nicht umgesetzt wurde
Von CHRISTIAN RATH

13.12.2002

Wirtschaft und Umwelt,  S. 10

DEN INNENMINISTERN SIND IHRE SPITZEL WICHTIGER ALS DER NPD-PROZESS

Stilles Ende eines Parteiverbots

Von CHRISTIAN RATH

11.7.2002

Meinung und Diskussion,  S. 10

Betrug an der Haustür

Mit Drückermethoden wurden zehntausende Kunden beim Immobilienkauf geködert. Heute entscheidet der Europäische Gerichtshof über den Fall. Den Banken drohen Milliardenzahlungen
Von MALTE KREUTZFELDT

13.12.2001

Wirtschaft und Umwelt,  S. 10

reaktionen

Deutsche Ängste
Von CHR

17.10.2001

Wirtschaft und Umwelt,  S. 10

Juntamorde vor deutscher Justiz

Fast genau 25 Jahre nach dem Militärputsch in Argentinien reichen Angehörige der Opfer in Berlin Strafanzeige wegen Völkermordes ein. Beschuldigt werden 20 Militärs der Diktatur, darunter die früheren Junta-Generäle Videla und Massera
Von BERND PICKERT

22.3.2001

Ausland,  S. 10

Schlechte Karten für Thomas Drach

■ Das argentinische Bundesgericht befürwortet die Auslieferung des mutmaßlichen Reemtsma-Entführers. Seine Anwälte kündigen Berufung beim Obersten Gericht an
Von mal

4.3.1999

Ausland,  S. 10

Tips und Trends

6.12.1997

Frauen,  S.