Kommentar von Ulrich Schulte zu Gratis-Kitas Populär, aber nicht durchdacht Von Ulrich Schulte Ausgabe vom 2.1.2019, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Digitalpakt-Scheitern Die föderalen Prinzipienreiter Das geplante Geld für Laptops, Tablets und WLAN an Schulen fließt vorerst nicht. Fürs Digitalpakt-Scheitern sind die Länder verantwortlich. Von Ralf Pauli 4.12.2018
kommentar von Martin Unfried Kuscheln ist keine Lösung Von Martin Unfried Ausgabe vom 18.7.2017, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar von Georg Löwisch Schneidig, aber falsch Von Georg Löwisch Ausgabe vom 9.1.2017, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Erbschaftsteuer Die soziale Balance ist gefährdet Kommentar von Hannes Koch Für neue politische Bündnisse nach der Bundestagswahl lässt der Kompromiss nichts Gutes erahnen: Begünstigt werden seit Jahren die Reichen. 22.9.2016
Deutschlands Haupt-Problem „BURKA-VERBOT“ Sie lassen nicht locker: CDU-PolitikerInnen fordern weiterhin vollmundig ein Vollverbot der Vollverschleierung. Was genau sie meinen, bleibt ebenso schleierhaft wie der Sinn der Sache ▶SEITE 3 Ausgabe vom 17.8.2016, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Geheimplan private Autobahnen VERKEHRSUNWESENGroße Koalition erwägt sogar Grundgesetzänderung Von Kai Schlieter Ausgabe vom 7.7.2016, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Schäuble: Es ist genug Geld da ASYL Finanzminister hält weitere Aufnahme von Flüchtlingen für bezahlbar Ausgabe vom 6.11.2015, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Gelder für Flüchtlingshilfe Schluss mit dem Gefeilsche! Kommentar von Lukas Wallraff Der Bund muss schnell mehr Geld für die Aufnahme von Flüchtlingen bereitstellen. Es geht um die humanitäre Hilfe – und um den sozialen Frieden. 16.9.2015
Beim Geld fängt die Freundschaft an FLÜCHTLINGE Nur so bleibt Deutschland hilfsbereit: Warum Merkel die Finanzierung genauso unbürokratisch sichern muss wie die Aufnahme der Flüchtlinge ▶ SEITE 3 Ausgabe vom 17.9.2015, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Sparplan des Finanzministers Schäuble hilft den Rechtspopulisten Kommentar von Ulrike Herrmann Finanzminister Wolfgang Schäuble will Geld einsparen, um die Versorgung von Flüchtlingen zu finanzieren. Das ist unnötig und sendet falsche Signale. 15.9.2015
Kommentar Flüchtlinge in Abschiebehaft Schluss mit dem Misstrauen Kommentar von Konrad Litschko Die Bundesländer zögern, die Abschiebehaft für gescheiterte Asylbewerber abzuschaffen. Das ist peinlich. Der Schritt ist längst überfällig. 23.7.2014
Illegal im Knast NACH DEM URTEIL Abschiebehäftlinge dürfen nicht mehr in normale Gefängnisse gesperrt werden. Ein Bundesland lässt sie jetzt frei, andere zögern. Union plant härtere Gesetze Von KO Ausgabe vom 23.7.2014, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Deutsche Flüchtlingspolitik Asylpolitischer Rollback Kommentar von Christian Jakob Bundesinnenminister de Maizière geht das Asylrecht an. Wie schon 1993 geht es dabei nur darum, brachial gegen die Flüchtlinge vorzugehen. 11.6.2014
KOMMENTAR VON HEIKE HAARHOFF ÜBER DIE STANDESRECHTLICHEN GRENZEN BEIM ÄRZTLICH ASSISTIERTEN SUIZID Der Tod im Föderalismus Von HEIKE HAARHOFF Ausgabe vom 26.2.2014, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Zum Sterben nach Bayern MEDIZIN Dürfen Ärzte schwerstkranken Menschen dabei helfen, sich selbst zu töten? Die Landesärztekammern regeln das sehr unterschiedlich. Manche drohen mit Strafen, am liberalsten sind die Vorschriften im Süden. Experten warnen vor „innerdeutschem Suizid-Tourismus“ ➤ SEITE 3 Ausgabe vom 26.2.2014, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Länder wieder im Finanzplus FÖDERALISMUS Einnahmen lagen 94 Millionen Euro über den Ausgaben Ausgabe vom 6.8.2013, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Hessen und Bayern klagen LÄNDERFINANZAUSGLEICH Die beiden wohlhabenden Länder lehnen hohe Zahlungen an ärmere Länder ab. Bouffier spricht von „politischer Notwehr“ Ausgabe vom 6.2.2013, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Innenminister wollen NPD verbieten lassen ZWEITER VERSUCH Zuständige Minister der Bundesländer empfehlen erneuten Antrag auf Verbot der rechtsextremen Partei. Kanzlerin und Grüne warnen vor Risiken Von WOLF SCHMIDT Ausgabe vom 6.12.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Länder liebäugeln mit NPD-Verbot RECHTSEXTREME Nächste Woche soll neues Verbotsverfahren starten. Chefin der Ministerpräsidentenkonferenz fordert „Eindeutigkeit“ Ausgabe vom 1.12.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
